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Traditionelles Hausfest der EVG
Auch in diesem Jahr veranstaltete die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, kurz EVG, wieder ihr traditionelles Hausfest. Und natürlich habe ich wieder gerne vorbeigeschaut. Immerhin treffe ich dort alljährlich auf alte Bekannte. Und auch ein kleiner Schwatz mit Martin Burkert, dem Vorsitzenden der EVG, ist möglich und auch mit den beiden Ausschussvorsitzenden, Udo Schiefner (Verkehr) und Bernd Rützel (Arbeit und Soziales). Themen gibt es an solch einem Abend immer viele – angefangen bei den letzten Bahn-Streiks, die diesmal gar nicht von der EVG ausgingen, bis hin zum Haushalt, der ja auch die Bahn betrifft.
Erster parlamentarischer Sozialpartnerabend
Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände haben die Politik erstmals zu einem Abend der Sozialpartner eingeladen. Denn eine lebendige Sozialpartnerschaft lebt vom Austausch und dem Verstehen der Position der anderen Seite. Nur so sind Kompromisse möglich, die auch unsere Gesellschaft zusammenhalten. Deshalb suchten DGB und BDA den Austausch mit der Politik. Und der war interessant und informativ und hat auch neue Impulse geboten. Und der Abend war auch wichtig, weil die Tarifbindung unbedingt gestärkt werden muss. … weiterlesen
Öffentliche Anhörung: Leistungen für Asylsuchende
Im Ausschuss für Arbeit und Soziales haben wir heute mit Expert:innen zwei Anträge der Union und der AfD diskutiert, nach denen die Leistungen für Asylsuchende weiter eingeschränkt werden sollen. Die ganze Debatte um Migration verschärft sich seit Monaten in einer sehr unangenehmen und menschenverachtenden Art und Weise. Deutlich wurde heute wieder, dass die Union dabei kräftig mitmischt. … weiterlesen
Gespräch mit der Pilotenvereinigung Cockpit
Mit der Vereinigung Cockpit verbindet mich ein langer Austausch. Heute waren der Geschäftsführer Bastian Roet und Hendrik Rybicki zu Gast, um mit mir darüber zu sprechen, wie eine Fluggesellschaft die Gründung von Betriebsräten verhindern will, obwohl wir die Gründung von Betriebsräten in der Luftverkehrsbranche in der letzten Legislaturperiode erst gesetzlich ermöglicht haben. Es ist wirklich unglaublich, welche Mittel und Wege hier gefunden werden, um Mitarbeiter:innen ihr Recht auf Mitbestimmung zu verwehren. Das geht gar nicht. Wir bleiben in Kontakt und werden auf das Thema aufmerksam machen.
Meine Parlaments-Stipendiatin Anastasiia aus der Ukraine
Das Internationale Parlaments-Stipendium (IPS) ist ein weltweit einzigartiges parlamentarisches Demokratieförderprogramm. In diesem Jahr nehmen insgesamt 96 Stipendiat:innen aus 47 Ländern an diesem Programm teil. Neben den Vorträgen über das deutsche politische System und den Lehrveranstaltungen an den drei Berliner Universitäten, ist das Kernstück des Stipendiums das dreimonatige Praktikum in einem Abgeordnetenbüro. In meinem Büro wird von 08. April bis 05. Juli Anastasiia aus der Ukraine mitarbeiten. Ich freue mich sehr, dass sie mein Team verstärkt! … weiterlesen
Das BAföG muss modernisiert werden
Das BAföG ist eine großartige Errungenschaft, denn es ermöglicht jungen Menschen, auch dann ein Studium aufzunehmen oder einen Schulabschluss nachzuholen, wenn sie von ihren Eltern keine finanzielle Unterstützung erhalten können. Aber - es ist nicht mehr auf dem Stand der Zeit. Steigende Mieten und die Inflation belasten die Studierenden, weil das die BAföG-Sätzen nicht nachvollziehen. Deshalb haben wir einen Beschluss gefasst, wie das Bafög existenzsichernd ausgestaltet werden kann. … weiterlesen
Besuch bei LPW in Riederich
Die Betriebsbesichtigung von LPW in Riederich war extrem interessant, weil es ein sehr spezieller und komplexer Aufgabenbereich ist. Seit über 25 Jahren werden dort hochwertige Reinigungssysteme für die Bereiche Maschinenbau, Automotive, Luft- und Raumfahrt, aber auch für die Medizintechnik und Halbleiterindustrie entwickelt und gebaut. Auf 380 Quadratmetern gibt es zudem Kundenversuche, Lohnreinigung sowie die Arbeit an Forschungsprojekten. Interessant war für mich insbesondere auch der Austausch mit CEO Gerhard Koblenzer. … weiterlesen
Es geht los mit dem Ausstieg aus der Kohle
Am Ostermontag wurden die 15 CO2-intensivsten Kohlekraftwerke abgeschaltet. Das ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg in eine klimagerechte Zukunft. Seit 1960 hat Deutschland durch das Verbrennen von Kohle etwa 30 Mrd. Tonnen CO2 ausgestoßen. Der Ausstieg aus der Kohle ist deshalb besonders wichtig, um schnell Treibhausgase zu reduzieren. … weiterlesen
04. April 2024 | Reutlinger General-Anzeiger
Trotz Regen: Aktivisten harren vor Reutlinger Rathaus aus
Überraschend hatten sie neben dem einzigen Fix-Termin, bei dem jeden Tag Vertreter einer der im Gemeinderat vertretenen demokratischen Parteien vorbeischauen – am Donnerstag die Freien Wähler -, Besuch von Baubürgermeisterin Angela Weiskopf und der Grünen-Bundestagsabgeordneten Beate Müller-Gemmeke.
Zu Besuch im Reutlinger Klima-Camp
Vor dem Reutlinger Rathaus wurde am vergangenen Wochenende ein Klima-Camp aufgeschlagen. Ich habe die Fridays-for-Future-Aktivist:innen dort im Camp besucht, um mich über ihre Ziele und Forderungen zu informieren und mit ihnen zu diskutieren. Ihre Forderung ist deutlich – die klimaneutrale Stadt Reutlingen bis 2030. Sie suchen das Gespräch mit Passanten. Sie wollen sensibilisieren und auf die Klimakrise aufmerksam machen. Und das machen sie engagiert und inhaltlich fundiert. … weiterlesen
