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05.10.2015

Veranstaltung zu TTIP

15-10-05_TTIP_Podium

TTIP erregt auch in Reutlingen die Gemüter. Das wurde bei einem Podium zu TTIP in der Theologischen Hochschule deutlich. Eingeladen hatte das Reutlinger Regionalbündnis „Stopp TTIP“. Rund 90 Gäste hatten die Gelegenheit, meinen Bundestagskolleg*innen aus der Region und mir auf den Zahn zu fühlen. Meine Haltung ist eindeutig – TTIP in dieser Form darf es nicht geben.

Zu Beginn der Veranstaltung hatte Herr Fahling, Außenhandelsexperte der IHK, das Wort. Er verteidigte das Abkommen und bezeichnete TTIP als Chance, um zu „barrierefreien Märkten“ zu kommen und Zölle ab- und gemeinsame Handelsstandards aufzubauen. Gerade die exportgeprägte Region Neckar-Alb, so meinte Fahlig, könne im besonderen Maße davon profitieren. Aber ich bleibe dabei: Die Verhandlungen zu TTIP verlaufen absolut nicht demokratisch. Weder wir, die Bundestagsabgeordneten, noch die Mitglieder des Europaparlaments haben die Möglichkeit die Verhandlungen nachzulesen. Es wird hinter verschlossenen Türen verhandelt – die Wirtschaftslobbyisten aber sind mit dabei. Die geplanten privaten Schiedsgerichte entsprechen nicht unseren rechtstaatlichen Grundsätzen. Aus meiner Sicht ist auch das europäische Vorsorgeprinzip gefährdet und damit Standards jeglicher Art. Sorgen mache ich mir auch, was TTIP für die Arbeitnehmer*innenrechte bedeutet. Die USA haben bis heute noch nicht alle ILO-Kernarbeitsnormen ratifiziert – das geht gar nicht. Kurzum – TTIP werde ich nicht zustimmen.

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