Die AfD spricht von „Remigration“ – und meint damit Menschen mit Migrationsgeschichte, aber auch Menschen mit deutschem Pass. Das zeigt eine eidesstattliche Erklärung von Erik Ahrens. Der Plan der AfD verletzt Menschenwürde und Gleichheit. Die AfD ist nicht demokratisch.
Zur Eröffnung der Interkulturellen Woche in Reutlingen durfte ich Aeham Ahmad – bekannt als „der Pianist aus den Trümmern“ – bei einem Konzert mit Lesung erleben. Seine Musik und die Texte aus seinen Büchern haben mich tief berührt. Es war ein Abend, der mitten ins Herz ging.
Niemand sollte so viel Hass aushalten müssen. Niemand darf damit alleine sein. Lasst uns im Netz zusammenstehen, füreinander da sein und uns gegenseitig stärken – und den Hetzern zeigen: Ihr seid laut, aber nicht die Mehrheit. #Solidarität #WirSindMehr #KeinPlatzFürHass #Respekt #Zusammenhalt #NoHate
Wer unsere Demokratie von innen heraus zerstören will, darf nicht länger von ihren Freiheiten profitieren. Die grüne Bundestagsfraktion hat dazu Gespräche mit allen demokratischen Kräften angeboten – doch Jens Spahn und die Union haben abgesagt. Ein AfD-Verbotsverfahren fordere ich seit Langem – auch schon im Bundestag mit meiner Unterschrift.
Magdeburg: Ausgerechnet die AfD-Hochburg in Sachsen-Anhalt – ist Champion in Sachen Gleichstellung und hat den Gender Award 2025 gewonnen. Dort, wo die AfD bei der letzten Bundestagswahl 32,2 Prozent holte, zeigt die Stadt, wie man Gleichberechtigung ganz praktisch, klug und erfolgreich umsetzt.
Die AfD ist keine normale Partei. Sie verschleiert ihre Ziele und verbreitet Desinformation. Und klar ist jetzt auch, dass die Fraktion einen verurteilten Gewalttäter beschäftigt. Und doch hat OB Boris Palmer mit einem AfD-Vertreter öffentlich debattiert. So etwas nützt nur der AfD – nicht der Demokratie.
Wer den Bundestag repräsentiert – konkret als Bundestagspräsidentin - trägt Verantwortung. Gerade in Zeiten, in denen Rechtsextreme unsere Demokratie offen angreifen, dürfen Unterschiede nicht verwischt werden. Es braucht unmissverständliche Signale – deutlich, klar und kompromisslos.
Vom 11. bis 13. Juni beraten die Innenminister:innen der Länder – auch über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren. Ich habe den Appell von @brandnewbundestag unterzeichnet: 👉 „Jetzt AfD-Verbotsverfahren auf den Weg bringen!“ Denn: Wer unsere Demokratie angreift, darf sich nicht [...]
Das Berliner Verwaltungsgericht hat entschieden: Geflüchtete dürfen nicht einfach an der Grenze zurückgewiesen werden, ohne dass zuvor ein Dublin-Verfahren geprüft wurde. Diese Praxis ist rechtswidrig – so das Urteil. Doch Innenminister Dobrindt und Kanzler Merz [...]
Einige sagen: „Man darf ja gar nichts mehr sagen.“ Bullshit. Sie kriegen nur Widerspruch. Sie verwechseln Kritik mit Zensur. Widerspruch mit Verbot. Verantwortung mit Einschränkung. Widerspruch ist nicht neu – nur sichtbarer, lauter, digitaler. Und doch [...]
