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10.11.2016

Landesgruppensitzung

Natürlich war beim heutigen Treffen vor allem die bevorstehende Landesdelegiertenkonferenz das Thema. Es geht um die Listenaufstellung für die nächste Bundestagswahl. Aber auch über den Parteitag in Münster haben wir uns ausgetauscht.

10.11.2016

Gespräch mit Schüler_innengruppe

Heute haben mich Schülerinnen und Schüler der BZN Realschule aus Reutlingen besucht. Ich habe ihnen von meiner Arbeit als Bundestagsabgeordnete berichtet und erklärt was ich den ganzen Tag so mache. Die Schülerinnen und Schüler hatten viele Fragen, die ich natürlich gerne beantwortet habe. Danke für den Besuch! … weiterlesen

09.11.2016

Statement zur US-Wahl 2016

Hillary Clinton hat es nicht geschafft, die Menschen zu erreichen. Das ist bitter. Der Wahlsieg von Donald Trump ist für mich nicht nachvollziehbar. Mich erschreckt dabei, dass Donald Trump trotz der offensichtlichen Unwahrheiten, die er gesagt hat, dennoch Erfolg hatte. Auch dass er mit seinen rassistischen und sexistischen Sprüchen Wähler_innen mobilisieren konnte, macht mich sprachlos. Mit Trump als Präsidenten der USA wird es zukünftig keine gemeinsame Klimaschutzpolitik geben. Seine außenpolitischen Pläne sind nicht berechenbar. Den US-Amerikaner_innen und letztlich auch uns in Europa und Deutschland droht mit Trump eine Politik der Abschottung und Ausgrenzung. Jetzt müssen wir erst recht den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken, um einen weiteren Rechtsruck in Deutschland und Europa zu verhindern!

09.11.2016

Antrag: Arbeit 4.0 – Arbeitswelt von morgen gestalten

Die Digitalisierung verändert unsere Arbeitswelt schon heute. Vieles ist noch unklar, sicher ist aber: Die Politik muss die digitale Arbeitswelt gestalten, denn die Digitalisierung bringt Chancen und stellt die Politik gleichermaßen vor große Herausforderungen. Deshalb haben wir einen Antrag auf den Weg gebracht, den wir in nächster Zeit in den Bundestag einbringen. … weiterlesen

07.11.2016

Anhörung Bundesteilhabegesetz

Heute fand die Anhörung zum Bundesteilhabegesetz statt – begleitet von vielen Protestaktionen rund um den Reichstag. Union und SPD hatten echte selbstbestimmte Teilhabe für Menschen mit Behinderungen angekündigt und dass sich die Leistungen an der UN-Behindertenrechtskonvention orientieren. Der Gesetzentwurf, der jetzt in der Anhörung behandelt wurde, verfehlt jedoch dieses Ziel. Das haben auch die Sachverständigen in der Anhörung so gesehen. Ich habe bislang so eine Anhörung noch nie erlebt. Es gab kein Beitrag ohne Kritik. Wir Grünen werden uns im Bundestag für grundlegende Verbesserungen einsetzen.

07.11.2016

Fachgespräch: Entgeltgleichheit durchsetzen – der Baustein Verbandsklagerecht

  Frauen verdienen noch immer weniger als Männer. Deshalb fordern wir Grünen schon lange ein Entgeltgleichheitsgesetz. Nach langem Hin und Her hat sich die Große Koalition auch endlich auf einen Gesetzentwurf geeinigt. Aber das Ergebnis bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. So ist ein Verbandsklagerecht im Gesetz nicht vorgesehen. Aber es ist ein wirkungsvolles Instrument, … … weiterlesen

05.11.2016

Delegationsreise des Petitionsausschusses nach Puerto Rico und Mexiko

Das Thema der Reise waren die Menschenrechte und als Petitionsausschuss haben wir gerade in diesen Ländern für ein Petitionsrecht geworben. In Costa Rica haben wir die dortige Menschenrechtsverteidigerin getroffen und vor allem der Austausch am Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte war extrem interessant. In Mexiko hingegen musste ich schon schlucken. Infos aus dem Fernsehen ist etwas … … weiterlesen

03.11.2016

Betriebsräte besser schützen – Mitbestimmung verteidigen

Eine Studie des WSI zeigt: jede sechste Betriebsratsgründung wird vom Arbeitgeber verhindert. Mitbestimmung ist ein hohes Gut, das wir verteidigen müssen. Die Bundesregierung ist hier in der Pflicht, Betriebsrätinnen und Betriebsräte besser zu schützen. … weiterlesen

28.10.2016

Netzpolitischer Kongress #NK16

  Die fortschreitende Digitalisierung verändert unsere Gesellschaft. Automatisierung, Autonomisierung, Robotik, künstliche Intelligenz, Big Data und viele weitere Entwicklungen der Digitalisierung betreffen immer mehr Lebensbereiche. Beim netzpolitischen Kongress haben wir Fragen nach Gerechtigkeit und ethischen Grundsätzen gestellt. Wie sich die Digitalisierung speziell auf die Arbeitswelt auswirkt, insbesondere für Crowd Worker auf Plattformen, habe ich in einem … … weiterlesen

28.10.2016

3. Netzpolitischer Kongress der Bundestagsfraktion

Robotik und Automatisierung in der Arbeitswelt, künstliche Intelligenz in der medialen Öffentlichkeit oder autonome Systeme in der Mobilität: Die Digitalisierung hat längst alle gesellschaftlichen Bereiche erfasst. Wie können wir sie nach gemeinsamen ethischen Prinzipien politisch gestalten und ihre Potenziale ausschöpfen und dabei auch die Herausforderungen – gerade auch für die Arbeitswelt - meistern? Das und vieles mehr haben wir bei unserem 3. Netzpolitischen Kongress diskutiert. … weiterlesen