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Rede zu Langzeitarbeitslosigkeit
Nachdem bereits wir Grünen einen Antrag zum Sozialen Arbeitsmarkt in den Bundestag eingebracht haben, sind heute die Linken mit einem Vorschlag nachgezogen. An drei Stellen ihres Antrages habe ich grundsätzliche Kritik und die habe ich erläutert. Langzeitarbeitslose brauchen endlich Chancen und Perspektiven. Das ist mir ein besonderes Anliegen. Es ist wirklich Zeit für einen inklusiven Arbeitsmarkt, der nicht mehr ausschließt, sondern die Würde der Menschen in den Mittelpunkt stellt. … weiterlesen
Befristete Teilzeit: Überfälliger Schritt aber nur ein Gesetz für Wenige
Heute haben sich SPD und Union in der Kabinettssitzung endlich auf ein Gesetz zur befristeten Teilzeit geeinigt. Dass dieser Hickhack nun endlich beendet ist, war längst überfällig. Nur wegen des andauernden Streits zwischen Union und SPD wurde das Gesetz jahrelang ausgebremst. Die Regierungsfraktionen hätten schon in der letzten Legislatur die Möglichkeit gehabt, den Sack zuzumachen. Jetzt muss auch eine konsequente Umsetzung folgen. … weiterlesen
Antrag: Beschäftigten mehr Zeitsouveränität ermöglichen
Es wird gerade viel über Arbeitszeit debattiert. Deshalb habe ich diese Woche einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der mir ein besonderes Anliegen ist. Ich fordere mehr Zeitsouveränität für die Beschäftigten. Denn Flexibilität ist keine Einbahnstraße, sondern ein Geschäft auf Gegenseitigkeit. Die Beschäftigten brauchen mehr Gestaltungsspielraum und mehr Freiheit bei der Arbeitszeit. Arbeit muss besser ins Leben passen, denn Arbeitszeit ist Lebenszeit. … weiterlesen
Sozialer Arbeitsmarkt wird zur Mogelpackung
Bundesarbeitsminister Heil betreibt Etikettenschwindel mit dem Sozialen Arbeitsmarkt. Er verspricht 150.000 Arbeitsplätze, kann dieses Versprechen aber nicht halten, da er zu wenig Geld zur Verfügung stellt. Das ist nicht akzeptabel. … weiterlesen
Bundesregierung muss Entsenderichtlinie zügig in nationales Recht umsetzen
Heute hat das Europäische Parlament über die Reform der Entsenderichtlinie im Europäischen Parlament abgestimmt. Europa muss sozialer werden. Wir fordern schon lange gleichen Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort. Deshalb begrüßen wir, dass das Europäische Parlament die Einigung zur Entsenderichtlinie angenommen hat. Es ist längst überfällig, dass entsandte Arbeitskräfte besser geschützt und angemessen entlohnt werden. Außerdem werden so endlich faire Wettbewerbsbedingungen geschaffen und Unternehmen gestärkt, die bereits heute nach Tarif entlohnen. … weiterlesen
Bundesregierung muss Tarifbindung stärken
Der gesellschaftliche Konsens der Sozialpartnerschaft wird immer brüchiger. Das zeigt die niedrige Tarifbindung, die immer noch weiter sinkt. Mittlerweile wird nicht einmal die Hälfte der Beschäftigten nach Tarif bezahlt. Das ist nicht akzeptabel. Denn auf Dauer wird dieser Negativtrend zu einem erheblichen gesellschaftlichen Problem. Es ist erwiesen, dass die Löhne in tarifgebundenen Unternehmen höher sind, als in Betrieben, die nicht nach Tarif entlohnen. Außerdem sind die Arbeitsbedingungen besser und tarifgebundene Unternehmen sind produktiver. … weiterlesen
Streit um befristete Teilzeit ist ein Armutszeugnis
Wieder einmal verfallen die Koalitionspartner in Streitigkeiten um die Regelungen für eine befristete Teilzeit. Wenn auch der zweite Anlauf für dieses Gesetz scheitert, dann wäre das ein Armutszeugnis für die Große Koalition. Nach all den Ankündigungen müssen endlich Taten folgen. Das Taktieren der Union darf auf keinen Fall dazu führen, dass das Gesetz entweder gar nicht kommt oder noch weiter verwässert wird. Die geplanten Regelungen sind jetzt schon viel zu bürokratisch und zu wenige werden davon profitieren. … weiterlesen
Gespräch zum Thema Armut
Ich habe mich mit Günter Klinger von der Diakonie getroffen, um mich mit ihm über das Thema Armut auszutauschen. Auch in Reutlingen ist die Zahl der Menschen, die sich über die Tafeln in Reutlingen, Münsingen, Bad Urach und Metzingen ergänzend versorgen, gestiegen. Vorausschauende Strategien der Diakonie haben dabei geholfen. Einhelligkeit bestand darin, dass Hartz IV generalüberholt werden muss, denn Armut in Deutschland darf es nicht geben.
Vorbereitungstreffen zur Albtour 2018
Wir haben 10-jähriges Jubiläum. Zum 10. Mal werde ich Ende Juli mit meinem grünen Team über die Alb radeln. Und mein Team ist bereits feste dabei, diese ganz besondere Tour zu planen. Dieses Jahr werden wir Stationen der ersten Touren besuchen und nachfragen, was sich seither verändert hat. Und natürlich besuchen wir auch neue Stationen, denn die Vielfalt auf der Alb ist enorm. Ich freue mich schon sehr auf die Albtour 2018.
Treffen mit der Gruppe „Bedingungsloses Grundeinkommen“
Auch in Reutlingen gibt es eine Gruppe „Grundeinkommen“, die sich regelmäßig trifft. Ich habe sie besucht und wir haben uns an diesem Abend ausgetauscht. Dabei haben wir alle Aspekte rund um das Grundeinkommen besprochen. Es war sehr interessant und es waren auch Gäste mit dabei. Es war ein interessanter Austausch.
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Beate Müller-Gemmeke: "Mit Zuschauen und Schweigen muss endlich Schluss sein: Wir werden Rassismus und Entrechtung konsequent beim Namen… https://t.co/QERztwK8Ts -
Beate Müller-Gemmeke: Langzeitarbeitslosigkeit ist kein individuelles, sondern ein gesellschaftliches Problem. Deshalb brauchen wir einen… https://t.co/bUUPBVoMAn
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