Lohneinkommen verlieren – Kapitaleinkommen gewinnen

Der Trend bei der Einkommensverteilung ist ungebrochen. Auch 2010 und im ersten Halbjahr 2011 haben die Lohneinkommen weniger vom Kuchen abbekommen als die Bezieher von Kapitaleinkommen. Die Lohnquote ist abermals gesunken und die Beschäftigten wurden – wie in den vergangenen zehn Jahren – nicht ausreichend am wirtschaftlichen Erfolg beteiligt. Ursachen gibt es dafür viele. Die zentralen Ursachen sind die schlechte Lohnentwicklung, das zersplitterte Tarifsystem aber auch die Steuer- und Abgabenpolitik der Bundesregierung. Auf all diesen Feldern muss die Bunderegierung eine Kehrtwende vollziehen.

Der Trend zur Ungleichheit geht unverändert weiter. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer noch nicht ausreichend und gerecht am wirtschaftlichen Erfolg beteiligt. Dieser Schluss muss aus dem aktuellen Verteilungsbericht der Hans-Böckler-Stiftung gezogen werden.

Selbst steigende Lohneinkommen im ersten Halbjahr 2011 haben nichts an der langfristigen Tendenz einer immer ungleicher werdenden Verteilung geändert. Insbesondere in den letzten Monaten sind atypische Beschäftigungsverhältnisse entstanden, bei denen wenig von den Lohnzuwächsen angekommen ist. Das ist nicht akzeptabel und muss korrigiert werden.

Die Bundesregierung muss mit Mindestlöhnen das Tarifvertragssystem politisch stützen und stärken. Ebenso sind Regulierungen auf dem Arbeitsmarkt, insbesondere bei der Leiharbeit, notwendig. Ziel muss sein, dass auch atypische Beschäftigungsverhältnisse von Lohnzuwächsen profitieren. Schlussendlich muss die Bundesregierung auch Kapitaleinkommen stärker in die Finanzierung des Staates und der Sozialversicherungen einbeziehen und ihre Steuerpolitik korrigieren. Soziale Gerechtigkeit gibt es nicht zum Nulltarif und muss aktiv von den politischen Akteuren vorangetrieben werden.