Vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Herausforderungen wie Rechtsruck, Transformation und Digitalisierung diskutieren wir an diesem Tag, wie wir Demokratie in Betrieb, Gesellschaft und Europa sichern können und ob Mitbestimmung und Beteiligung im Arbeitsalltag als direkter Einsatz für die Demokratie verstanden werden kann. Neben spannenden Inputs gehen wir in vier Foren in den direkten Austausch mit Betriebsräten, Gewerkschaften und Wissenschaft – vor Ort im Bundestag und auch digital. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Wir bitten um Anmeldung. … weiterlesen
Schwangerschaftsabbrüche sind nach wie vor im Strafgesetz – im § 218 – geregelt und gelten rechtlich als Unrecht. Diese Regelung steht im Widerspruch zu den Grundrechten und dem Selbstbestimmungsrecht von Frauen. Frauen sollen selbst über ihren Körper entscheiden dürfen – ohne Stigmatisierung, ohne strafrechtliche Konsequenzen und ohne Bevormundung. Deshalb haben wir - 236 Abgeordnete - fraktionsübergreifend zwei Gruppenanträge zur Neuregelung der Schwangerschaftsabbrüche im Bundestag eingereicht, die morgen noch vor den Neuwahlen beraten werden. … weiterlesen
Der internationale Tag der Menschen mit Behinderung erinnert daran, dass Teilhabe ein Menschenrecht ist – jeden Tag - in allen Lebensbereichen: Arbeit, Bildung, Mobilität, Gesundheit, Politik und allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Menschen mit Behinderung gehören mitten in die Gesellschaft, von Anfang an. Damit das gelingt, müssen Barrieren endlich abgebaut werden – auf dem Arbeitsmarkt und im Alltag. Echte Inklusion bedeutet, dass alle Menschen gleichberechtigt und ohne Hindernisse am Leben teilhaben können! … weiterlesen
Der ehemalige Finanzminister #Lindner sagt bei Miosga 2x: „Die arbeiten nicht.“ Das zeigt die erschreckende Ignoranz und Unkenntnis eines Ministers, der die Realität der Menschen im Bürgergeld nicht kennt. Rund 800.000 beziehen trotz Arbeit Bürgergeld, weil ihre Löhne nicht reichen. Statt Armut und Ungleichheit zu bekämpfen, setzt Lindner auf Stigmatisierung, um seine Agenda durchzusetzen. Soziale Kälte als Prinzip – das ist der Zynismus, mit dem er regiert hat. #unerträglich … weiterlesen
Ich hatte wieder die Ehre, beim Treffen der Nationalen Armutskonferenz dabei zu sein, bei dem Menschen mit Armutserfahrung direkt ins Gespräch mit der Politik kommen. An acht Tischen haben wir diskutiert, was ein „Wahlprogramm der Armen“ ausmacht – und welche Themen bewegen. Für mich war es vor allem wichtig, zuzuhören. Denn die Berichte und Perspektiven von Betroffenen können ein Schlüssel zu echter Veränderung sein. Ich nehme bei solchen Treffen immer sehr viel mit. Und natürlich war es auch schön, bekannte Gesichter wiederzutreffen. Danke, dass ich dabei sein durfte. … weiterlesen
Der Botschafter des Königreichs Spanien, S. E. Pascal Navarro, hat die Deutsch-Spanische Parlamentariergruppe, zu der auch ich gehöre, in seine Residenz eingeladen. Die Themen waren spannend und vielfältig: Von der Flutkatastrophe in Valencia über den Wunsch der Bevölkerung nach nachhaltigerem Tourismus bis hin zu Wirtschaft und ökologischer Transformation. Besonders spannend fand ich, wie ähnlich die Herausforderungen sind, vor denen Spanien und Deutschland stehen. Der Austausch war nicht nur informativ, sondern vor allem auch sehr angenehmen und offen. … weiterlesen
Es gab viel zu besprechen. Die aktuelle Lage – der Bruch der Ampel durch parteitaktische Spielchen - sorgt für Diskussionen. Ich bin noch immer wütend, dass die Regierung an Egoismen gescheitert ist. Trotzdem konnte ich an diesem Abend eine positive Bilanz ziehen: Wir haben viel erreicht, auch wenn so manche grünen Forderungen auf der Strecke geblieben sind. Jetzt blicken wir aber nach vorn! Mit Jaron Immer als engagiertem Kandidaten kämpfen wir bis zur Bundestagswahl für ein starkes Ergebnis, um grüne Politik weiter umzusetzen – hier in Reutlingen und im ganzen Land! … weiterlesen
müssen wir die menschenverachtenden „Remigration“-Pläne der #noAfD stoppen. Die Resolution ist ein Angriff auf unsere Werte und die Würde aller Menschen. Ziel ist es, Angst zu verbreiten und die Gesellschaft zu spalten. Dem müssen wir mit Entschlossenheit und Zusammenhalt entgegentreten. Es ist unsere Pflicht, unsere Demokratie und Freiheit vor den Verfassungsfeinden zu schützen. Unsere Demokratie braucht Vielfalt und Solidarität – nicht rechtsextreme Deportationspläne. Deutschland bleibt ein Land der Toleranz und des Respekts für alle Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft. … weiterlesen
Im Gewerkschaftshaus in Stuttgart ging es um ein wichtiges Thema – um die Arbeitsausbeutung in der Kurier-, Express- und Paketdienst-Branche, kurz KEP-Branche. Eingeladen vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), ver.di und dem Beratungsnetzwerk Faire Mobilität, habe ich an einer Podiumsdiskussion im Rahmen der Kampagne „Fair Delivery“ teilgenommen. Es war für mich selbstverständlich, dabei zu sein, denn die Situation in der KEP-Branche verlangt nach klaren politischen Antworten. … weiterlesen
Die Klimakrise beschleunigt sich und jetzt ist die Zeit zu handeln. Der CO2-Ausstoß pro Kopf in Deutschland gehört zu den höchsten weltweit – das bedeutet Verantwortung. Gerade beim Heizen können wir richtig viel bewirken. Moderne Technologien wie Wärmepumpen sind effizienter und klimafreundlicher, wenn sie mit grünem Strom betrieben werden. Durch bessere Dämmung und Gebäudesanierung sparen wir Geld und können gleichzeitig komfortabel leben. Jede Entscheidung zählt – für eine klimafreundliche und lebenswerte Zukunft. Wir können und müssen den Wandel gemeinsam gestalten! … weiterlesen
Lukas aus meinem Wahlkreis nimmt am Parlamentarischen Patenschafts-Programm teil und verbringt ein spannendes Jahr in den USA. Er lebt bei einer Gastfamilie in Tracy, Kalifornien, und hat in seinem ersten Bericht von seinem schulischen Alltag, den ersten vier Monaten und dem Ankommen in seiner Gastfamilie erzählt. Besonders freut es mich, dass Lukas dort seiner großen Leidenschaft, dem Football, nachgehen kann und sich in Tracy so wohlfühlt. Für ihn ist es nicht nur "California Dreaming", sondern echtes "California Living". Ich wünsche ihm weiterhin eine unvergessliche Zeit! … weiterlesen