Inhalt
Rede: Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen
Die Union hat einen Antrag eingebracht, in dem sie verpflichtende gemeinnützige Arbeit für Geflüchtete im Rahmen eines „Integrationsproramms“ fordert. Sie suggeriert damit, anerkannte Geflüchtete bräuchten Sonderregeln und müssten zur Arbeit verpflichtet werden. Das geht gar nicht. Statt populistischer Scheindebatten brauchen wir eine Politik, die wirklich bei der Integration in Arbeit hilft. Und dazu gehören die Aufhebung von Arbeitsverboten, schnelle Verfahren, Deutschkurse, individuelle Unterstützung, Qualifizierung. Davon profitieren wir dann alle. … weiterlesen
Austausch mit Vertreter:innen der Berlin Tech-Workers Coalition
Es sind engagierte junge Menschen, die ihren Arbeitsplatz organisieren möchten. Sie arbeiten in modernen Tech-Firmen und wollen ganz klassisch gute Arbeitsbedingungen. Sie mischen sich ein und sind Betriebsräte. Ich war sehr begeistert über diesen Besuch im Bundestag. Sie hatten gut vorbereitet ein Papier mit Problembeschreibungen, Lösungsvorschlägen und Forderungen mit dabei. Das war super, denn so haben wir uns zwei Stunden lang konzentriert und konstruktiv austauschen können. … weiterlesen
Parlamentariergruppe Deutschland-Portugal
Die Parlamentariergruppe Deutschland-Portugal hat sich zu einem Arbeitsfrühstück mit dem Präsidenten des portugiesischen Parlaments, Augusto Santos Silva, einer Delegation von Abgeordneten des portugiesischen Parlaments und mit dem Botschafter Portugals, Francisco Ribeiro Menezes, getroffen. Es war ein interessanter Austausch. Ich habe mich sehr gefreut, dass auch der langjährige Vorsitzende der Portugiesisch-Deutschen Freundschaftsgruppe in der Assembleia da República, Pedro Delgado Alves, wieder mit dabei war, denn ihn kenne ich jetzt schon seit vielen Jahren. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 09.10.-13.10.2023
- Regierungsbefragung
- Globale Mindestbesteuerung
- Regierungserklärung zur Lage in Israel
- Leistungen an Asylbewerber:innen
- Sichere Herkunftsstaaten
- Bürgergeld
- Untersuchung von Finanztransaktionen
- Finanzierung politischer Stiftungen
- Einwanderung
Austausch mit dem IAB
An diesem Morgen war ich beim Parlamentarischen Frühstück des IAB zum Thema „Ältere am Arbeitsmarkt“. Ulrich Walwei, Vizedirektor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung - stellte die aktuelle Datenlage und die Herausforderungen vor. Im Anschluss an den höchstinteressanten Input gab es Raum für Fragen und Anregungen. Der demografische Wandel ist mittlerweile spürbar. Deshalb müssen wir alles dafür tun, damit sich die Arbeitslosigkeit von Älteren nicht verfestigt. … weiterlesen
Solidarität mit Israel
Die schrecklichen terroristischen Angriffe der islamistischen Hamas auf Israel machen mich fassungslos und sprachlos. Sie haben mich tief erschüttert. Es sind unvorstellbare Verbrechen gegen unschuldige Frauen, Kinder, Männer, die durch nichts zu rechtfertigen sind. Ich verurteile diesen Terror und die menschenverachtenden Gewaltakte der Hamas auf das Schärfste. Ich denke an die vielen Opfer und ihre Familien – ihnen gilt mein tief empfundenes Mitgefühl. … weiterlesen
Parlamentarischer Abend der SOKA-BAU
Ich war beim 14. Parlamentarischen Abend der SOKA-BAU. Das Motto des Abends war "Gute Voraussetzungen, um Leistung zu bringen" und dazu hatte der Gastgeber wie jedes Jahr prominente Gäste eingeladen und zwar dieses Jahr den Fernsehkoch Alexander Hermann und die NDR-Ernährungsexpertin PD Dr. Viola Andresen. Sie sprachen darüber, welche Auswirkungen gesunde Ernährung auf die Leistungsfähigkeit haben kann. Mir waren vor allem die guten und interessanten Gespräche mit der SOKA-BAU wichtig. Die gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien ist für mich Vorbild und unverzichtbar für eine gute soziale Absicherung und Ausbildung in der Bauwirtschaft.
Austausch mit dem Bundesverband für Kindertagespflege e.V.
Die Kindertagespflege hat sich zu einer wichtigen und tragenden Säule der Kinderbetreuung und frühkindlichen Bildung entwickelt. Vor diesem Hintergrund und mit Blick auf den Fachkräftemangel ist es in keiner Weise nachvollziehbar, dass die Rahmenbedingungen für diese gesellschaftlich wertvolle Arbeit immer noch schlecht sind. Bund, Länder und Kommunen müssen die Kindertagespflege attraktiv machen. Konkret bedeutet dies, dass die Kindertagespflegepersonen endlich gute Arbeitsbedingungen und insbesondere eine leistungsgerechte und angemessene Vergütung brauchen. Und es muss eine Alterssicherung garantiert werden, die ein gutes Leben im Alter ermöglicht. Herzlichen Dank für die engagierte Arbeit und für die sehr interessante Veranstaltung.
Grüner Gewerkschafts- und Sozialbeirat mit Bundesministerin Lisa Paus
Beim Treffen des Grünen Gewerkschafts- und Sozialbeirats war zum ersten Mal Lisa Paus - die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – zu Gast. Es ging schwerpunktmäßig um die Themen Kindergrundsicherung und Gleichstellung und ganz grundsätzlich um ihre Arbeit im BMFSFJ. Der Austausch war interessant und es gab eine lebhafte Debatte. … weiterlesen
Welttag für psychische Gesundheit
Zum Welttag für psychische Gesundheit erklären Dr. Kirsten Kappert-Gonther, amtierende Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit, sowie Beate Müller-Gemmeke, Mitglied im Ausschuss für Arbeit & Soziales … weiterlesen
