Mich treibt weniger der politische Streit um – sondern die Stimmung, die entsteht. Immer häufiger klingt Politik so, als lägen die Probleme bei den Menschen selbst: mehr leisten, mehr verzichten, mehr arbeiten. Dabei sorgen sich viele längst darum, wie sie Miete, Einkauf oder Energie bezahlen sollen. Genau diese Entwicklung macht mir Sorgen.
Pressefreiheit bedeutet, dass Medien frei berichten können – ohne Zensur, ohne staatliche Kontrolle. Sie ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie, weil sie Macht überprüfbar macht und Missstände sichtbar werden lässt. Doch genau diese Freiheit gerät unter Druck. Und genau deshalb ist die AfD eine Gefahr für beides: für die Pressefreiheit und für die Demokratie.
Die Petition für ein AfD-Verbotsverfahren läuft seit einiger Zeit – und sie bleibt wichtig. Ich werbe nochmals um Unterstützung. Denn der Druck auf die Bundesregierung entsteht nicht von allein. Er muss wachsen – damit endlich gehandelt und der Weg für ein AfD-Verbot freigemacht wird.
Zum 1. Mai macht GewerkschaftsGrün deutlich: Der Sozialstaat schützt Menschen, gibt Sicherheit und hält unsere Gesellschaft zusammen. Wer ihn schwächt, gefährdet Vertrauen und Demokratie. Jetzt kommt es darauf an, ihn zu stärken – mit klarer Haltung und gerechten Entscheidungen.
Ein Jahr nach meinem Abschied aus dem Bundestag blicke ich zurück auf 16 besondere Jahre: auf eine prägende Zeit, vielfältige Themen, unzählige Aktivitäten, tolle Begegnungen und die vielen großartige Menschen, die diese Zeit unvergesslich gemacht haben. Was bleibt – und wie es heute weitergeht.
In der Regierungsbefragung zu sexualisierter Gewalt gegen Frauen spricht Merz von „explodierender Gewalt“ – im analogen wie im digitalen Raum. Und sagt dann, ein „beachtlicher Teil“ komme „aus den Gruppen der Zuwanderer“. Damit bedient er ein Narrativ vom rechten Rand. Das ist keine Lösung – das ist Strategie.
Rassismus nimmt zu – und mit ihm Gewalt und Ausgrenzung. Die Grenzen des Sagbaren werden verschoben. Die Internationalen Wochen gegen Rassismus schaffen dafür Aufmerksamkeit, sensibilisieren und machen die Entwicklung sichtbar. Sie zeigen: Es geht um unsere Demokratie – und darum, wie wir zusammenleben wollen.
Ein Vierteljahrhundert - das sind 25 Jahre Einsatz für gute Arbeit, für Mitbestimmung und für eine solidarische Gesellschaft. Die Jubiläumsfeier von ver.di hat gezeigt: Diese Gewerkschaft ist nicht nur groß und stark – sie ist lebendig, vielfältig und aktueller denn je. Und genau deshalb passt sie auch so gut zu mir.
Live im Friedrichstadt-Palast, mit vollem Saal, klugen Analysen und genau der Mischung aus Ernst und Humor, die diesen Podcast so besonders macht. Themen: Iran, Trump, Palantir – also alles, was man sich für einen entspannten Abend so wünscht 😄Und zwischendrin: Ricarda Lang auf der Bühne.
Das hier sind keine Argumente. Das ist Hass. Frauen, die sich politisch äußern – und besonders grüne Politikerinnen – werden im Netz gezielt angegriffen, beleidigt und eingeschüchtert. Ich mache wieder einige dieser Kommentare öffentlich. Nicht, um ihnen eine Bühne zu geben. Sondern weil Hass im Netz nicht unsichtbar bleiben darf.
