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Datenschutz

Datenschutzerklärung

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein besonderes Anliegen. Wir verarbeiten Ihre Daten daher ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen (Datenschutzgrundverordnung, Telemediengesetz).

Mit diesen Datenschutzhinweisen informieren wir Sie über die wichtigsten Aspekte der Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die Abgeordnete Beate Müller-Gemmeke und im Rahmen ihrer Website.

Verantwortlich für die Datenverarbeitung

Verantwortlich ist die Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Beate Müller-Gemmeke, die Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Beate Müller-Gemmeke
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin 
Telefon: +49 30 227-73041
E-Mail: beate.mueller-gemmeke(at)bundestag.de

Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen

Die Internetseite www.mueller-gemmeke.de erfasst mit jedem Aufruf der Internetseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (8) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere informationstechnologischen Systeme dienen.

Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht unsere Internetseite keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte unserer Internetseite sowie die Werbung für diese zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch unsere Internetseite daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserem Büro zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.

Persönliche Daten 

Persönliche Daten, die Sie uns elektronisch oder analog übermitteln, z.B. Ihren Namen, Postanschrift, E-Mail-Adresse oder andere persönliche Angaben, werden von uns nur zum jeweils angegebenen Zweck verwendet, sicher verwahrt und nicht an Dritte weitergegeben.

Datenspeicherung und -löschung

Wenn Sie per Formular auf der Website, per E-Mail, Fax oder postalisch Kontakt mit uns aufnehmen, werden Ihre angegebenen Daten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen sechs Monate bei uns gespeichert. Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt.

Eine längere Speicherung kann dann erfolgen, wenn der Löschung eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist z.B. aus der Abgabenordnung entgegensteht. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

Recht auf Auskunft, Widerruf und Beschwerde

Ihnen stehen nach Datenschutzgrundverordnung die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Datenverarbeitung zu. Sie haben außerdem jederzeit das Recht, Ihre Einwilligung zur vereinbarten Datennutzung zu widerrufen. Schicken Sie bitte in allen Fällen eine Mail an beate.mueller-gemmeke@bundestag.de unter Nennung Ihres konkreten Anliegens. Wenn von Ihnen gewünscht, werden Ihre Daten dann umgehend gelöscht.

Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in irgendeiner Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde beschweren. In Deutschland sind dies die jeweiligen Landes-Datenschutzbeauftragten. Informationen über Beschwerdemöglichkeiten unter Berliner Beauftrage für Datenschutz und Informationsfreiheit.

Newsletter

Sie haben die Möglichkeit, über diese Website den Newsletter von Beate Müller-Gemmeke zu abonnieren. Sobald Sie sich für den Newsletter angemeldet haben, erhalten Sie eine automatisch generierte Bestätigungs-E-Mail mit einem Link zur Bestätigung der Anmeldung. Das Abo des Newsletters können Sie jederzeit über die die Seite https://www.mueller-gemmeke.de/category/newsletter/ stornieren. Ihre Daten im Zusammenhang mit dem Newsletter-Versand werden anschließend umgehend gelöscht. Eine Weitergabe der für den Newsletter erhobenen Daten an Dritte erfolgt nicht. Diese Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters genutzt.

Kontaktmöglichkeit über die Internetseite

Unsere Internetseite enthält aufgrund von gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu unserem Büro sowie eine unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen, was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte.

Links zu anderen Websites

Dieses Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb übernehmen wir keinerlei Verantwortung für Inhalt, Gestaltung und die Datenschutzbestimmungen dieser Seiten. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.

Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.

Verwendung von Cookies

Diese Website verwendet so genannte Cookies. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, die mit Hilfe des Browsers auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Sie richten keinen Schaden an. Wir nutzen Cookies dazu, unser Angebot nutzerfreundlich zu gestalten. Einige Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Cookies ermöglichen es, Ihren Browser beim nächsten Besuch dieser Website wiederzuerkennen.

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Verwendung von Social-Media-Buttons mit Datenschutz (Shariff) für Facebook, Twitter, Google+

Wir verwenden sogenannte Social-Media-Buttons für das Teilen von Inhalten auf Facebook, Twitter und Google+. Diese Buttons tauchen unterhalb von Artikeln auf und können zum Empfehlen einzelner Artikel in den sozialen Medien genutzt werden. Die Buttons werden auch zur Aktivierung der Darstellung von Facebook- und Twitter-Feeds verwendet und sind mit „Mit Facebook verbinden“ sowie „Mit Twitter verbinden“ gekennzeichnet. Sobald diese Buttons aktiviert werden, wird eine Verbindung zu den Servern von Facebook, Twitter oder Google+ hergestellt und NutzerInnendaten werden an die externen Server übermittelt.

