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Schöneborn verdient Solidarität anstatt Anfeindungen
Ich bin fassungslos über den Rücktritt des Oferdinger Bezirksbürgermeisters Ralph Schöneborn. Persönliche Drohungen und Anfeindungen sind nicht akzeptabel. Meine Pressemitteilung dazu.
Anlässlich des Rücktritts des Oferdinger Bezirksbürgermeisters Ralph Schönenborn erklärt Beate Müller-Gemmeke, grüne Bundestagsabgeordnete aus Reutlingen:
„Der Rücktritt des Oferdinger Bezirksbürgermeisters Ralph Schöneborn macht mich fassungslos und die Form der politischen Auseinandersetzung wütend“, so Beate Müller-Gemmeke. Ralph Schöneborn hat bei der Diskussion um eine Flüchtlingsunterkunft in Oferdingen klar Stellung bezogen und Haltung gezeigt „und das verdient Respekt“, erklärt die Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen.
Zu verurteilen ist aus ihrer Sicht jede Form des persönlichen Angriffs. Drohungen und Anfeindungen sind nicht akzeptabel. Kommunale Verantwortliche müssen zu ihrer Grundüberzeugung stehen und gleichzeitig ein Angebot zum Dialog und Austausch von Argumenten unterbreiten können. „Persönliche Drohungen zerstören diese demokratische Kultur“, kritisiert die Abgeordnete.
Beim Thema Flüchtlinge gäbe es keine einfachen, pauschalen Antworten. Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, werden sich immer auf den Weg machen. Mit dieser Ausgangssituation müssen wir verantwortlich und solidarisch umgehen. Klar müsse sein, dass alle politischen Ebenen ihrer Verantwortung gerecht werden, denn der Schutz vor Krieg und Verfolgung ist und bleibt ein Grundrecht und ein Menschenrecht. Mit Blick auf den bevorstehenden Winter müssen der Bund und die Kommunen für wetterfeste und menschenwürdige Unterkünfte sorgen. Die Aufgabe ist nicht leicht, aber machbar. Vor allem, wenn sich die Bundesregierung endlich für eine solidarische Verteilung der Flüchtlinge in Europa einsetzt.
Ralph Schöneborns klare Haltung gegenüber Flüchtlingen verdient Dank und Anerkennung. „Ich bedauere seinen Rücktritt sehr“, so Beate Müller-Gemmeke.
