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16.12.2023

Benefizessen im S-Haus in Reutlingen

Die Ehrenamtlichen im S-Haus hatten zum Benefizessen eingeladen und ich habe mich natürlich mit drei wunderbaren Begleiter:innen angemeldet. Der Verein ist aus der Reutlinger Vesperkirche entstanden und zwar mit dem Ziel, dass Menschen mit wenig Geld nicht nur während der Zeit der Vesperkirche ein günstiges warmes Mittagessen bekommen. Das S-Haus ist außerdem auch ein wichtiger gemütlicher Treffpunkt. Menschen mit kleinem Geldbeutel zahlen einen niedrigen Preis für das Essen -  Solidaresser:innen mehr. Das ist gelebter Zusammenhalt und das unterstütze ich. Es war ein rundum gelungener Abend mit gutem Essen und interessanten Gesprächen.

16.12.2023

Neumitgliedertreffen und grüner Jahresabschluss

Wie jedes Jahr haben wir vor unserem Jahresabschlusstreffen wieder alle Neumitglieder zu einem Kennenlernen eingeladen. Und im Anschluss trafen dann die „jungen“ und die „alten“ Mitglieder aufeinander. Es war ein sehr angenehmer Nachmittag mit guten Gesprächen in entspannter Atmosphäre. Vor allem habe ich mich sehr gefreut, dass so viele engagierte Menschen neu bei uns – bei Bündnis 90/Die Grünen – eingetreten sind und dies in einer nicht wirklich einfachen Zeit. Das tut gut und motiviert.   … weiterlesen

15.12.2023

Sitzungswoche vom 11.12.-15.12.2023

  • Regierungserklärung zum Europäischen Rat
  • Gremienwahlen
  • Kreditzweitmärkte
  • Rede: Nachweisgesetz
  • Nachtragshaushalt
  • Barrierefreiheit
  • Namentliche Abstimmung: Parteien
  • Postmärkte
  • Gemeinsames Europäisches Asylsystem
  • Erneuerbare Energien

14.12.2023

Rede zum Nachweisgesetz

Die Union möchte im Nachweisgesetz ermöglichen, dass die Beschäftigten nicht nur in Schriftform, sondern auch in elektronischer Form über ihre wesentlichen Arbeitsbedingungen informiert werden können. Der Gesetzentwurf ignoriert aber wichtige Fragen und greift deshalb zu kurz. Vor allem spricht die Union mal von der elektronischen Form und dann doch wieder von der unsicheren Textform. Wir wollen mehr Digitalisierung, aber gleichzeitig auch den Interessen der Beschäftigten gerecht werden. Beides ist wichtig. Und beides gehört zusammen. … weiterlesen

14.12.2023

Palyanytsya im Deutschen Bundestag

Die Initiative "Bake for Ukraine" hat im Bundestag, dort wo wir täglich essen, das traditionelle ukrainische Brot Palyanytsya verkauft. Mit dieser Aktion wird auf den andauernden Krieg und seine Auswirkungen auf die Menschen aufmerksam gemacht. Gleichzeitig werden mit dem Erlös Bäckereien in der Ukraine unterstützt. Für mich war es aufgrund meiner Verbundenheit mit der Ukraine eine Selbstverständlichkeit, eines der traditionellen Brote zu kaufen. Denn die Aktion setzt ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen in der Ukraine, die noch immer unter Putins Angriffskrieg leiden. Wir müssen die Ukraine weiter unterstützen.

14.12.2023

Angemessene Finanzierung Weiterbildung in der Psychotherapie-Ausbildung

Zum Votum im Petitionsausschuss, die Petition zur Finanzierung der Weiterbildung von Psychotherapeut:innen zur Berücksichtigung an die Bundesregierung zu überweisen, erklären Beate Müller-Gemmeke, Mitglied im Petitionsausschuss, und Kirsten Kappert-Gonther, Mitglied im Gesundheitsausschuss: … weiterlesen

13.12.2023

Faire Arbeitsbedingungen in der digitalen Arbeitswelt

Zur Einigung des Europäischen Parlaments mit den EU-Mitgliedsstaaten auf eine Richtlinie zum Schutz von Arbeiter:innen auf Online-Plattformen erklärt Beate Müller-Gemmeke, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales … weiterlesen

10.12.2023

Fraktionsbeschluss – Mindestlohnkommission reformieren!

Der politische Beschluss, den Mindestlohn 2022 auf 12 Euro anzuheben, war absolut richtig. Danach sollten die Entscheidungen über Anpassung der Lohnuntergrenze wieder von der Mindestlohnkommission getroffen werden. Diese Kommission hat aber beschlossen, den Mindestlohn bis 2025 auf lediglich 12,81 Euro zu erhöhen – das sind mickrige 41 Cent im Jahr. Diese marginale Erhöhung konnte nur zustande kommen, weil die Vorsitzende der Kommission und die Arbeitgeber die Gewerkschaften überstimmt haben. Das gab es bis dahin noch nie. … weiterlesen

10.12.2023

Freiheit für Nasrin Javadi

Heute am Internationalen Tag der Menschenrechte möchte ich besonders auf die iranische Gewerkschafts-Aktivistin, Nasrin Javadi, aufmerksam machen, für die ich eine Patenschaft übernommen habe. Sie wurde 2019 verhaftet, als sie an einer Protestkundgebung zum Tag der Arbeit vor dem Parlament in Teheran teilgenommen hatte. Sie wurde deshalb zu fünf Jahren Haft und 74 Peitschenhieben verurteilt. Ich kritisiere dieses Urteil des iranischen Regimes gegen Nasrin Javadi auf das Schärfste. Der Gesundheitszustand von Nasrin Javadi ist weiterhin schlecht. Das Regime im Iran muss sie unverzüglich freilassen.

07.12.2023

Besuch der Narda Safety Test Solutions GmbH mit der GAL Pfullingen

Gemeinsam mit der GAL Pfullingen habe ich dieses sehr interessante Unternehmen in Pfullingen besucht. Es ist weltweit in 150 Ländern unterwegs und Marktführer, wenn es um Messtechnik-Lösungen geht. Wir haben viel gehört über die Bereiche Sicherheit in elektromagnetischen Feldern, Störer-Lokalisierung oder beispielsweise Spektrum-Monitoring. Alle diese Ausführungen waren sehr beeindruckend. Und gefallen haben mir auch die Ausführungen, wie das Unternehmen geführt wird und welche Werte gelebt werden.   … weiterlesen