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Treffen mit Winfried Kretschmann
Diese Woche hatten wir nicht nur unserer regelmäßiges Landesgruppentreffen, sondern auch den grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann zu Gast. Wir haben über die Zusammenarbeit zwischen Bund und Land gesprochen und über die anstehenden Projekte in der nächsten Zeit. Es ist gut, dass wir uns abstimmen und eng miteinander arbeiten.
Rede: Wöchentliche Höchstarbeitszeit
Heute haben wir einen Antrag der Linken zur Arbeitszeit debattiert. Dabei ging es um die Forderung, die wöchentliche Höchstarbeitszeit auf 40 Stunden zu senken. Wir Grüne wollen hingegen mehr Zeitsouveränität für die Beschäftigten ermöglichen. Denn viele Beschäftigte wünschen sich im Rahmen des Arbeitszeitgesetzes beweglichere Arbeitszeiten. Deswegen sollen sie mehr Einfluss nehmen können auf Umfang, Lage und Ort der Arbeitszeit. Die Beschäftigten brauchen gute Rahmenbedingungen, damit Arbeit besser ins Leben passt. … weiterlesen
Familiennachzug wird faktisch aufgegeben
Der Bundestag hat heute mehrheitlich dafür gestimmt, den Familiennachzug für subsidiär schutzberechtigte Flüchtlinge über den 17. März 2018 hinaus auszusetzen. Ab 1. August 2018 soll dann ein neues Gesetz regeln, dass nur noch 1.000 Menschen im Monat im Rahmen des Familiennachzugs einreisen dürfen. Damit wird der Familiennachzug für Bürgerkriegsflüchtlinge im Kern faktisch aufgegeben. Das ist unmenschlich und deshalb habe ich mit „Nein“ gestimmt. … weiterlesen
Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte und aktive Arbeitsmarktpolitik
Endlich kann es richtig losgehen: ich bin jetzt Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte und aktive Arbeitsmarktpolitik. Heute wurden auch alle Ausschüsse im Bundestag konstituiert. Ich bin Vollmitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und ebenso im Petitionsausschuss. Gemeinsam mit meinen Fraktionskolleg_innen werde ich mit vollem Engagement an die Arbeit gehen – und auf den Austausch und die Zusammenarbeit in meiner AG Arbeit & Soziales freue ich mich ganz besonders. … weiterlesen
Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus
Wie jedes Jahr hat der Bundestag den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Gesprochen hat Dr. h.c. Anita Lasker-Wallfisch. Die deutsch-britische Cellistin und Holocaust-Überlebende ist 92 Jahre alt und hat über ihre Erlebnisse gesprochen. Ihre Rede hat mich sehr berührt und ihre Stärke hat mich beeindruckt. Und Frau Lasker-Wallfisch hat eine eindeutige Botschaft: so etwas darf nie wieder geschehen! Gerade jetzt sind die Berichte und Mahnungen der Zeitzeugen wichtig. Denn auch die AfD saß im Plenum und verweigerte Frau Lasker-Wallfisch teilweise den Applaus. Das war kaum auszuhalten.
Gespräch mit dem DGB
Der DGB hatte Arbeits- und Sozialpolitiker_innen des Bundestages zu einem Gespräch eingeladen. Wir haben uns über gemeinsame Anliegen und über die derzeitige Situation im Bundestag ausgetauscht. Der Kontakt mit den Gewerkschaften ist für meine Arbeit wichtig und so ein Abend ist gut, um in ungezwungener Atmosphäre verschiedene Themen zu besprechen.
Mindestlohn konsequent durchsetzen
Die Hans-Böckler-Stiftung hat Zahlen aus 2016 ausgewertet und das Ergebnis ist alarmierend: 2,7 Millionen Menschen wurde im Jahr 2016 der gesetzliche Mindestlohn vorenthalten. Das ist nicht akzeptabel. Die Bundesregierung muss endlich handeln und für ausreichend qualifiziertes Personal bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit sorgen. Denn nur mit effektiven Kontrollen macht ein Mindestlohngesetz überhaupt Sinn. … weiterlesen
Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover
„… und das ist erst der Anfang“ - das Motto des Parteitags hat gepasst: Mit Robert Habeck und Annalena Baerbock stehen in Zukunft bei uns zwei Politiker_innen ganz vorne, die Elan, Schwung und Mut verkörpern. Wir Grünen haben uns neu sortiert, jenseits der klassischen Flügellogik. Der Start war gelungen: professionell und gelassen. Dank ging an diesem Wochenende auch an Cem Özdemir und Simone Peter. Sie haben in letzten Jahren tolle Arbeit geleistet. … weiterlesen
Gespräch mit Schülerinnen zum Thema Plastik
Lea Hoch und Johanna Ege von der 10b der Schönbein Realschule in Metzingen haben mich angeschrieben und um ein Gespräch gebeten. Sie halten eine Prüfung über das Thema "Plastik - ist die Umwelt in Gefahr?" und wollten ihr Wissen mit einem Interview mit mir vertiefen. So ein Engagement muss belohnt werden und deshalb habe ich die Schülerinnen selbstverständlich in der Schule besucht.
Treffen mit dem Betriebsrat auf dem Gehweg
Das Familienunternehmen Sauter in Metzingen verabschiedet sich von der Tarifbindung. Das kritisiere ich. Deshalb wollte ich mit dem Geschäftsführer und dem Betriebsrat reden. Nur der Betriebsrat hat sofort zugesagt, aber durfte mich nicht auf dem Werksgelände und auch nicht während der Arbeitszeit empfangen. Deshalb hat der Betriebsrat zu einem Pressetermin auf dem Gehweg vor dem Unternehmen eingeladen und zwar in der Mittagspause! … weiterlesen
