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21.12.2017

Schöne Feiertage

Ein aufregendes Jahr geht zu Ende. Das Ergebnis der Bundestagswahl stellt uns alle vor große Herausforderungen. Wir Grünen haben ernsthaft über eine Jamaika-Koalition verhandelt. Nach dem Ende der Sondierungen müssen jetzt neue Wege gefunden werden. Für uns ist jetzt die Zeit, kurz inne zu halten und Kraft zu tanken. Egal was kommt, eines ist sicher: meine Arbeit und mein Engagement gilt auch zukünftig dem Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Das Verständnis füreinander muss gestärkt werden. Wir dürfen niemanden alleine lassen. Es muss wieder gerechter zugehen. Und dafür werde ich mich auch im nächsten Jahr weiter stark machen. Ich bedanke mich für die gute und konstruktive Zusammenarbeit und freue mich auf neue und spannende Begegnungen. Bis dahin wünsche ich geruhsame Weihnachten und ein gutes neues Jahr 2018. … weiterlesen

18.12.2017

Neumitgliedertreffen und Jahresabschluss

Der Kreisvorstand lädt am Ende des Jahres immer die neuen Mitglieder zu einem gemütlichen Kennenlernen und alle Mitglieder zu einem Jahresabschluss ein. Dieses Jahr habe ich mich zudem nochmals mit kleinen Geschenken für die tolle Unterstützung im Wahlkampf bedankt. Wir hatten einen sehr schönen Abend mit guten Gesprächen. Vor allem hatten wir auch viel Spaß, wie auf dem Bild zu sehen ist. :-) Das war es im Jahr 2017. Im nächsten Jahr geht es dann tatkräftig wieder weiter. … weiterlesen

13.12.2017

Sitzungstage 12. und 13.12.2017

  • Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des SEA GUARDIAN-Einsatzes
  • Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des Einsatzes gegen die Terrororganisation IS
  • Namentliche Abstimmung: Fortsetzung der Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak
  • Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des RSM-Einsatzes Afghanistan
  • Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des MINUSMA-Einsatzes Mali
  • Plenum: Bürgerrechte
  • Plenum: Beschäftigteninteressen
  • Plenum: Glyphosat
  • Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des UNAMID-Einsatzes Darfur
  • Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des UNMISS-Einsatzes Südsudan
  • Plenum und namentliche Abstimmung: Abgeordnetendiät
  • Plenum: Jahrestag des Terroranschlags am Breitscheidplatz
  • Plenum: Grenzkontrollen
  • Plenum: Wirtschafts- und Währungsunion
  • Rede: Gesetzlicher Mindestlohn
  • Plenum: Paradise Papers
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13.12.2017

Abstimmung Abgeordnetendiäten

Weil Diätenerhöhungen immer kritisiert werden, hat der Bundestag vor einiger Zeit eine unabhängige Kommission beauftragt, Nachvollziehbarkeit und Klarheit darüber zu schaffen. Und ein Aspekt dieses Vorschlags – den Anpassungsmechanismus - wurde im Plenum öffentlich diskutiert und danach abgestimmt. … weiterlesen

13.12.2017

Rede zum Mindestlohn

Meine erste Rede in der neuen Wahlperiode war zum Mindestlohn. Das hat mich gefreut. Wir sprechen uns für einen höheren Mindestlohn aus. Dafür gibt es aber im Bundestag keine Mehrheit - vor allem deshalb darf der Mindestlohn nicht zum Spielball der Politik werden. Stattdessen wollen wir die Mindestlohnkommission mit einem Stimmrecht für die Wissenschaft stärken. Denn der Mindestlohn kann und muss über die Tarifentwicklung hinaus erhöht werden und das kann mit der Wissenschaft gelingen. Denn Gründe dafür gibt es genug. … weiterlesen

11.12.2017

Fraktionssitzung und Arbeitsrunde

Noch immer haben wir keine neue Regierung und deshalb haben wir auch in der Fraktion noch keine Strukturen, weil dies an der Ausgestaltung der Ausschüsse hängt. Aber die Fraktion ist dennoch nicht untätig. Wir haben vorübergehende fachpolitische Arbeitsrunden eingerichtet. In diesen Gruppen diskutieren wir unsere Anträge und planen für die Zeit nach der Weihnachtspause. Danach haben wir uns zur Fraktionssitzung getroffen und die Sitzungstage vorbereitet.

10.12.2017

Landesdelegiertenkonferenz

Die baden-württembergischen Grünen haben sich an diesem Wochenende in Heidenheim zum Parteitag getroffen. Ich habe mich sehr gefreut, dass unsere beiden Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand wieder gewählt wurden. Zudem wurde der Landesvorstand gewählt. Ich bin nicht mehr angetreten, denn es gibt nur drei Plätze für uns Bundestagsabgeordneten. Umso mehr freue ich mich über die Wahl von Cindy Holmberg, denn so ist Reutlingen wieder gut vertreten. … weiterlesen

09.12.2017

Landesvorstandssitzung und Abendessen mit Kandidat_innen

Heute hatte ich meine letzte Sitzung als Landesvorstandsmitglied. Zwei spannende und intensive Jahre liegen nun hinter mir. Nun übernehmen andere Leute und ich freue mich, dass so viele tolle Menschen dabei sind, die einen super Job machen werden. Mir hat die Arbeit im Landesvorstand – bei allen Diskussionen – immer sehr viel Spaß gemacht. Nach der Sitzung hatten wir noch einen schönen Abend vor dem Parteitag, denn der Landesvorstand hat alle Bundestagskandidat_innen eingeladen. … weiterlesen

08.12.2017

Kreismitgliederversammlung

Nach den abgebrochenen Sondierungsgesprächen und dem letzten Parteitag gab es bei uns im Kreisverband viel Informations- und Diskussionsbedarf. Ich habe über die Sondierungen, den derzeitigen Stand der Regierungsbildung und die Situation in der Fraktion informiert. Danach hatten wir eine spannende Diskussion. Und zu allerletzt wurde ich für den Bundesparteitag in Hannover als Delegierte gewählt.

06.12.2017

Mindestlohn: Wir brauchen endlich mehr Kontrollen

Laut einer neuen Studie des DIW arbeiten weit mehr Menschen unterhalb des Mindestlohns. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS), die für die Kontrolle des Mindestlohns zuständig ist, hat viel zu wenig Personal. Das mus sich dringend ändern, denn sonst ist ein Mindestlohn nichts wert. Und das geht zu Lasten der Beschäftigten und der verantwortungsvollen Betriebe. … weiterlesen