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03.02.2024

Münsingen: Das waren richtig viele Menschen. Danke!

Engagement für Demokratie und Menschenrechte – das gibt es nicht nur in Großstädten, sondern auch im ländlichen Raum. Das haben die Menschen aus Münsingen und Umgebung eindrücklich bewiesen. Auch hier hat ein breites Bündnis aufgerufen. Es war eine gute Veranstaltung und ein klares Zeichen gegen Rechts und gegen die AfD. Ich bedanke für mich ganz herzlich bei allen, die diese Demo so schnell organisiert haben – namentlich bei Sebastian de Lenardis, der federführend für uns Grüne mit dabei war und auch geredet hat. So viele Menschen in Münsingen - das macht Mut und tut auch gut! … weiterlesen

02.02.2024

Sitzungswoche vom 29.01.-02.02.2024

  • Digital - über das Parlamentsfernsehen - aufgrund von Covid; Debatten und Abstimmungen am Freitag, den 02.02.2024 mit negativem Test:
  • Schlussrunde Haushalt 2024 und Haushaltsfinanzierung 2024
  • Namentliche Abstimmung zum Änderungsantrag der CDU/CSU zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen „Zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024“
  • Namentliche Abstimmung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „Haushaltsgesetz 2024“
  • Namentliche Abstimmung zum Entschließungsantrag der AfD zum Haushaltsgesetz 2024
  • Anerkennung der Gruppen DIE LINKE und BSW

02.02.2024

Persönliche Erklärung: Verschärfte Sanktionen beim Bürgergeld sind nicht akzeptabel

Ich lehne das Haushaltsfinanzierungsgesetz ab, weil damit die verschärften Sanktionen beim Bürgergeld beschlossen werden. Menschen kann dann der Regelsatz komplett gestrichen werden, wenn sie zum zweiten Mal eine Arbeit ablehnen. Ich lehne das entschieden ab, auch wenn es auf grüne Intervention hin Verbesserungen gegeben hat. Allein die Androhung ist stigmatisierend und setzt alle anderen erwerbslosen Menschen unter Druck, prekäre und unpassende Beschäftigung anzunehmen. Es braucht individuelle Unterstützung – so wie es im Bürgergeld angelegt ist – und keine pauschalen Drohungen. … weiterlesen

02.02.2024

Demo für Demokratie & Menschenrechte in Münsingen

Am Samstag gehen auch in Münsingen die Menschen auf die Straße. Ein Bündnis ruft zur „Demo für Demokratie & Menschenrechte“ auf. Das ist super und ich  hoffe sehr, dass auch viele Menschen kommen und ein klares Zeichen setzen. Es ist gut und macht Mut, dass nicht nur in den Großstädten eine breite Demokratiebewegung entsteht, sondern auch in den kleineren Städten und im ländlichen Raum. Ich hoffe sehr, dass mein zweiter Corona-Teststrich bis dahin vollends verschwunden ist, denn ich möchte unbedingt auch in Münsingen an der Demo teilnehmen. … weiterlesen

31.01.2024

Grüner Gewerkschafts- und Sozialbeirat mit Bundesminister Robert Habeck

Es hat mich sehr gefreut, dass der grüne Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz zu Gast beim Grünen Gewerkschafts- und Sozialberat war. Es war eine gute Debatte zum Thema „Transformation und gesellschaftlicher Zusammenhalt“ und interessant war auch der Austausch in den Arbeitsgruppen zur ostdeutschen Perspektive. Ich selbst konnte leider wegen einer Covid-Erkrankung nicht live dabei sein. Das hat mich unendlich geärgert, denn der Beirat ist mir ein ganz besonderes Anliegen. Ich war aber zumindest digital zugeschaltet und beim Gruppenbild auch „live“ per iPad mit dabei.  … weiterlesen

31.01.2024

Neuer Rekord: Mehr als 50 Prozent erneuerbare Energien!

Das war eine wichtige Meldung: Der Anteil der Erneuerbaren an der Stromversorgung war 2023 so hoch wie noch nie. Mehr als die Hälfte des Stromverbrauchs wurde von erneuerbare Energien abgedeckt – konkret kamen 52 Prozent aus Wind, Sonne und anderen erneuerbaren Energiequellen. Wir sind also auf dem richtigen Weg und wir machen natürlich weiter Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren. Die Energiewende funktioniert und so wird unsere Energieversorgung sicher, sauber und bezahlbar. Das zeigen auch die zuletzt gesunkenen Strompreise. … weiterlesen

27.01.2024

Danke Reutlingen!

8.000 Menschen waren in Reutlingen auf der Straße – so viele, wie noch nie. Sie haben klare Kante gezeigt gegen Rechts – für eine bunte und vielfältige Gesellschaft. Aufgerufen zur Kundgebung hatte ein breites Bündnis aus 90 Organisationen – Gewerkschaften, Kirchen, Parteien, Vereine, Verbände, Kammern, Initiativen und Einzelpersonen. Die Kundgebung war großartig und ein starkes … … weiterlesen

27.01.2024

#WeRemember

Heute – am 27. Januar – gedenken wir der Millionen Menschen, die von den Nationalsozialisten ermordet wurden. „Nie wieder“ ist ein Auftrag an uns alle, dass wir nicht schweigen, sondern tagtäglich für Demokratie und Menschenrechte einstehen.   #NieWiederIstJetzt #GemeinsamGegenRechts … weiterlesen

26.01.2024

„Politik und Wirtschaft im Dialog“- Dr. Franziska Brantner zu Besuch

Ich freue mich immer, wenn mich meine Fraktionskollegin Dr. Franziska Brantner – parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – in Reutlingen besucht. Rainer Knauer  („Die Familienunternehmer“ und „Die Jungen Unternehmer“) hat uns erneut zur Gesprächsreihe „Politik und Wirtschaft im Dialog“ auf die Achalm eingeladen. Der Austausch war wie immer interessant, die Themen breit gefächert und kontrovers war es teilweise auch.  … weiterlesen

25.01.2024

Zu Gast in Offenburg und Kehl: „Reicht uns Frauen das Geld im Alter?“

Der Grüne Kreisverband Ortenau hatte mich eingeladen und ich habe gleich für zwei Veranstaltungen an diesem Abend zugesagt und zwar in Offenburg und in Kehl am Rhein. Das Thema „Altersarmut bei Frauen“ ist nach wie vor wichtig. Viel zu vielen Frauen droht im Alter Armut, wenn ihre Erwerbsbiografie dementsprechend geschrieben ist. Ich bedanke mich bei den tollen Frauen, die in Offenburg und Kehl für die Kommunalparlamente kandidieren und dieses zentrale Thema an diesem Abend auf die Agenda gesetzt haben. … weiterlesen