Kommentar: Anhörung zum Bedingungslosen Grundeinkommen

Kommentar: Anhörung zum Bedingungslosen Grundeinkommen
Susanne Wiest hat es erreicht: 50.000 Menschen haben ihre Petition zum Bedingungslosen Grundeinkommen unterstützt und es gab dazu eine Anhörung im Bundestag. Allein das ist schon bemerkenswert und zeigt, dass Teile der Bevölkerung mit der heutigen Form des Sozialstaats unzufrieden sind und grundlegenden Reformbedarf sehen. Susanne Wiest aber war auch in der Anhörung überzeugend – sie blieb keine Antwort schuldig.

Jeder sechste Deutsche ist arm, Millionen Menschen arbeiten für Dumpinglöhne und/oder beziehen Hartz-IV. Die Spaltung in der Gesellschaft wird immer offensichtlicher. All diejenigen, die auf der Schattenseite der Gesellschaft leben, müssen Unterstützungsleistungen beantragen und sich damit einer Stigmatisierung aussetzen. An dieser Stelle setzen die Überlegungen zu einem bedingungslosen Grundeinkommen an – wie ich meine zu Recht. Der Niedriglohnbereich und Arbeitslosigkeit dürfen nicht individualisiert werden – es sind gesellschaftliche Probleme. Alle Menschen haben das Recht auf ein Leben in Würde. Ein bedingungsloses Grundeinkommen könnte dafür eine Lösung sein. Auch wir Grünen haben heftig über ein Grundeinkommen diskutiert. In Baden-Württemberg wurde es sogar auf einem Parteitag beschlossen. Diese Diskussion muss weiter gehen, denn die Politik alleine kann solch einen Systemwechsel nicht alleine beschließen – dazu ist ein gesellschaftlicher Konsens notwendig.