Weitere Informationen zur Initiative von heise.de für eine 2-Klick-Methode namens „Shariff“

Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Twitter

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten von Twitter integriert. Twitter ist ein multilingualer öffentlich zugänglicher Mikroblogging-Dienst, auf welchem die Nutzer sogenannte Tweets, also Kurznachrichten, die auf 140 Zeichen begrenzt sind, veröffentlichen und verbreiten können. Diese Kurznachrichten sind für jedermann, also auch für nicht bei Twitter angemeldete Personen abrufbar. Die Tweets werden aber auch den sogenannten Followern des jeweiligen Nutzers angezeigt. Follower sind andere Twitter-Nutzer, die den Tweets eines Nutzers folgen. Ferner ermöglicht Twitter über Hashtags, Verlinkungen oder Retweets die Ansprache eines breiten Publikums.

Betreibergesellschaft von Twitter ist die Twitter, Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA.

Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Twitter-Komponente (Twitter-Button) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Twitter-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Twitter-Komponente von Twitter herunterzuladen. Weitere Informationen zu den Twitter-Buttons sind unter https://about.twitter.com/de/resources/buttons abrufbar. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Twitter Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird. Zweck der Integration der Twitter-Komponente ist es, unseren Nutzern eine Weiterverbreitung der Inhalte diese Internetseite zu ermöglichen, diese Internetseite in der digitalen Welt bekannt zu machen und unsere Besucherzahlen zu erhöhen.

Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei Twitter eingeloggt ist, erkennt Twitter mit jedem Aufruf unserer Internetseite durch die betroffene Person und während der gesamten Dauer des jeweiligen Aufenthaltes auf unserer Internetseite, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch die Twitter-Komponente gesammelt und durch Twitter dem jeweiligen Twitter-Account der betroffenen Person zugeordnet. Betätigt die betroffene Person einen der auf unserer Internetseite integrierten Twitter-Buttons, werden die damit übertragenen Daten und Informationen dem persönlichen Twitter-Benutzerkonto der betroffenen Person zugeordnet und von Twitter gespeichert und verarbeitet.

Twitter erhält über die Twitter-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei Twitter eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person die Twitter-Komponente anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an Twitter von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem Twitter-Account ausloggt.

Die geltenden Datenschutzbestimmungen von Twitter sind unter https://twitter.com/privacy?lang=de abrufbar.

Eingebundene YouTube-Videos

Diese Webseite verwendet eingebundene YouTube-Videos. Dadurch werden schon bei Aufruf der Webseite Cookies auf dem System der NutzerInnen abgelegt. Um dies zu verhindern, muss das in den Browser-Einstellungen blockiert werden.
Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und Hinweise zum Datenschutz durch YouTube (Google) finden Sie unter www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

Besuche in den Gebäuden des Bundestags

Die Polizei beim Deutschen Bundestag führt für Besucher und Gäste, die aufgrund einer Anmeldung Zutritt zu den Liegenschaften des Deutschen Bundestages erhalten, auf Grundlage des § 2 Absatz 6c der Hausordnung des Deutschen Bundestages, eine Zuverlässigkeitsüberprüfung durch. Dies erfolgt insbesondere durch Einsichtnahme in das Vorgangsbearbeitungssystem der Polizei beim Deutschen Bundestag und Informationssystem der Polizei (INPOL). Die dazu übermittelten personenbezogenen Daten (Name, Vorname und Geburtsdatum) werden nach Beendigung des Besuches gelöscht beziehungsweise vernichtet.

Diese Datenschutzerklärung wurde durch den Datenschutzerklärungs-Generator der DGD Deutsche Gesellschaft für Datenschutz GmbH, die als Externer Datenschutzbeauftragter Erlangen tätig ist, in Kooperation mit der RC GmbH, die gebrauchte Computer wiederverwertet und der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE | Rechtsanwälte erstellt.

Quellen: Disclaimer eRecht24

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