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Autoren Archiv
Sitzungswoche vom 13.05. bis 17.05.2024
- Regierungsbefragung mit Lisa Paus und Hubertus Heil
- Aktuelle Stunde "Atomausstieg"
- WHO-Pandemieabkommen
- Aktuelle Stunde "Gewalt gegen Ehrenamt, Politik & Einsatzkräfte"
- Statistiken zum Wohnungsbau
- Rente
- Minderjährige und Auslandsehen
- Arbeitsmarktintegration
- Bürokratieentlastung
- Berufsbildungsbericht
Volle Solidarität mit den Streikenden im Bauhauptgewerbe!
Die Arbeitgeberseite hat den Schlichterspruch abgelehnt. Die IG BAU reagiert darauf mit Streik. Das ist ihr gutes Recht und deshalb war ich auch vor Ort und habe mich gleich mit dem Berliner Regionalleiter Nikolaus Landgraf ausgetauscht. Natürlich haben auch die Beschäftigten im Bauhauptgewerbe gute Arbeitsbedingungen und eine faire Bezahlung verdient. 500 Euro mehr für alle Lohngruppen – dafür haben die Streikenden meine volle Solidarität. Ich wünsche für den Streik viel Kraft, einen langen Atem, und dass am Ende durch solidarischen Zusammenhalt ein gutes Ergebnis erzielt wird! … weiterlesen
16. Mai 2024 | Reutlinger General-Anzeiger
Solidaritätspartnerschaft der drei Ermstal-Gemeinden mit Arzis in der Ukraine
Holger Weiblen, der die Solidaritätspartnerschaft der drei Ermstal-Gemeinden mit Arzis koordiniert, war schon oft in der Ukraine. Das Bild zeigt ihn vor zerstörten russischen Panzern in Mykolajiw zusammen mit Holger Weiblen, Jochen Kleih, Beate Müller-Gemmeke, Martin Salzer, Alex Subkow, Übersetzerin Natalija Petrenko und Alex Spatar.
15. Mai 2024 | Reutlinger Nachrichten
Wichtig sei der Bundestagsabgeordneten das Ziel, den Bezieher zu qualifizieren und den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern. Sie meint deshalb: „Wer arbeitet, hat immer mehr Geld als Menschen, die arbeitslos sind. Niemand kann einfach ´ins Bürgergeld gehen`“
Die AfD ist ein rechtsextremistischer Verdachtsfall
Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen in Münster bestätigt, dass die Einstufung der AfD und der Jungen Alternative als extremistische Verdachtsfälle auch nach gerichtlicher Überprüfung Bestand haben und zahlreiche tatsächliche Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen vorliegen. Damit ist klar, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz seine Arbeit fortführen und die rechtsextremistische AfD weiter beobachten kann. … weiterlesen
Danke, Jürgen!
Jürgen Trittin ist ein echtes grünes Urgestein. Nach 40 Jahren Abgeordnetentätigkeit im niedersächsischen Landtag und Bundestag hat er Anfang dieses Jahres sein Bundestagsmandat niedergelegt. Nun haben wir ihn feierlich verabschiedet. Zu seinem Abschied hat er die ehemalige Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, als Laudatorin eingeladen. Sie hielt eine inhaltliche starke, aber auch unterhaltsame Rede. Die Verabschiedung hat zu Jürgen gepasst und wurde seinem großartigen grünen Engagement gerecht. … weiterlesen
Bürgergeld – Schluss mit Mythen und Hörensagen
Meine Veranstaltungsreihe zum Bürgergeld ging in die nächste Runde. Diesmal habe ich mit den Reutlinger Kommunalpolitiker:innen in die Citykirche eingeladen, um über das Bürgergeld zu informieren. Es ging um Fakten statt gefühlte Wahrheiten. Es muss Schluss sein mit der toxischen Debatte rund um das Bürgergeld. Es ist ein „nach unten treten“, das was mit den Menschen was macht. Und das ist nicht akzeptabel, denn „nach unten treten“ ist nicht Teil unserer Verfassung. Die Menschenwürde und das Sozialstaatsprinzip aber schon! … weiterlesen
Zum 21. Mal GardenLife in Reutlingen
Die Gartenmesse GardenLife wurde heute offiziell eröffnet und für mich ist es eine Selbstverständlichkeit dabei zu sein. Prof. Dr. Roland Doschka – der Schirmherr der GardenLife – hat es auf den Punkt gebracht. Er sagte: Diese Welt, wie wir sie bisher kannten, ist zunehmend bedroht durch Kriege, Klimaerwärmung und Wassermangel. Folglich muss die Bepflanzung im Garten umgestellt werden auf hitzeverträgliche Sortimente, sowohl bei Bäumen und Sträuchern als auch bei Stauden. Die GardenLife ist was fürs Auge, aber sie macht vor allem unsere Welt grüner. Das schützt unsere Natur und auch das Klima.
Unsere Demokratie muss wehrhaft sein!
Mach mit im Kampf gegen jene, die unsere Demokratie angreifen. Unterschreibe die #StriesenerErklärung #AusWortenWerdenTaten https://brandnewbundestag.de/striesener-erklaerung … weiterlesen
Bürgergeld – Schluss mit Mythen und Hörensagen
Beim Thema Bürgergeld wird viel mit Hörensagen und gefühlten Wahrheiten argumentiert, aber selten mit harten Fakten. Um dem etwas entgegenzusetzen, veranstalte ich in meinem Wahlkreis immer wieder Infoveranstaltungen. Diesmal hat mich der Grüne Ortsverband Bad Urach eingeladen, über das Bürgergeld aufzuklären und Fragen zu beantworten. Auch diese Diskussion war interessant. … weiterlesen
