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Arbeitswelt
Rede zum Mindestlohn
Wir haben erneut im Bundestag über den Mindestlohn diskutiert und dabei ging es konkret darum, wie der Mindestlohn in Zukunft angepasst wird. Aus grüner Sicht müssen die Kriterien im Mindestlohngesetz nachgeschärft werden, weil sie in der aktuellen Form nicht ausreichen, um Erwerbsarmut zu verhindern. Wir wollen eine Untergrenze und die soll mindestens bei 60 Prozent des mittleren Lohns von Vollzeitbeschäftigten liegen. Diese Regelung schützt den Mindestlohn nach unten, ist aber nach oben offen. … weiterlesen
Das Tarifvertragsgesetz wird 75 Jahre
Das Tarifvertragsgesetz ist ein Meilenstein für faire Arbeitsbedingungen und gerechte Löhne. Es hat die Arbeitswelt in Deutschland maßgeblich geprägt und ist der Rahmen für die erfolgreiche Tarifpolitik der Gewerkschaften. Für die Beschäftigten bieten Tarifverträge Schutz, Planungssicherheit und gute Arbeitsbedingungen und sind damit eine wichtige Antwort auf die zunehmende Verunsicherung in unserer Gesellschaft. Weil die Tarifbindung kontinuierlich abnimmt, muss das Tarifvertragssystem gestärkt und politisch flankiert werden. Deshalb streiten wir für ein Bundestariftreuegesetz und für eine Reform, mit der Tarifverträge leichter allgemein verbindlich erklärt werden können. Denn wir brauchen starke Tarifverträge in unsicheren Zeiten.
Klaus wird Referent der Fraktion - Niklas übernimmt im Büro
Nach mehr als 5 Jahren gemeinsamer Arbeit wechselt mein Mitarbeiter Klaus Neumann als Referent in die Bundestagsfraktion. Wir haben Regierungs- als auch Oppositionsarbeit miteinander erlebt. Gemeinsam haben wir viele Gesetze und EU-Richtlinien zu arbeitsrechtlichen Fragen durchgearbeitet, die für andere häufig schwer verständlich waren. Es ist gut, dass ich mit Klaus als Referent weiterhin für eine gute Arbeitsmarktpolitik kämpfen kann. Ab sofort übernimmt Niklas Peters die Stelle in meinem Büro. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und bin sicher, das passt und wird richtig gut. … weiterlesen
Passende Arbeitszeiten sind sozial nachhaltig
Wenn die Union die Arbeitszeit flexibilisieren will und behauptet, das sei zum Wohle von Beschäftigten und Familien, dann ist Vorsicht geboten. Das kam auch bei unserer Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales heraus, die wir zum Antrag von CDU und CSU mit dem Titel „Arbeitszeit flexibilisieren – Mehr Freiheit für Beschäftigte und Familien“ durchgeführt haben. Gefordert wird mit dem Antrag, die Höchstarbeitszeit von acht Stunden pro Tag abzuschaffen und stattdessen die Höchstwochenarbeitszeit von 48 Stunden zur Regel zu machen. … weiterlesen
Künstliche Intelligenz gestalten
„Shaping AI - Demokratisch. Nachhaltig. Innovativ.“ Unter diesem Titel fand ein großer Kongress der grünen Bundestagsfraktion zu allen Facetten der Künstlichen Intelligenz statt. Denn KI entwickelt sich rasant. Und fasziniert und beunruhigt gleichermaßen. KI eröffnet neue Möglichkeiten, unser Leben in vielen Bereichen zu verbessern – zum Beispiel im Bereich der Bildung oder im Kampf gegen die Klimakrise. Gleichzeitig werden wir durch KI vor neue Herausforderungen gestellt – zum Beispiel bei IT-Angriffen oder Desinformations-Kampagnen. Wir müssen also den Umgang mit KI gestalten. … weiterlesen
Weniger ist mehr
„Zukunft der Arbeit: Formen der Arbeitszeitverkürzung“ – unter diesem Motto hatten wir bei GewerkschaftsGrün eine spannende Diskussion. Und natürlich stand die 4-Tage-Woche dabei im Mittelpunkt. Mittlerweile geht es in immer mehr Tarifverhandlungen auch um Arbeitszeitverkürzungen. Aber auch in der Gesellschaft wird die Arbeitszeit und hier insbesondere die 4-Tage-Woche diskutiert – und zwar intensiv. … weiterlesen
In der Fahrradwerkstatt entstehen Chancen und Perspektiven
Dieses Jahr musste ich meinen Einsatz beim Gustav-Werner-Tag der BruderhausDiakonie nachholen, weil ich am 8. März leider verhindert war. An diesem Tag engagieren sich jedes Jahr Politiker:innen, Unternehmer:innen und Personen des öffentlichen Lebens in den verschiedenen Einrichtungen der BruderhausDiakonie. Das ehrenamtliche Engagement und auch der gesellschaftliche Zusammenhalt stehen dabei im Mittelpunkt. Ich war jetzt eben verspätet in der Fahrradwerkstatt in der Tübinger Straße in Reutlingen. … weiterlesen
Frauen und Lesben in der Arbeitswelt
Lesbische Frauen machen spezifische Erfahrungen im Berufsleben. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie: „The L-Word in Business. Eine Studie zur Situation lesbischer Frauen in der Arbeitswelt“, die unlängst von der Magnus-Hirschfeld-Bundesstiftung herausgegeben wurde. Ein Anlass für die grüne Bundesarbeitsgemeinschaft Lesben, sich mit mir zu treffen, um sich mit mir über die Situation von Frauen und Lesben im Berufsleben auszutauschen. Denn Lesben erfahren neben sexistischer Diskriminierung auch noch Benachteiligungen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung. … weiterlesen
Bitkom politisch
Der Digitalverband Bitkom tauschte sich mit mir über arbeitsrechtliche Themen aus. Da spielte die Bürokratieentlastung ebenso eine Rolle wie der Beschäftigtendatenschutz. Außerdem ist Bitkom besorgt über die unklare Rechtslage bei der Beauftragung von externen IT-Experten, die als Freelancer in agilen Projekten mitarbeiten. Denn hier gibt es nach wie vor Abgrenzungsprobleme, ab wann die Tätigkeit sozialversicherungspflichtig wird. Ein Problem, das laut Bitkom zum Hemmschuh für die Digitalisierung in Deutschland wird – auch vor dem Hintergrund des IT-Fachkräftemangels. Das ist ein Thema, das auch wir auf dem Zettel haben.
Selbstständig oder nur Schein?
In unseren digitalisierten Zeiten haben Selbstständige, die z.B. IT-Dienstleistungen anbieten, oft Schwierigkeiten, der Rentenversicherung gegenüber zu beweisen, dass sie nicht scheinselbstständig sind. Denn das heutige Statusfeststellungsverfahren geht nicht selten von veralteten Kriterien aus, die der agilen Arbeitswelt von heute kaum entsprechen. Über diese Problematik tauschte ich mich diese Woche mit Marcus Pohl von der Isdv (Interessengemeinschaft der selbstständigen Dienstleister) aus. Denn eine Reform der Statusfeststellung steht aus unserer Sicht an. Und wird hoffentlich bald in Angriff genommen.
