Nominierung zur Bundestagswahl 2012

Die Reutlinger Grünen haben mir wieder ihr Vertrauen ausgesprochen und mich für die Bundestagswahl 2013 nominiert. Ich wurde ohne Gegenstimme und mit einer Enthaltung gewählt. Das hat mich sehr gefreut und ich möchte mich ganz herzlich für dieses traumhafte Ergebnis bedanken. Ich werde streitbar und engagiert in den Bundestagswahlkampf gehen.

Nach der Wahl möchte ich mein Wissen, meine Erfahrungen und meine Konzepte nutzen und auch anwenden für eine andere – für eine sozial gerechte Politik – und zwar in einer Regierung mit grüner Beteiligung. Denn: Schwarz-gelb hat abgewirtschaftet! Und zwar in allen Politikfeldern.

Die schwarz-gelbe Regierung ist permanent zerstritten – bei der Frauenquote, beim Betreuungsgeld, bei der Zuschussrente und insbesondere in der Europapolitik. Wenn sie handelt, dann hat sie entweder keinen Plan – wie bei der Energiepolitik oder sie macht wirtschaftspolitische Klientelpolitik wie bei der Hotelsteuer oder beim Meldegesetz. Gleichzeitig kassiert sie ein korrigierendes Bundesverfassungsgerichtsurteil nach dem anderen – beim Arbeitslosengeld II, beim Asylbewerberleistungsgesetz oder aktuell beim Wahlrecht.

Jetzt geht Schwarz-Gelb ins letzte Jahr und das ist auch gut so!

Bericht Reutlinger General-Anzeiger
Bericht Reutlinger Nachrichten