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16.05.2019

Grüner Gewerkschafts- und Sozialbeirat hat sich gegründet

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Die grüne Bundestagsfraktion hat jetzt einen Gewerkschafts- und Sozialbeirat. Dieser Beirat ist eine Plattform für einen regelmäßigen Dialog der Bundestagsfraktion mit Gewerkschaften, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden sowie Vertreterinnen und Vertretern der Wissenschaft. Im Austausch mit dem Beirat wollen wir Antworten auf die großen Herausforderungen der Zukunft finden und grüne Konzepte diskutieren. Mein Kollege Sven Lehmann, Sprecher für Sozialpolitik, und ich wurden mit der Koordination des Beirats betraut. Das freut mich sehr.

Alle Gewerkschaften, Verbände und Wissenschaftler_innen, die wir eingeladen haben, sind gekommen. Mit dabei sind beispielsweise Frank Bsirske (ver.di), Annelie Buntenbach (DGB), Alexander Kirchner EVG, Dr. Ulrich Schneider vom Paritätischen und die Professor_nnen Heide Pfarr, Wolfgang Däubler, Stefan Sell, Gustav Horn und Ute Klammer. Geballte Sachkompetenz traf sich da, um zu diskutieren und sich auszutauschen. In der ersten Debatte ging es darum, wichtige Themen zu sammeln – Digitalisierung der Arbeitswelt, Strukturwandel, Transformation der Wirtschaft, Gleichstellung und die Zukunft unserer sozialen Sicherungssysteme. Und letztlich waren wir uns alle einig: Wir wollen den Wandel in der Arbeitswelt ökologisch und sozial gerecht gestalten.

Grünes Ziel ist, die Digitalisierung und den Strukturwandel mit neuen Perspektiven für gute Arbeit zu verbinden. Dabei geht es uns auch darum, Tarifbindung und Mitbestimmung in den Betrieben zu stärken. Und wir stellen uns der Frage, wie wir einen inklusiven Arbeitsmarkt schaffen können, der alle Menschen mitnimmt und ihnen Chancen und Perspektiven ermöglicht.

Gleichzeitig geht es uns aber auch um neue Garantien für die Menschen. Wir wollen die soziale Sicherung neu gestalten und uns einer grundlegenden Abkehr von Hartz IV widmen. Alle Menschen haben das Recht auf Teilhabe und auf eine menschenwürdige soziale Sicherung in allen Lebenslagen.

Bei all diesen Fragen und Zielen wird der Gewerkschafts- und Sozialbeirat ein wichtiges Gremium sein, das unsere Fraktion kritisch begleitet und mit Expertise und Sachkompetenz bereichert.

Der Beirat hat am 15. Mai im Deutschen Bundestag seine Arbeit aufgenommen.

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