Themen
Nach 16 Jahren im Bundestag endet das Mandat – nicht mein Engagement.
Meine Zeit als Abgeordnete war intensiv: voller Debatten, Konflikte, Entscheidungen und besonderer Momente. Mein Engagement geht weiter, nur anders.
Ich werde mich weiter einmischen – an der Basis, vor Ort, im Netz, mit Haltung, Erfahrung und gemeinsam mit alten und neuen Verbündeten.
Denn es gibt zu viele offene Fragen, zu viel Ungerechtigkeit und zu viele Angriffe auf Demokratie und Zusammenhalt. Ich bleibe also dran – für soziale Gerechtigkeit, für gute Arbeit, für konsequenten Schutz vor Gewalt, für die Menschen in der Ukraine und für eine wehrhafte Demokratie.
Was mich bewegt und antreibt? Klick dich rein. Die Themen bleiben. Ich auch.
Jetzt ist der Moment:
Vom 11. bis 13. Juni beraten die Innenminister:innen der Länder – auch über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren. Ich habe den Appell von @brandnewbundestag unterzeichnet: 👉 „Jetzt AfD-Verbotsverfahren auf den Weg bringen!“ Denn: Wer unsere Demokratie angreift, darf sich nicht hinter ihr verstecken. Jetzt [...]
Die Sache mit der Meinungsfreiheit
Einige sagen: „Man darf ja gar nichts mehr sagen.“ Bullshit. Sie kriegen nur Widerspruch. Sie verwechseln Kritik mit Zensur. Widerspruch mit Verbot. Verantwortung mit Einschränkung. Widerspruch ist nicht neu – nur sichtbarer, lauter, digitaler. Und doch darf nicht alles gesagt [...]
18 Verletzte – und erst war die Empörung groß
Die Messerattacke in Hamburg war schrecklich. Im Netz überschlug sich die Wut: Schnelle Schuldzuweisungen. Rassistische Kommentare. Doch die Täterin war eine deutsche Frau, psychisch krank. Kein politisches Motiv. Und dann? Das Thema verschwand nahezu lautlos aus der öffentlichen Debatte. Wäre [...]
Tag des Grundgesetzes
„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ – Artikel 1, Grundgesetz Dieser Satz prägt und schützt unser Zusammenleben. Doch die Realität sieht oft anders aus - durch • Diskriminierung und Rassismus • Armut und soziale Ausgrenzung • Unmenschlicher Umgang mit Geflüchteten [...]
Keine Pflicht, AfD-Mitglieder als Ausschussvorsitzende zu wählen
Bevor die neue Bundesregierung starten kann, muss der Bundestag komplett sein – auch die Ausschüsse. Die Vorsitzenden sind keine Formalie. Deshalb geht es auch um die rechtsextreme AfD. Sie macht das Parlament gezielt verächtlich, nutzt Reden und Anträge für Desinformation, Provokation [...]
AfD ist rechtsextrem – jetzt braucht es Konsequenzen
Der Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextrem ein. Das ist kein Warnsignal mehr – das ist Alarmstufe Rot für unsere Demokratie. Es muss Schluss sein mit der Normalisierung dieser Partei. Wer jetzt noch verharmlost, macht sich mitschuldig. Demokratie schützt [...]