Inhalt

08.12.2016

GVG-Konferenz

Ich war zum Podium „Faire Arbeitsbedingungen, Chancengleichheit und Arbeitsmarktzugang – Ist Europa auf dem richtigen Weg?“ eingeladen von der Gesellschaft für Versicherungswissenschaft und –gestaltung e.V. Die Diskussion drehte sich um die soziale Säule in Europa. Es war eine interessante und vor allem auch lebhafte Diskussion. … weiterlesen

07.12.2016

Berliner Stunde in Metzingen

Der grüne Ortsverband hatte mal wieder zur Berliner Stunde geladen. Mitgebracht hatte ich das Thema Rente. Nachdem ich von der grünen Rentenkommission und über die grünen Rentenbeschlüsse berichtet hatte, entstand eine lebhafte und interessante Diskussion. Das Thema Rente ist zentral und wird auch im Wahlkampf eine große Rolle spielen. Wir Grünen sind gut aufgestellt mit … … weiterlesen

06.12.2016

Gespräch zur Situation in der Pflege

Ich hatte eine Einladung von der Samariterstiftung Nürtingen und ich bin gerne zum Austausch hingefahren. Die Pflege hat enorme Probleme ausreichend Personal zu finden und das Personal muss vor allem gut ausbildet sein. Gesprächsthema war daher natürlich das geplante Gesetz, die generalistische Pflegeausbildung einzuführen. Ich sehe das weiterhin skeptisch.

06.12.2016

Ortstermin am Bahnhof in Metzingen

Am Metzinger Bahnhof wurde umgebaut und dann war überraschend der barrierefreie Übergang über die Schienen weg. Jetzt kämpfen die Metzinger für eine neue Lösung, denn der Hinweis Menschen mit Behinderungen sollen in Reutlingen zusteigen, geht gar nicht. Mit dabei war unser bahnpolitischer Sprecher Matthias Gastel. Es war eine wichtige Aktion. … weiterlesen

05.12.2016

Betriebsrätekonferenz in Emmendingen

Dieser Termin war lange geplant. Ich bin pünktlich in Stuttgart losgefahren, aber nicht angekommen. Es gab auf der letzten Strecke einen sogenannten Personenschaden. Dann ging das Chaos bei der Bahn los. Nach langem Warten habe ich beschlossen, zurück zu fahren. Das war kein guter Tag.

02.12.2016

Sitzungswoche 28.11. bis 02.12.2016

Anhörung: Bekämpfung der Schwarzarbeit Anhörung: Grundsicherung für EU-Ausländer_innen Aktuelle Stunde: Aleppo Plenum: Bundesteilhabegesetz Plenum: Pflegestärkungsgesetz Plenum: Rente Plenum: Asylbewerberleistungsgesetz und Regelsätze Rede: Stärkung der Betriebsräte Plenum: Grundsicherung für EU-Ausländer_innen Plenum: Familienförderung … weiterlesen

01.12.2016

Rede: Mehr Betriebsrätinnen und Betriebsräte braucht das Land

Gestern wurde unser Antrag „Mehr Betriebsrätinnen und Betriebsräte braucht das Land“ im Bundestag debattiert und in der 2. Lesung von den Regierungsfraktionen abgelehnt. Die weißen Flecken bei der Mitbestimmung sind groß. Betriebsratsarbeit und Betriebsratswahlen werden häufig behindert. Dieser Trend ist nicht akzeptabel und deshalb brauchen die Betriebsräte mehr Schutz. Der Antrag ist jetzt zwar abgelehnt, aber wir bleiben dran! … weiterlesen

01.12.2016

Persönliche Erklärung: Bundesteilhabegesetz

Kaum ein Gesetzesentwurf der Bundesregierung wurde so heftig kritisiert wie das Bundesteilhabegesetz. In der Anhörung gab es keinen Wortbeitrag der Sachverständigen ohne Kritik – so etwas habe ich noch nie erlebt. Neben zahlreichen Betroffenenverbänden haben auch wir Grünen im Bundestag und im Bundesrat immer wieder die enormen Mängel des Gesetzes deutlich gemacht. 68 Änderungsanträge waren am Ende notwendig, damit zumindest ein Teil der Verschlechterungen zurück genommen wurden. Deshalb habe ich zusammen mit etlichen Kolleg_innen eine Persönliche Erklärung zum Bundesteilhabegesetz abgegeben.

25.11.2016

Haushaltswoche: 21. bis 25.11.2016

Plenum und namentliche Abstimmung: Elefantenrunde Plenum: Haushalt Wirtschaft und Energie Plenum: Wahl Mitglieder Nationales Begleitgremium gemäß §8 Standortauswahlgesetz Plenum: Haushalt Arbeit und Soziales Plenum: Haushalt Familie, Senioren, Frauen und Jugend namentliche Abstimmung: Schlussrunde Haushalt 2017 … weiterlesen

25.11.2016

SWR-Beitrag zur Rente

Es gab einen Rentengipfel und Ministerin Nahles hat ihre Rentenpläne vorgestellt. Die Ergebnisse des Rentengipfels zeigen: die Bundesregierung ist bei der Rente handlungsunfähig. Die Große Koalition kann sich nicht einmal mehr auf eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners einigen. Das Rentenkonzept von Ministerin Nahles wurde also für die SPD vorgestellt. Das zeigt – der Wahlkampf … … weiterlesen