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Ankündigung: Lohngerechtigkeit und Zeitsouveränität – das wäre gerecht!
Ich lade ganz herzlich zu meiner Veranstaltung zum Internationalen Frauentag ein. An diesem Abend geht es um Lohngerechtigkeit und um Zeitsouveränität für Frauen. Arbeitszeit muss endlich gerecht vergütet werden. Und Arbeitszeiten müssen beweglicher werden, damit Beruf und Leben gut zusammen passen. … weiterlesen
Klausur Wahlkampfkommission
Ich habe ein tolles Team, das mich im Wahlkampf begleiten wird. Wir haben uns heute sechs Stunden lang grundlegend über den Wahlkampf ausgetauscht. Das war eine anregende Debatte. Mit so einem Team machen die langwierigen Vorüberlegungen zum Wahlkampf wirklich Spaß.
Landesvorstand Ba-Wü: Beschluss zu den Rückführungen nach Afghanistan
Der Unmut im Landesvorstand war spürbar. Die Bundesregierung muss endlich die Sicherheitslage in Afghanistan neu bewerten. Passiert das nicht, dann appellieren wir an die Landesregierung von Baden-Württemberg, die Abschiebungen nach Afghanistan auszusetzen. Zudem ist das Vertrauen in das CDU-Innenministerium nach den fehlenden Einzelfallprüfungen erschüttert. Bei der letzten Abschiebung gab es Pannen, die nicht akzeptabel sind. Der Beschluss ist gut, dennoch ging er mir nicht weit genug. Ich bleibe bei der Forderung "Keine Abschiebungen nach Afghanistan" - das ist die Haltung der grünen Bundestagsfraktion.
Treffen der Mandatsträger_innen
Wir treffen uns regelmäßig mit den Gemeinderät_innen und Kreisrät_innen des Landkreises. An diesem Abend können sich die Leute untereinander und auch mit mir austauschen. Vor allem ist es eine gute Möglichkeit, Fragen zu bundespolitische Themen zu klären und mir Themen mit auf den Weg zu geben. … weiterlesen
Besuch bei pro labore
Ich habe mich mal wieder mit Beschäftigungsträger ausgetauscht – dieses Mal mit Manfred König (pro labore) und Karin Woyta (Waldeckhof Göppingen). Die aktive Arbeitsmarktpolitik für Langzeitarbeitslose der Großen Koalition ist einfach eine Katastrophe! Wir brauchen endlich einen sozialen Arbeitsmarkt, denn alle brauchen Chancen und Perspektiven. … weiterlesen
Treffen mit dem Ortsverband Bad Urach
Ich besuche gerade alle unsere grünen Ortsverbände. Dabei geht es immer um die Bundestagswahl. Wir tauschen uns aus, sammeln Ideen und stimmen uns auf den Wahlkampf ein. Das macht Sinn und vor allem tut es auch gut, mit den vielen engagierten Leuten zu reden, die mich in den nächsten Monaten unterstützen.
Delegationsreise nach Italien und Griechenland
Die Reise des Petitionsausschusses Anfang Februar stand ganz im Zeichen der Flüchtlingspolitik. Das Thema ist für den Petitionsausschuss interessant, weil uns immer wieder Petitionen dazu vorliegen. In Italien haben wir uns über die Situation allgemein und über Integrationsprojekte informiert. In Griechenland ging es hingegen darum, wie das arme Land die große Zahl an Geflüchteten … … weiterlesen
Sitzungswoche 13.02. bis 17.02.2017
Aktuelle Stunde „Altersarmut“ Rede: Lohngerechtigkeit Plenum: Integrationspolitik Plenum: Managergehälter Plenum: Extremistische Straftäter Plenum: Solo-Selbstständige … weiterlesen
Inhaftierte Gewerkschafter_innen in Bangladesch unterstützen!
Heute erinnert eine kleine Gedenktafel an die tragische Katastrophe im April 2013, als eine Textilfabrik in Dhaka zusammenstürzte. Damals starben 1.134 Menschen und 2.438 wurden verletzt. Es war der größte Fabrikunfall in der Geschichte Bangladeschs. Jetzt wurden 26 Gewerkschaftsmitglieder und Aktivist_innen verhaftet, weil sie gegen die Arbeitsbedingungen in den Textilfabriken protestiert hatten. Ich habe mich solidarisiert, um die sofortige Freilassung der inhaftierten Gewerkschafter_innen und ein Ende der Repression gegen die Textilarbeiterinnen zu erreichen. … weiterlesen
Rede: Entgeltgleichheit
Das Gesetz verspricht viel, aber ein Großteil der Frauen profitiert gar nicht davon. Und zudem sind viele Regelungen einfach nur verfehlt. So gilt das Entgeltgleichheitsgebot für alle Teil des Lohns. Das Auskunftsrecht aber beschränkt auf den durchschnittlichen Lohn und zwei Lohnanteile. Auch der Prüfauftrag schafft keine Transparenz, denn die Unternehmen mit mehr als 500 Beschäftigten sind nicht verpflichtet, sondern nur aufgefordert ihre Entgeltstrukturen zu überprüfen. Ein Prüfauftrag – ohne Verpflichtung und Sanktionen – wird aber ins Leere laufen. Mit diesem Gesetz gibt es keine Transparenz und schon gar nicht mehr Lohngerechtigkeit.
