Inhalt
Sitzungswoche vom 19.03. bis 23.03.2018
- Plenum: Regierungserklärung der Kanzlerin und Generaldebatte
- Plenum: Wahlen zu Gremien
- Plenum: Finanzen und Haushalt
- Plenum: Wirtschaft und Energie
- Plenum: Arbeit und Soziales
- Plenum: Wahlen zu Gremien
- namentliche Abstimmung: Einsatz zur Bekämpfung des IS-Terrors und Stabilisierung des Irak
- namentliche Abstimmung: Resolute-Support-Einsatz Afghanistan
- namentliche Abstimmung: SEA-GUARDIAN-Einsatz im Mittelmeer
- namentliche Abstimmung: UNMISS-Einsatz Südsudan
- namentliche Abstimmung: UNAMID-Einsatz Darfur
- Plenum: Gesundheit
Persönliche Erklärung zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr
Die Strategie eine Friedenslösung vorrangig mit militärischen Mitteln erzwingen zu wollen, ist gescheitert. Ein stabiler und dauerhafter Frieden kann nur über den Verhandlungsweg erreicht werden. Deshalb habe ich dieses Mandat abgelehnt und die Gründe dafür zusammen mit grünen Kolleg_innen mit einer persönlichen Erklärung dokumentiert. … weiterlesen
Kleine Anfrage: BA vermittelt ein Drittel der Erwerbslosen in die Leiharbeit
Bereits zum wiederholten Mal habe ich bei der Bundesregierung nachgefragt, in welcher Größenordnung die Bundesagentur für Arbeit (BA) Erwerbslose in die Leiharbeit vermittelt. Die Zahlen sind leider wenig überraschend: es sind mehr als ein Drittel. Das ist keine nachhaltige Vermittlung in Arbeit und dies wäre eigentlich der Auftrag der BA. … weiterlesen
"50 Minuten" bei Google
Google hat erstmalig ein kurzes und knackiges Diskussionsformat "50 Minuten" morgens vor dem Plenum angeboten. Es gab ein kurzer Input zu Künstlicher Intelligenz und Maschinellem Lernen. Danach wurde kurz diskutiert. Wichtig war mir dabei das Thema Transparenz. Das ist ein gutes Format um im Gespräch zu bleiben.
Winterfest der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung
Der kurze Abstecher zur Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) war mir wichtig. Denn das Thema Arbeitsschutz hat für mich eine große Bedeutung und hat mich auch gerade parlamentarisch wieder beschäftigt. Meine Kleine Anfrage hat ergeben, dass zu wenige Betriebe Gefährdungsbeurteilungen machen und die Aufsichtsbehörden zu wenige Besichtigungen durchführen. Hier besteht Handlungsbedarf. Ich hatte wirklich gute Gespräche.
Hausfest der Eisenbahner-Gewerkschaft EVG
Beim Hausfest der EVG ging es mal wieder sehr nett zu. In angenehmer Atmosphäre konnte ich mich über viele wichtige Themen wie Arbeitszeit oder Arbeitsbedingungen austauschen. Ich habe viele Anregungen mitgenommen – ein sehr schöner Abend.
Praktikant Bjarne-Elias Stern aus Rottweil zu Besuch
Bjarne-Elias macht derzeit ein Praktikum in der Bundestagsverwaltung. Aber auch die Arbeit der Abgeordneten interessiert ihn. Und weil er aus meinem Betreuungswahlkreis Rottweil kommt, habe ich mich gerne mit ihm zum Gespräch getroffen. Er hatte viele interessante Fragen an mich und wir haben nett miteinander geplaudert. … weiterlesen
Notwendig ist ein Perspektivwechsel hin zu einem sozialen Arbeitsmarkt
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und der Vorsitzende des Rats der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt haben angekündigt, Langzeitarbeitslose in gemeinnützige Arbeit zu bringen. Das ist grundsätzlich erst einmal ein wichtiger, erster Schritt. Aber nur kurzfristige Programme alleine reichen nicht. Auch der Fokus auf nur gemeinnützige Arbeit ist zu kurz gedacht. Geförderte Beschäftigung muss arbeitsmarktnah sein. … weiterlesen
Kleine Anfrage: Gender Pay Gap
Frauen erhalten in Deutschland auch heute noch einen Stundenlohn, der im Durchschnitt 21 % geringer ist als der der Männer. Und daran wird auch das Entgelttransparenzgesetz nichts ändern, das die neue-alte Bundesregierung in der vergangenen Legislaturperiode verabschiedet hat. In einer Kleinen Anfrage habe ich aktuelle Zahlen und Einschätzungen der Bundesregierung abgefragt. Und die Antwort der Bundesregierung ist ernüchternd und zeigt: je besser Frauen ausgebildet sind und je höher sie auf der beruflichen Karriereleiter stehen, umso mehr steigt die Lohnlücke. Das ist einfach ein Skandal. … weiterlesen
Schüler_innengruppe der Oberlin-Jugendhilfe zu Besuch
Ich hatte in Berlin Besuch von Schülerinnen und Schülern der Oberlin-Jugendhilfe aus Reutlingen. Interessant war, dass auch geflüchtete junge Menschen mit dabei waren. Und dementsprechend waren bei dieser Gruppe die Fragen auch anders. Es war eine sehr nette Gruppe und es war ein wahrlich interessanter Austausch.
„Es muss eine existenzsichernde Höhe sein. Und das Bedingungslose Grundeinkommen kann nur ein Ersatz für Hartz IV sein, der restliche Sozialstaat wäre auch mit einem Grundeinkommen dringend notwendig!“ – @GrueneBeate #bge #grundeinkommen #tazlab https://t.co/bOVGYjXhKX
Bin beim #tazlab zur Zukunft der Arbeit. Die Diskussion zu Sinn und Unsinn des #BGE war interessant. Wir müssen die #Sanktionen abschaffen und es ist möglich, das BGE in Schritten einzuführen. #Würde
Das #tazlab startet und wir legen direkt mit dem ersten ⭕ Livestream los: Michael Bohmeyer in der Podiumsdiskussion über Sinn und Unsinn des Bedingungslosen #grundeinkommen. Live ab 9:15 Uhr: https://t.co/R94OUayyoH
