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23.02.2018

Heftige Debatten im Bundestag

Rassismus, Antisemitismus und Hetze sind keine Meinung, sondern Angriffe auf unsere Grundrechte. Immer wieder überschreiten auch Abgeordnete der AfD im Deutschen Bundestag mit ihren rassistischen und hetzerischen Äußerungen die Grenzen der Meinungsfreiheit. Unsere Aktuelle Stunde „Demokratie und Erinnerungskultur in Deutschland“ und auch der Antrag der AfD zu Deniz Yücel haben zu heftigen Debatten geführt. Und zwar zu Recht, denn eine Demokratie ist nur stark, wenn wir unser Grundgesetz verteidigen.

 Viele Menschen sehen sich in unserem Land wieder der Bedrohung ausgesetzt, dass ihnen wesentliche Grundrechte abgesprochen werden. Zum wiederholten Mal haben in der letzten Woche auch Abgeordnete der AfD mit rassistischen, hetzerischen Äußerungen die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten. Bedeutende Mahnmale unserer Erinnerungskultur – wie das Holocaustmahnmal oder die Stolpersteine – werden offen in Frage gestellt. In einer Debatte zum Doppelpass sprach die AfD vom „entarteten“ Pass. Und diese Woche forderte die AfD gar mit einem Antrag, eine Missbilligung für den Journalisten Deniz Yücel. Das ist ein Angriff auf die Pressefreiheit.

All das sind Angriffe auf unser Grundgesetz, unsere Demokratie und unsere offene Gesellschaft. Wir, die wir in einer freiheitlichen Demokratie leben, müssen uns den Versuchen, die Erinnerungskultur in Deutschland offen in Frage zu stellen, entschieden entgegen stellen. Als Abgeordnete des Deutschen Bundestags stehen wir in der Verantwortung, Hass, Hetze und Rassismus eine klare Absage zu erteilen. Wir müssen klar machen, dass wir an der Seite aller Menschen in unserem Land stehen. Diese Woche war es an der Zeit, unsere Demokratie zu verteidigen. Und das ist unseren grünen Redner_innen großartig gelungen.

Links zu:

Rede Cem Özdemir
Rede Britta Haßelmann
Rede Konstantin von Notz

 

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  1. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: Respekt! "Kein Platz für Rassismus" - 32 Mannschaften waren beim Turnier - auch unser "Green Team". Es war ein Tag… https://t.co/KQEUHHzQYv

  2. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @fbrantner: Papazeit für das Baby direkt nach der Geburt? Die #EuropäischeUnion #EU sieht das vor - aber Ministerin Giffey @BMFSFJ sieht…

  3. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: #Langzeitarbeitslose dürfen nicht aufs Abstellgleis gestellt werden. Sie brauchen die gleichen Chancen auf Weiterbi… https://t.co/K8uCQZeiBv