Inhalt

22.11.2017

Sitzungstage 21. und 22.11.2017

  • Aktuelle Stunde „Arbeitsplatzverluste bei Siemens“
  • Plenum: Stahlstandorte
  • Plenum: Euro
  • Plenum: Personalschlüssel in Krankenhäusern
  • Plenum: Einwanderungsgesetz
  • Plenum: Geflüchtete aus Syrien
  • Plenum: Kooperationsverbot in der Bildung

21.11.2017

Grußwort: Gewerkschaftstag dbb Beamtenbund und Tarifunion

Ich habe mich sehr gefreut, dass ich beim dbb ein Grußwort halten durfte und damit auch gleich dem neu gewählten Bundesvorsitzenden, Ulrich Silberbach, unsere Glückwünsche überbringen konnte. Zwei Tage nach Ende der Sondierungen bin ich natürlich auch ganz kurz auf den Abbruch der Sondierungen durch die FDP eingegangen. Aber im Mittelpunkt meiner Rede standen Tarifeinheit, Mitbestimmung, Befristungen und die Debatte zur Arbeitszeitpolitik. … weiterlesen

21.11.2017

Landesgruppentreffen

Natürlich war auch bei uns in der Landesgruppe der Abbruch der Sondierungen das Thema, das im Mittelpunkt stand. Wir haben uns darüber ausgetauscht und überlegt, wie es nun weiter geht und was auf uns zukommt. Falls es zu Neuwahlen kommt, dann ist der Austausch unter den baden-württembergischen Abgeordneten besonders wichtig.

20.11.2017

Fraktionssitzung

Unsere Fraktionssitzung war schon lange angesetzt wegen den Sitzungstagen im Bundestag. Die Debatte aber war an diesem Montag natürlich überlagert vom Abbruch der Sondierungen durch die FDP. Es war deutlich zu spüren, dass das gesamte Sondierungsteam enttäuscht und verärgert war. Es war eine intensive Zeit mit schmerzhaften Zugeständnisse und deshalb müssen wir die Inhalte mit einem gewissen Abstand auch nochmals diskutieren.

20.11.2017

FDP lässt Jamaika platzen

Es war eine Überraschung und am Ende war es doch keine. Kompromissvorschläge seitens der FDP waren selten, aber über Neuwahlen wurde hingegen viel geredet. Die Presseerklärung über den Abbruch der Gespräche wurde bereits abgegeben, bevor Lindner sich aus der Spitzenrunde verabschiedet hat. Ich habe mir auch nochmals das Lindner-Video angeschaut. „Bildung, Digitalisierung, Entlastung – das können die Gründe für den Abbruch jedenfalls nicht gewesen sein. Aber egal – mit so einer FDP hätte es nicht funktionieren können. … weiterlesen

19.11.2017

Volkstrauertag

Bei der Gedenkstunde im Bundestag war über das Bild eines Soldatenfriedhofs „Darum Europa!“ eingeblendet – davor saßen viele junge Menschen. Gleichzeitig haben deutsche Schüler_innen die Biografien von sowjetischen und tschechischen Kriegsopfer und russische Schüler_innen von deutschen Kriegsopfer in Russland vorgetragen. Entstanden ist das in der deutsch-russischen Schulkooperation des Friedrichsgymnasiums Kassel und des Gymnasiums der westsibirischen Stadt Nowy Urengoi. Das ging unter die Haut und hat verdeutlicht, wie wichtig eine proeuropäische Politik noch immer ist. … weiterlesen

17.11.2017

Fraktionssitzung

Wir wollten eigentlich das Ergebnis der Sondierungen diskutieren. Aber es wird bis Sonntag weiter verhandelt. Wir wurden also über die Lage informiert und konnten nur über Zwischenergebnisse diskutieren. Diese Zeit kostet alle Kraft und geht an die Nerven.

14.11.2017

Politikabend bei der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG)

Zum Abschluss des Gewerkschaftstages hatte die EVG zum Politikabend eingeladen und ich bin gerne nach Berlin gekommen. Sie hatten sich ein neues Format ausgedacht – ein „politisches Speed-Dating“. An den runden Tischen hatte ich jeweils 10 Minuten, um mit den Gewerkschafter_innen ins Gespräch zu kommen. In den Gesprächen ging es um Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen, Mitbestimmung und natürlich um die Jamaika-Sondierungen. Das Speed-Dating hat Spaß gemacht und es war ein wirklich interessanter Austausch. … weiterlesen

13.11.2017

Besuch bei MYPEGASUS

Ich habe die Firmenzentrale der bundesweit tätigen Transfergesellschaft MYPEGASUS besucht, die jetzt auch für das Bodenpersonal von Air Berlin zuständig ist. Transfergesellschaften, Digitalisierung und Air Berlin – es war ein breiter Themenmix, den ich mit dem Geschäftsführer, Jan Kiehne, besprochen habe. … weiterlesen

10.11.2017

Nahaufnahme: Müllers im Bundestag

Im 19. Bundestag sitzen jetzt 14 Abgeordnete mit dem Namen „Müller“. Und sie sind typisch für den neuen Bundestag, denn sie sind neu und erfahren, Frauen und Männer, aus dem Norden, Osten, Süden und Westen des Landes. Die Fernsehsender zdf und phoenix haben aus allen Fraktionen Müllers ausgewählt, um den Alltag von uns Abgeordneten genauer unter die Lupe zu nehmen. Für die grüne Fraktion wurde ich ausgewählt und ein erster Beitrag wurde bereits im zdf-Morgenmagazin ausgestrahlt. … weiterlesen