Bürgergeld – Debatte bei der Klausur der Grünen in Metzingen
Die Grünen in Metzingen sind einen ganzen Tag in Klausur gegangen – mit vielen politischen und kommunalen Themen. Ich war eingeladen, um über das Bürgergeld, die geplante neue Grundsicherung und die aktuellen Angriffe auf den Sozialstaat zu sprechen. Die Diskussion war offen und engagiert und zeigte, wie sehr diese Fragen Menschen bewegen – und unsere Gesellschaft insgesamt.
Wenn es um die Debatte über das Bürgergeld geht, gibt es viel zu klären. Es ist eine Auseinandersetzung, die seit Jahren geführt wird und von Anfang an stark von Fake News und Desinformation geprägt ist. In Metzingen stand die Frage im Mittelpunkt, was diese Debatte mit den Menschen und dem gesellschaftlichen Zusammenhalt macht. Es kommt vieles ins Rutschen, wo eigentlich Solidarität notwendig wäre.
Die neue Grundsicherung, die jetzt kommen soll, ist kein Fortschritt. Sie ist ein politisch motivierter Rückschritt. Sie reagiert auf Stimmungen statt auf Fakten. Statt Vertrauen und Förderung setzt sie auf Druck, Sanktionen und Kontrolle. Sie gefährdet das Existenzminimum und schafft neue Unsicherheiten. Das System wird schwerfälliger, kälter und verliert an Menschlichkeit. Die Diskussion über all diese Aspekte war aufmerksam, kritisch und sehr engagiert. Herzlichen Dank an die Grünen in Metzingen für die Einladung und den offenen Austausch.
Die Metzinger Grünen haben an diesem Tag noch viele weitere Themen diskutiert. Dazu gehörten insbesondere Informationen zum anstehenden Landtagswahlkampf. Deshalb war auch Cindy Holmberg, MdL und Kandidatin für die Landtagswahl im März, dabei. Außerdem gab es Berichte aus dem Gemeinderat, Erfahrungen der Windkraftinitiative Neckar-Alb sowie die Neuwahl des Ortsvorstands.





