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Die Rede von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer stand unter dem Motto „Das neue Baden-Württemberg". Sie wollte mit den Reutlinger Bürger_innen darüber reden, was sich in den vergangenen Jahren alles verändert hat und Bilanz ziehen, aber vor allem auch die Gelegenheit nutzen, um eine Rückmeldung von den Bürger_innen persönlich zu erhalten. An diesem Abend wurden viele Stichworte angesprochen: Automobilstandort, Digitalisierung und KI, Gründerkultur, Hochschulfinanzierung, Bürokratieabbau. Danach hat sich eine interessante Diskussion entwickelt. … weiterlesen
Informationsveranstaltung zum Integrationsrat
Menschen mit Vielfältigkeitsgeschichte in ihrer Herkunft haben die Geschichte der Stadt mitgeschrieben und Integration schaffe Zusammenhalt – mit diesen Worten hat Sozial- und Integrationsminister, Manne Lucha, den Abend mit viel Wertschätzung bereichert. Es war eine sehr schöne Veranstaltung, mit der OB Thomas Keck Migrant_innen motiviert hat, sich zu bewerben. Es gehe darum, Spuren zu hinterlassen, weil das Versprechen der Chancengleichheit noch nicht eingelöst sei. Danach haben wir uns noch ins Goldene Buch der Stadt eingetragen. Auch das war ein Zeichen der Wertschätzung. … weiterlesen
Helfen in der Vesperkirche
Wie jedes Jahr habe ich in der Vesperkirche mitgeholfen und gemeinsam mit den Ehrenamtlichen Essen an Bedürftige ausgeteilt. Die Unterstützung der Vesperkirche ist mir ein besonderes Anliegen. Die alljährliche Vesperkirche hilft nicht nur den Menschen, die arm sind, sondern sie macht auch sichtbar, wie viel Armut es in Deutschland gibt. Dieses Thema muss immer wieder auf die Agenda gesetzt werden. Ich bin sehr dankbar, dass so viele Ehrenamtliche die Versperkirche unterstützen. … weiterlesen
Solidaritätserklärung für die Beschäftigten der AMEOS-Kliniken
AMEOS ist einer der großen privaten Betreiber von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Die Beschäftigten von fünf Kliniken in Sachsen-Anhalt fordern, dass für sie der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst gelten soll. Nach Aussage der Gewerkschaft ver.di verweigert der Arbeitgeber Gespräche dazu. In Folge von Warnstreiks wurden 14 Beschäftigte gekündigt. Das geht gar nicht. Das Streikrecht ist ein Grundrecht, das nicht angetastet werden darf. … weiterlesen
100 Jahre Betriebsrätegesetz – Zeit für ein Update bei der Mitbestimmung
Am 4. Februar feiert das Betriebsrätegesetzes von 1920 sein 100jähriges Jubiläum. In einer Pressemitteilung stelle ich heraus, wie wichtig die betriebliche Mitbestimmung seither war und ist. Und dass wir jetzt ein Update für die Mitbestimmung brauchen, damit die Beschäftigten auch in der neuen Arbeitswelt auf Augenhöhe mitbestimmen können. Dazu habe ich auch zwei Anträge im Deutschen Bundestag eingebracht. … weiterlesen
Wiedersehen mit Tanja Schwenkschuster
Endlich hat es geklappt. Endlich gab es ein Wiedersehen mit meinem ehemaligen Parlamentarischen „Patenkind“ Tanja Schwenkschuster. Ich hatte sie im Jahr 2018 für das Patenschaftsprogramm des Bundestags ausgewählt und sie durfte ein Jahr in den USA verbringen. Nun hat sie mir von ihren Erfahrungen berichtet. Das war sehr spannend! Ich habe mich gefreut, Tanja wiederzusehen und war beeindruckt von ihrer persönlichen Entwicklung.
Beim Stammtisch der Grünen in Münsingen
Die Münsinger Grünen hatten mich mal wieder zum Stammtisch eingeladen. Das hat mich gefreut. Beim Bericht aus Berlin habe ich zuerst einmal ganz aktuell über den Kohleausstieg informiert. Die Kohlekommission hat ein Jahr lang einen gesellschaftlichen Konsens zum Kohleausstieg verhandelt. Das vorliegende Gesetz aber ignoriert diesen Konsens und das ist nicht akzeptabel. Weiterer Schwerpunkt des … … weiterlesen
Sitzungswoche 27.01. bis 31.01.2020
- Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht
- Plenum: Automatisierte Gesichtserkennung
- Plenum: Gemeindeverkehrsfinanzierung
- Plenum: Wiedergutmachung im Staatsangehörigkeitsrecht
- Plenum: Vergabeverfahren im Bereich Verteidigung
- Plenum: Gewerbemieten
- Plenum: Whistleblowing-Richtlinie
- Plenum: Aktiensteuer
- Rede: Transformation der Arbeitswelt
- Plenum: Einkommensteuer
- Plenum: Autonome Waffensysteme
Rede: Digitalisierung - Update für die Mitbestimmung
Heute haben wir im Bundestag über die Transformation in der Arbeitswelt diskutiert. Dabei ging es um die Digitalisierung und um die sozial-ökologische Transformation. Und weil mich gerade auch der digitale Wandel umtreibt, habe ich meinen Antrag dazugestellt, mit dem ich ein Update bei der Mitbestimmung fordere. Wir brauchen im Strukturwandel starke Personal- und Betriebsräte, die auf Augenhöhe ihre Arbeitswelt mitgestalten können. Denn das Ziel muss sein, dass alle von der Digitalisierung profitieren - die Wirtschaft und auch die Beschäftigten. … weiterlesen
Psychische Belastungen haben Höchststand erreicht
Die Beschäftigten haben noch nie so häufig wegen psychischer Erkrankungen bei der Arbeit gefehlt wie im vergangenen Jahr. Das zeigt der neueste Gesundheitsreport der Techniker Krankenkasse. Bundesarbeitsminister Heil muss diese Entwicklung endlich ernst nehmen und handeln. Wir brauchen endlich eine Verordnung zum Schutz vor psychischen Belastungen. Den Menschen geht die Puste aus und das darf nicht weiter ignoriert werden. … weiterlesen
