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03.03.2018

Rede und Antrag: Perspektiven für langzeitarbeitslose Menschen

Ein Sozialstaat darf niemanden alleine lassen und auch niemanden aufgeben. Und doch sind viel zu viele Menschen lange Zeit vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen. Das macht was mit den Menschen, denn Erwerbsarbeit sorgt nicht nur für Einkommen, sondern bedeutet mehr für die Menschen – gesellschaftliche Teilhabe, soziale Kontakte, Wertschätzung und Würde. Kurzfristige Programme helfen langzeitarbeitslosen Menschen kein Stück weiter. Notwendig ist endlich ein Perspektivwechsel hin zu einem Arbeitsmarkt für alle. Deshalb habe ich heute meinen Antrag „Sozialer Arbeitsmarkt“ in den Bundestag eingebracht. Denn alle Menschen brauchen Chancen und Perspektiven.

02.03.2018

GewerkschaftsGrün in Braunschweig

In Braunschweig hat sich eine GewerkschaftsGrün-Gruppe gegründet. Und als Sprecherin von GewerkschaftsGrün habe ich mich über die Einladung zum Gründungstreffen sehr gefreut und ich bin auch selbstverständlich nach Braunschweig gefahren. Denn ich finde es toll, wenn sich engagierte Grüne für GewerkschaftsGrün entscheiden. Es war ein sehr anregendes Treffen. Wir haben über viele aktuelle Themen diskutiert. … weiterlesen

02.03.2018

Sitzungswoche vom 28.02. bis 02.03.2018

  • Aktuelle Stunde „Rüstungsexporte“
  • Plenum: Weltfrauentag
  • Rede: Untersuchungsausschuss „Berliner Breitscheidplatz“
  • Plenum: Gefahrenabwehr
  • Plenum: Öffentlicher Personennahverkehr
  • Namentliche Abstimmungen: Wahlen zu Gremien
  • Plenum: „Sichere Herkunftsstaaten“ Algerien, Marokko und Tunesien
  • Plenum: Pflegebedürftige
  • Plenum: CETA
  • Rede: Sozialer Arbeitsmarkt
  • Aktuelle Stunde „Diesel“

01.03.2018

Antrag: Mindestlohn erhöhen und für alle konsequent durchsetzen

Jegliche Arbeit hat ihren Wert und alle sollen von ihrer Arbeit in Würde leben können. Doch der Mindestlohn ist auf niedrigem Niveau gestartet und auch die heutigen 8,84 Euro pro Stunde sind wenig Geld.  Der Mindestlohn muss deshalb deutlich steigen. Gleichzeitig muss er wirksam umgesetzt und kontrolliert werden. Schlupflöcher und Ausnahmen darf es nicht geben. Und deshalb habe ich einen Antrag in den Bundestag eingebracht. … weiterlesen

28.02.2018

Kleine Anfrage: Kontrolldichte bei Mindestlöhne erhöhen

Illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit boomt nach wie vor. Das bestätigen auch die neusten Zahlen der Bundesregierung auf meine Anfrage. Es ist erschreckend, dass zu viele Betriebe den Anstand verloren haben. Denn das trifft gerade die Beschäftigten mit geringen Löhnen. Wir brauchen daher dringend mehr Kontrollen und dafür braucht die Finanzkontrolle Schwarzarbeit mehr Personal. Das muss die nächste Bundesregierung endlich angehen, denn es muss Schluss sein mit Lohndumping. … weiterlesen

28.02.2018

Mindestlohn muss schneller steigen

Der aktuelle Mindestlohnbericht der Hans-Böckler-Stiftung wurde heute vorgestellt und zeigt: Deutschland ist Schlusslicht bei der Erhöhung des Mindestlohns. Das ist bitter für die vielen Menschen, die auf einen existenzsichernden Lohn angewiesen sind. Wir fordern daher die künftige Bundesregierung auf, die gesetzlichen Rahmenbedingung zu verändern, damit der Mindestlohn zukünftig schneller und auch stärker steigen kann. Denn der Mindestlohn muss vor Armut schützen und das stärkt dann auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt.  … weiterlesen

28.02.2018

Urteil Bundesverwaltungsgericht: Fahrverbote

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden: Saubere Luft geht vor. Das ist ein wichtiges Signal. Die Bundesregierung und die Auto-Industrie wollten das Problem aussitzen – jetzt habe sie Quittung dafür bekommen. Jetzt müssen sie handeln, damit nicht die Dieselfahrer die Leidtragenden sind. Der Bund muss endlich eine Nachrüstungspflicht für die manipulierten Diesel durchsetzen, und zwar auf Kosten der Autokonzerne. Wenn die Konzerne Autos fürs Ausland nachrüsten können, dann müssen sie es auch für deutsche Wagen machen. … weiterlesen

26.02.2018

Arbeit 4.0 braucht gute Arbeitsbedingungen

Eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung zeigt, dass viele Unternehmen in Deutschland für die Herausforderungen der Digitalisierung schlecht gerüstet sind. Stress und Arbeitsdruck nehmen zu. Die Bundesregierung muss endlich mehr tun, um die Beschäftigten vor psychischen Belastungen und Stress zu schützen. Gerade jetzt ist es wichtig, die Weichen dafür zu stellen. … weiterlesen

23.02.2018

Heftige Debatten im Bundestag

Rassismus, Antisemitismus und Hetze sind keine Meinung, sondern Angriffe auf unsere Grundrechte. Immer wieder überschreiten auch Abgeordnete der AfD im Deutschen Bundestag mit ihren rassistischen und hetzerischen Äußerungen die Grenzen der Meinungsfreiheit. Unsere Aktuelle Stunde „Demokratie und Erinnerungskultur in Deutschland“ und auch der Antrag der AfD zu Deniz Yücel haben zu heftigen Debatten geführt. Und zwar zu Recht, denn eine Demokratie ist nur stark, wenn wir unser Grundgesetz verteidigen. … weiterlesen

23.02.2018

Klausur der AG Arbeit und Soziales

In dieser Legislaturperiode hat sich unsere Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales neu zusammengestellt. Um gut in die parlamentarische Arbeit zu starten, haben wir uns zusammengesetzt und über Ideen, Ziele und die Art und Weise unserer parlamentarischen Arbeit zu sprechen. Das war gut. Und wir haben viel vor.

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  1. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: "Mit Zuschauen und Schweigen muss endlich Schluss sein: Wir werden Rassismus und Entrechtung konsequent beim Namen… https://t.co/QERztwK8Ts

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    Beate Müller-Gemmeke: Langzeitarbeitslosigkeit ist kein individuelles, sondern ein gesellschaftliches Problem. Deshalb brauchen wir einen… https://t.co/bUUPBVoMAn

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