Mit Markus Kurth unterwegs in Reutlingen

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Mein Fraktionskollege Markus Kurth, der heute rentenpolitischer Sprecher ist und lange Zeit Sprecher für Behindertenpolitik war, hat mich in Reutlingen besucht. Zuerst hatten wir ein Fachgespräch zum Bundesteilhabegesetz im Kaffeehäusle. Danach haben wir den neuen Kulturpark und das Wohnprojekt „Wohnen am Gartentor“ von Rappertshofen besucht. Und abends ging es bei einem Podium um die Rente. Es war ein rundum gelungener Tag.
Beim Fachgespräch zum gerade verabschiedeten Bundesteilhabegesetz gab es von allen Seiten Kritik zum neuen Gesetz. Dennoch bestand Einhelligkeit, dass wir uns jetzt darum kümmern müssen, dass das Gesetz möglichst gut umgesetzt wird. Und darüber haben wir uns ausgetauscht.

Praktisch wurde es dann in Rappertshofen. Denn dort wird gerade aus der alten Gärtnerei ein inklusiver Kulturpark – offen für alle, die Freude am Gärtnern, Spaß an Tieren, Lust auf Begegnung und guten Kaffee haben. Gleichzeitig bietet das Projekt der Tagesförderstätte damit Menschen mit Körperbehinderung und mit hohem Assistenzbedarf interessante und vielfältige Aufgaben. Danach haben wir noch den Servicepoint und das Wohnprojekt „Wohnen am Gartentor“ angeschaut. Beim historischen Gartentor in der Reutlinger Innenstadt sind Wohnungen für zwölf Menschen mit Körper- und Mehrfachbehinderungen entstanden. Beide Projekte sind wirklich toll und zukunftsweisend.

Abends ging es dann um ein besonderes politisches Anliegen von mir – um die Rente. Ich hatte Martin Gross, Leiter des ver.di-Landesbezirks Baden-Württemberg, und Markus Kurth, zum Podium eingeladen. Die Herausforderung ist bekannt. Immer weniger Menschen können sich auf eine Rente verlassen, die auskömmlich ist und vor Armut schützt. Ein Rentensystem, das aber nicht mehr funktioniert, verliert an Vertrauen und Legitimität. In unserer reichen Gesellschaft dürfen wir das nicht zulassen. Wer lange gearbeitet hat, der hat im Alter ein Leben in Würde verdient.

Martin Gross, der das „Baden-Württembergische Bündnis gegen Armut im Alter“ initiiert hatte, sprach sogar von einer sozialen Zeitbombe. Auch Markus Kurth forderte konsequente Reformen, denn die gesetzliche Rentenversicherung ist für uns Grüne das Fundament und das muss gestärkt werden. Das Rentenniveau müsse mindestens bei 50 Prozent liegen, das fordert Martin Gross. Wir Grünen wollen das Rentenniveau auf dem heutigen Niveau stabilisieren. Zusätzlich wollen wir aber eine steuerfinanzierte verlässliche Garantierente gegen Altersarmut einführen. Einhelligkeit bestand darin, dass alle, auch die Selbstständigen und Abgeordneten, in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden müssen. Martin Gross bezeichnete dies als Erwerbstätigenversicherung und Markus Kurth als Bürgerversicherung. Denn der Zusammenhalt zwischen den Generationen kann nur funktionieren, wenn alle solidarisch in eine Versicherung einzahlen.