PRÜF-Demos: Prüfen schützt Demokratie

Am 13. Juni gehen in vielen Bundesländern wieder Menschen auf die Straße: Die PRÜF-Demos werben dafür, rechtsextreme Parteien vom Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen. Das ist bunt, kreativ und manchmal ziemlich witzig – aber der Kern ist sehr ernst: Es geht um unsere Demokratie. Und um die Frage, wie wir miteinander leben wollen.

2026-06-12T10:25:21+02:0012. Juni 2026|AFD-Verbot, Demokratie|

Einfach weil sie Menschen sind

„Menschenwürde“ ist für mich ein zentraler Begriff. Unter meinem Beitrag zum Grundgesetz wurde erstaunlich oft gefragt – manchmal durchaus hämisch –, was damit eigentlich konkret gemeint sei. Die Grundlagen unseres Grundgesetzes müssen anscheinend neu eingeordnet werden. Deshalb vielleicht einmal ganz konkret.

2026-05-28T14:13:01+02:0028. Mai 2026|AFD-Verbot, Demokratie|

Pressefreiheit verteidigen heißt Demokratie verteidigen

Pressefreiheit bedeutet, dass Medien frei berichten können – ohne Zensur, ohne staatliche Kontrolle. Sie ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie, weil sie Macht überprüfbar macht und Missstände sichtbar werden lässt. Doch genau diese Freiheit gerät unter Druck. Und genau deshalb ist die AfD eine Gefahr für beides: für die Pressefreiheit und für die Demokratie.

2026-05-04T20:50:51+02:003. Mai 2026|AFD-Verbot, Demokratie, Insta|

„Altparteien“ – ein Kampfbegriff gegen die Demokratie

In meinen sozialen Medien stoße ich ständig auf die Formulierung „Altparteien“. Sie wird bewusst benutzt – häufig gegen grüne Politik, oft gegen alles Demokratische. Wer diese rechtspopulistische Rhetorik übernimmt, sollte sich nicht wundern, wenn er so eingeordnet wird. Denn „Altparteien“ ist kein neutrales Wort. Es ist ein Kampfbegriff.

2026-01-12T11:56:36+01:0012. Januar 2026|AFD-Verbot, Demokratie, Insta|
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