Inhalt
Sitzungswoche vom 06.05 bis 10.05.2019
- Namentliche Abstimmung: MINUSMA-Einsatz Mali
- Namentliche Abstimmung: EUTM-Einsatz Mali Plenum: Wahlen zu Gremien
- Namentliche Abstimmung: EU-NAVFOR-ATALANTA-Einsatz
- Plenum: EU-Erweiterungspläne für den Westbalkan
- Plenum und namentliche Abstimmung: Steuerflucht
- Plenum: Finanzhilfen für Griechenland
- Plenum: Ostrenten
- Plenum: Steuerrecht
- Plenum: Europas Industrien
- Aktuelle Stunde „Artenschutz“
Faire Arbeitsbedingungen in der Taxibranche und bei neuen Mobilitätsanbietern
Dieses Fachgespräch habe ich zusammen mit meinem Kollegen Stefan Gelbhaar (Sprecher für städtische Mobilität und Radverkehr) gemacht. Eingeladen waren Vertreter_innen der „neuen Mobilitätsanbietern“ und natürlich die Taxibranche und die Gewerkschaft ver.di. Wir beschäftigen uns schon lange mit der Frage, wie wir die Verkehrswende in den Städten, aber auch in ländlichen Räumen schaffen und zwar ökologisch und sozial. Und sozial meint, faire Arbeitsbedingungen und gute Löhne. Es ist kein leichtes, aber sehr interessantes Thema. … weiterlesen
Zukunftslabor: Automobilindustrie – Wie den Wandel sozial gestalten?
Bei diesem Fachgespräch haben wir die Chancen und Risiken der Transformation in der Automobilindustrie ausgelotet. Wo entstehen neue Jobs, wo kommt es zu Jobverlusten? Dabei ging es uns vor allem darum, wie wir den Strukturwandel sozial gestalten und mit Perspektiven für gute Arbeit verbinden können. Mit dabei waren Expertinnen und Experten aus Gewerkschaften, Wissenschaft und der Bundesagentur für Arbeit. Ich habe viele Anregungen für meine politische Arbeit mitgenommen. Es war wirklich ein sehr guter, spannender Austausch. … weiterlesen
DGB Mai-Fest
Das Mai-Fest des DGB war super. Ich hatte viele gute Gespräche und die Stimmung war sehr gut. Ein angenehmer Abend in der Sitzungswoche tut gut. Und deshalb war ich auch mal wieder bis zum Schluss an diesem schönen Abend dort unterwegs. … weiterlesen
Hauptstadtdialog bei der Deutschen Gesellschaft für Personalführung e.V.
Beim Hauptstadtdialog habe ich über aktuelle Fragestellungen und Themen meines politischen Alltags berichtet und diskutiert. Dabei ging es unter anderem um ein Recht auf Home Office, um die Digitalisierung und wie immer, wenn ich die Arbeitgeberseite besuche, um das Arbeitszeitgesetz. Es war eine sehr nette Form, denn ich wurde interviewt und danach gab es viele interessierte Fragen. Insgesamt war der Dialog ein sehr gelungenes Format, zu dem ich gerne wieder komme.
Anhörung im Finanzausschuss
Ich bearbeite gerade den Gesetzentwurf der Bundesregierung gegen illegale Beschäftigung. Ich bin dafür zuständig, weil es um die Stärkung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit geht. Und deshalb war ich ausnahmsweise auch mal bei einer öffentlichen Anhörung im Finanzausschuss. Wir befürworten einige neue Regelungen, aber wir haben auch viel Kritik. Beispielsweise wollen wir auf keinen Fall, dass Menschen, die ausgebeutet werden, verfolgt und sanktioniert werden. Die Täter müssen bestraft werden.
Sitzung der Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit, Soziales und Gesundheit
Schön, dass ich wieder mal Zeit hatte, an der BAG-Sitzung teilzunehmen. Ich habe über Ideen zum kirchlichen Arbeitsrecht gesprochen und auch unsere Überlegung für ein Recht auf Homeoffice dargelegt. Anschließend hatten wir eine interessante Diskussion. Es ist immer gut, in den direkten Austausch mit der Parteibasis zu gehen. … weiterlesen
Fraktionsklausur in Potsdam
In diesem Jahr fand unsere jährliche Fraktionsklausur in Potsdam statt. Nachdem wir auf Fahrrädern den Schlosspark erkundet haben, sind wir intensiv in die fachlichen Themen eingestiegen. Es ging um Wohnen, Klima- und Artenschutz. Die Tage waren zwar arbeitsintensiv, aber auch produktiv und die Klausur hat auch Spaß gemacht. … weiterlesen
1. Mai Kundgebung in Berlin
Zum ersten Mal war ich am 1. Mai nicht in Reutlingen, sondern in Berlin. Da habe ich mir die Gelegenheit natürlich nicht entgehen lassen und bin zur Kundgebung des DGB zum Brandenburger Tor gegangen. Es war toll zu sehen, dass so viele Menschen dem Aufruf gefolgt sind und für ein solidarisches und gerechtes Europa demonstriert haben. Wichtig dabei war auch die klare Haltung gegen Rechts – da können wir uns immer auf die Gewerkschaften verlassen. … weiterlesen
Besucher_innengruppe in Berlin
Ich hatte wieder viele interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis in Berlin zu Gast. Es war wieder eine nette Gruppe und ich habe viele interessante Gespräche geführt. Ich bin extra wegen der Gruppe nach Berlin gekommen und die Zeit hat sich wirklich gelohnt. Es hat Spaß gemacht. … weiterlesen
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Beate Müller-Gemmeke: RT @GruenSprecher: “Wer das Klima schont, wird belohnt. Wir wollen den ökologischen Umbau sozial gerecht gestalten.” - Anton #Hofreiter im… -
Beate Müller-Gemmeke: RT @Die_Gruenen: Hans Christian Ströbele @MdB_Stroebele feiert heute seinen 80. Geburtstag. Ströbi, leidenschaftlicher Demonstrant, Mann de… -
Beate Müller-Gemmeke: RT @GrueneBundestag: Beim zukünftigen Wandel des Arbeitsmarkts wird die Arbeitsagentur eine zentrale Rolle spielen. Wir wollen daher die Ar…
