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IG Metall Hausfest
Die parlamentarische Sommerpause rückt näher – und die parlamentarischen Abende nehmen zu. Bei der IG Metall habe ich wieder viele interessante Gespräche geführt und neue Leute kennengelernt.
Podiumsdiskussion der DGB Jugend
Die DGB-Jugend hatte letzte Woche zum Podium eingeladen. Live auf Facebook – das war ein anderes und interessantes Format. Die Themen waren Ausbildung, Studium und Steuerpolitik. Meine Stichpunkte dabei waren: Ausbildungsgarantie, Mindestausbildungsvergütung, auskömmliches Bafög, Vermögenssteuer, Steuerbetrug verhindern. Es war eine spannende und kontroverse Diskussion und die hat Spaß gemacht! … weiterlesen
Sommerfest des AK 1
Trotz der hektischen Sitzungswoche haben wir Zeit gefunden, uns bei unseren Mitarbeiter_innen und Referent_innen der Fraktion mit einem Sommerfest zu bedanken. Das ist nach dieser sehr anstrengenden Wahlperiode besonders wichtig.
Podium des DGB zur Mitbestimmung
Mitbestimmung stärken – Betriebsratsbehinderung stoppen!” Die DGB-Konferenz und das Podium mit Reiner Hoffmann und MdBs waren interessant. Wir Grünen fordern mehr Schutz für die Betriebsräte. Zudem sollen befristet beschäftigte Betriebsräte entfristet werden, damit mehr Kontinuität in der Betriebsratsarbeit entstehen kann. Wenn Wahlen und die Arbeit von Betriebsräte behindert werden, dann muss der Gesetzgeber konsequent reagieren. Und wenn sich Beschäftigte auf den Weg machen, einen Betriebsrat zu gründen, dann brauchen sie bereits in dieser Phase besonderen Schutz. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 19.06. bis 23.06.
namentliche Abstimmungen: Bundeswehrabzug aus Incirlik Plenum: Klimaschutz Aktuelle Stunde „Deutsche Europapolitik“ Plenum und namentliche Abstimmung: Parteienfinanzierung namentliche Abstimmung: Fortsetzung KFOR-Einsatz Kosovo Plenum: Gemeinnützige Wohnungswirtschaft Rede und namentliche Abstimmung: Sachgrundlose Befristung … weiterlesen
Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin
Beim Parteitag in Berlin haben wir Grünen ein Zeichen gesetzt: wir wollen Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit miteinander verbinden. Wir haben ein gutes Programm. Grüne Politik ist nachhaltig – ökologisch, sozial und weltoffen! Wir sind zufrieden mit dem Parteitag – das zeigt auch das Bild mit meinem baden-württembergischen Minister Manne Lucha und Reinhard Bütikofer. :Es war ein großartiger Parteitag mit einer beeindruckenden Stimmung und vielen tollen und engagierten Menschen. Das macht Lust auf den Wahlkampf. … weiterlesen
Unsozial und unnötig: Koalition versagt bei der Eindämmung befristeter Beschäftigungsverhältnisse
Zur aktuellen Studie des DGB über die hohe und steigende Zahl befristeter Beschäftigungsverhältnisse erklärt Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte: Die aktuellen Zahlen des DGB über das ungebremste Wachstum unnötig befristeter Beschäftigung sind alarmierend. Dass die Koalitionsfraktionen diese Entwicklung weiterhin stoisch ignorieren und an der sachgrundlosen Befristung festhalten, zeigt die sozialpolitische Leerstelle dieser Regierung. Es ist … … weiterlesen
Kaum Mindestlohnkontrollen im Gastro-Bereich
Ich hatte bei der Bundesregierung nachgefragt, wie häufig der Mindestlohn im Gastro-Bereich kontrolliert wurde. Die Zahlen sind mehr als besorgniserregend. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) hat im letzten Jahr nur knapp 4% bzw. 6.000 von 154.000 Gastro-Betrieben kontrolliert. Das ist viel zu wenig und sogar noch 17 Prozent weniger als im Vorjahr. Die FKS braucht deshalb dringend mehr Personal. … weiterlesen
Besuch im Tierheim
Ich besuche das Tierheim regelmäßig und es ist für mich immer ein sehr schöner Termin. Ich bin immer wieder begeistert, wie engagiert und liebevoll sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die vielen Ehrenamtlichen um all die Tiere kümmern. Sie leisten wirklich tolle Arbeit. Ein großer Teil der Arbeit kann nur mit Spenden finanziert werden. Ich würde mir wünschen, dass das Tierheim endlich verlässlich und ausreichend finanziert wird. … weiterlesen
Debatte zum Bundestagswahlprogramm
Wir haben ein prall gefülltes Wahlprogramm und darüber haben wir in einer öffentlichen Veranstaltung diskutiert. Unsere vier zentralen Aussagen Umwelt im Kopf – Welt im Blick – Freiheit im Herzen und Gerechtigkeit im Sinn wollen wir selbstbewusst im Wahlkampf vertreten. Die Debatte an diesem Abend war interessant.
