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Reutlinger Vis-à-Vis zeigt Haltung
Wenn die Demokratie- und Verfassungsfeinde von der AfD offen unsere demokratischen Werte infrage stellen, dann können wir das nicht ignorieren. Wir müssen konsequent Haltung zeigen – nicht nur auf der Straße, auch im Alltag, bei der Arbeit, überall und zwar dauerhaft. Stefanie und Stefan Löwl machen genau das. Sie zeigen in ihrer gemütlichen Reutlinger Café-Kneipe Vis-à-Vis der AfD die „rote Karte“. Sie haben sich – gut sichtbar mit einem Schild – gegen die AfD positioniert. Genau so muss es sein. Denn es kann keine Toleranz für Demokratiefeinde geben. … weiterlesen
Parlamentarisches Frühstück bei der IHK Reutlingen
Gemeinsam mit den anderen Abgeordneten war ich wieder einmal zu einem parlamentarischen Frühstück bei der IHK Reutlingen eingeladen, um über die aktuelle wirtschaftspolitische Lage zu diskutieren. Die Region Neckar-Alb steht weiterhin gut da und doch sind die Herausforderungen groß. Bürokratie, Energiepreise, Lieferketten, Fachkräfte, Integration, Aus- und Weiterbildung – es gab viel zu besprechen und deshalb war dieser Termin gut und wichtig. … weiterlesen
Hass im Netz kann alle treffen. Aber nicht alle gleich.
Tagtäglich werden Menschen im Netz beleidigt, belästigt und bedroht. Und dieser Hass kommt vor allem von Rechtsextremen und Demokratiefeinden – aus dem Umfeld der AfD. Eine neue Studie des Kompetenznetzwerks gegen Hass im Netz zeigt jetzt: Nahezu jede zweite Person wurde online bereits mindestens einmal beleidigt. Besonders betroffen sind junge Frauen, queere Menschen und Menschen mit Migrationsgeschichte. Das ist alarmierend. Und diese Entwicklung ist eine Gefahr für unsere Demokratie und dem müssen wir etwas entgegensetzen. … weiterlesen
Der Mindestlohn muss konsequent durchgesetzt werden
Wir haben den gesetzlichen Mindestlohn auf 12 Euro erhöht. Das war wichtig und die Beschäftigten sollen natürlich auch davon profitieren. Fakt ist aber, dass der Mindestlohn immer wieder unterlaufen wird. Das zeigt die Statistik der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, die im vergangenen Jahr mehr Verstöße gegen das Mindestlohngesetz aufgedeckt hat, obwohl die Anzahl der Kontrollen zurückgegangen ist. Das geht gar nicht. Der Mindestlohn muss konsequent durchgesetzt werden. … weiterlesen
„Bericht aus Berlin“ in Wannweil
Die Grünen in Wannweil sind sehr aktiv und engagiert – und deshalb haben sie mich mal wieder für einen „Bericht aus Berlin“ eingeladen. Ich habe über die Themen und Entwicklungen geredet, die mich gerade heftig umtreiben - Haushalt, Flüchtlingspolitik, Bürgergeld und natürlich der Kampf gegen Rechtsextremismus und für Demokratie. Und dazu gehören natürlich die wichtigen Demonstrationen gegen die AfD und mein Anliegen, dass wir auch im Alltag in den unterschiedlichsten Situationen Haltung zeigen müssen. Und insbesondere darüber hatten wir eine gute und lebhafte Diskussion. … weiterlesen
FDP-Blockade beim EU-Lieferkettengesetz ist verantwortungslos
Jahrelang wurde in Brüssel über ein europäisches Lieferkettengesetz verhandelt. Es geht um die Verantwortung von Unternehmen. Auch in der Lieferkette sollen Klima- und Umweltauflagen eingehalten werden. Ausbeutung, Kinder- und Zwangsarbeit darf es nicht geben. Menschenrechte sollen geschützt werden. Trotz einem sorgsam ausgearbeiteten Kompromiss konnte Deutschland aufgrund der Blockade zweier FDP-Minister dieser wichtigen EU-Richtlinie nicht zustimmen. Die Abstimmung wurde verschoben. Das ist verantwortungslos. … weiterlesen
Bürgergeld - Fakten statt gefühlte Wahrheiten
Es wird viel über „das Bürgergeld“ geredet. Betroffen von jeder Aussage sind aber Menschen und das macht nicht nur was mit den Menschen, sondern auch mit unserer Gesellschaft. Und deshalb ist die Debatte um das Bürgergeld mittlerweile toxisch. Es kommt etwas ins Rutschen in unserer Gesellschaft, wo eigentlich Solidarität notwendig wäre. Den falschen Behauptungen um das Bürgergeld möchte ich etwas entgegen setzen, auch weil ich das Bürgergeld verhandelt habe. Deshalb habe ich gemeinsam mit dem Ortsverband zur Veranstaltung „Bürgergeld – Fakten statt Fake“ nach Münsingen eingeladen.
Zusammenhalt stärken - unterwegs in Heilbronn
Gudula Achterberg, die Grüne Landtagsabgeordnete, hat mich eingeladen. Wir haben uns den ganzen Tag mit vielen engagierten Menschen ausgetauscht, tolle Initiativen und Projekte kennengelernt und natürlich auch über aktuelle Herausforderungen gesprochen. Ein Aspekt ist, dass die Solidarität in unserer Gesellschaft – die Selbstverständlichkeit, Menschen in besonderen Lebenslagen zu unterstützen, Risse bekommt aufgrund der unsäglichen Debatten, beispielsweise über das Bürgergeld. Unser gemeinsames Anliegen ist deshalb, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. … weiterlesen
Vor Ort – in Wannweil
Die Grünen in Wannweil haben mich zu einer Veranstaltung eingeladen. Unter dem Motto „Vor Ort – Blick hinter die Kulissen“ gebe ich einen Bericht aus Berlin und einen Einblick in den Parlamentsalltag. Ich möchte vor allem über die wichtigen aktuellen Themen ins Gespräch kommen. Im Mittelpunkt können die Themen Haushalt, Bürgergeld und natürlich der Kampf gegen Rechtsextremismus nach den Veröffentlichungen von „Correctiv“ stehen. Alle Interessierten sind herzlich zu diesem Austausch eingeladen. … weiterlesen
Mit Verkehrsminister Winne Hermann am Metzinger Bahnhof
Viele waren gekommen – der Ortsverband, Cindy Holmberg MdL, Baubürgermeister Markus Haas, Leiter Planen und Bauen, Konrad Berger und viele Bürger:innen. Der Bahnhof wird umgebaut und endlich wieder barrierefrei gemacht. Die Fahrstühle gibt es bereits, aber sie fahren nicht, weil der Strom noch fehlt. Ärgerlich! Das liegt nicht am Land, sondern an der Bahn. Auch das neue Gleis für die Regional-Stadtbahn wird gebaut. Endlich! Und abends hat Winne Hermann aus seinem Buch „Und alles bleibt anders“ gelesen. Es waren tolle Termine in Metzingen mit unserem tollen grünen Minister. … weiterlesen
