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22.06.2019

Delegationsreise nach Kanada

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales war vom 16. bis 22 Juni mit einer Delegation in Kanada unterwegs. In der Hauptstadt Ottawa und in Toronto haben viele Gespräche geführt. Die Themen waren Einwanderung, Flüchtlingspolitik, Integration in der Arbeitsmarkt und Behindertenpolitik. Kanada setzt auf Einwanderung und hat dafür ein gutes Gesetz. Vor allem werden die Einwander_innen, aber auch die Flüchtlinge, von Anfang an in allen Lebenslagen unterstützt. Kanada gibt den Menschen sofort nach der Ankunft eine Perspektive und das ist aus meiner Sicht das Erfolgsgeheimnis. … weiterlesen

11.06.2019

Frauen profitieren weniger vom Sozialen Arbeitsmarkt

Eine Förderung im Sozialen Arbeitsmarkt kann ein wichtiger Schritt sein, um nach langer Arbeitslosigkeit beruflich wieder Fuß zu fassen. Ich wollte wissen, ob Frauen und Männern diese Chance gleichermaßen ermöglicht wird und habe in einer schriftlichen Frage nachgefragt, wie hoch der Anteil von Frauen und Alleinerziehenden an allen Geförderten ist. Leider bestätigt die Antwort meine Befürchtung, dass Frauen wieder einmal unterrepräsentiert sind. … weiterlesen

07.06.2019

Sitzungswoche vom 03. bis 07. Juni 2019

  • Plenum: Kinderrechte
  • Wahlen von Gremien
  • Rede: Illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch
  • Plenum: Rente
  • Plenum: Berufsausbildung
  • Plenum: Klimapolitik
  • Plenum: Ausreisepflicht
  • Plenum: Einwanderung von Fachkräften
  • Plenum: Hartz IV
  • Plenum: Ausländerbeschäftigung und Asylbewerberleistungsgesetz
  • Plenum: Arbeitslosenversicherung

06.06.2019

Rede: Bekämpfung illegaler Beschäftigung

Heute wurde der Gesetzentwurf gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch im Bundestag verabschiedet. Die Maßnahmen gehen in die richtige Richtung, aber wir haben auch viel Kritik. Wir lehnen beispielsweise Bußgelder gegen die Opfer von Arbeitsausbeutung strikt ab. Und auch der geplante Datenaustausch ist völlig grenzenlos. Auch wir wollen die Finanzkontrolle Schwarzarbeit unbedingt stärken, aber das darf nicht zulasten von Grundrechten und Rechtsstaat gehen. Wir haben uns deshalb enthalten und unsere Kritik und unsere Forderungen in einem Entschließungsantrag erläutert. … weiterlesen

06.06.2019

Treffen mit der Initiative „arbeit für alle e.V.“

Die Initiative "arbeit für alle e.V." im Bund der Deutschen Katholischen Jugend stellt ein bundesweites Netzwerk von Einrichtungen der Jugendberufshilfe im Umfeld kirchlicher Jugendarbeit dar. Im Fokus steht die Integration benachteiligter Jugendlicher in Ausbildung und Qualifizierung und Beschäftigung. Ich habe mich den Akteuren über den Sozialen Arbeitsmarkt, die Enquete „Berufliche Bildung“ und über die Berücksichtigung von Benachteiligten ausgetauscht. Diese Kontakte und Gespräche sind mir wichtig.

05.06.2019

Nachhaltigkeit liegt uns am Herzen

Diese Woche ist die europäische Nachhaltigkeitswoche. Auch im Bundestag fand dazu eine Aktion des Beirates statt. Auch ich werbe für die Agenda 2030, den weltweiten Plan für eine nachhaltige Entwicklung. Diese Agenda ist gerade in diesem Jahr wichtig, denn im September werden die Staats- und Regierungschefs auf einem Gipfel darüber beraten, wie sie die in der Agenda festgelegten UN-Nachhaltigkeitsziele weiter umsetzen werden. … weiterlesen

05.06.2019

Datenhandel auf der BA-Jobbörse: Endlich Transparenz schaffen!

Auf der Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit wurden nach Recherchen des SWR tausende von Stellenanzeigen fingiert, um persönliche Daten der Bewerber_innen abzugreifen und zu verkaufen. Das ist ein Skandal. In zwei schriftlichen Fragen wollte ich wissen, ob die Nutzer_innen der Jobbörse nun endlich besser informiert werden und ob Leiharbeitsfirmen die Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung entzogen werden kann, wenn sie illegal erworbene Daten gekauft haben. Grundsätzlich bestätigt die Bundesregierung beides, wird aber wenig konkret. … weiterlesen

04.06.2019

Gute Pflege geht nur mit attraktiven Arbeitsbedingungen

Die Vorstellung der Ergebnisse der „Konzertierten Aktion Pflege“ zeigt, das ist zu wenig. Gute Pflege braucht attraktive Rahmenbedingungen und faire Löhne für die Pflegekräfte. Deshalb ist ein Tarifvertrag in der Pflege dringend nötig, der für alle gilt, auch für entsandte Pflegekräfte aus dem europäischen Ausland. Zusammen mit einer spürbaren Verbesserung der Arbeitsbedingungen ist die tarifliche Entlohnung ein wichtiger Baustein, um dem steigenden Fachkräftemangel in der Pflege entgegen zu wirken. … weiterlesen

04.06.2019

Besuch vom Friedrich-Schiller-Gymnasium Pfullingen

Das waren sehr nette und interessierte junge Menschen, die mich in Berlin besucht haben. Das Gespräch war locker und anregend. Die Schülerinnen und Schüler hatten viele Fragen mitgebracht. Solche Gespräche sind immer eine schön Abwechslung in der Sitzungswoche und machen Spaß. … weiterlesen

03.06.2019

Podium „Gleichberechtigte Gesellschaft – Frauen gehen voran“

Die dbb bundesfrauenvertretung hat ihre diesjährige Frauenpolitische Fachtagung an das Jubiläum „100 Jahre Frauenwahlrecht“ angelehnt und sich der Frage nach der Rolle der öffentlichen Verwaltung für eine geschlechtergerechte Gesellschaft gestellt. In der 90-minütigen Debatte ging es um Positionen und Erkenntnisse zur besseren Beteiligung von Frauen an politischen Entscheidungsprozessen und um die Förderung der Gleichstellung. Es wurden neue Wege diskutiert, wie der Gleichstellungsgrundsatz tatsächlich umgesetzt werden kann – mit Blick auf das bestehende Recht und die Personen, die es umsetzen. Diese Podiumsdiskussion hat mir sehr gefallen.

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