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Gläserne Abgeordnete

Hier finden Sie einen Überblick über meine Einkünfte und Ausgaben als Abgeordnete:

Abgeordnetenentschädigung („Diäten“)

Die monatliche Entschädigung eines oder einer Abgeordneten beträgt zurzeit 9.327,21 Euro. Sie soll die Unabhängigkeit der Abgeordneten sicherstellen und für ihren Lebensunterhalt und gegebenenfalls den ihrer Familien sorgen. Die Höhe der Entschädigung orientiert sich an den Bezügen anderer AmtsinhaberInnen mit vergleichbarer Verantwortung und Belastung (z. B. BürgermeisterInnen, RichterInnen). Sie wird im Abgeordnetengesetz geregelt und somit vom Deutschen Bundestag in einem transparenten Verfahren vor den Augen der Öffentlichkeit festgelegt.

Abgeordnete erhalten keine jährlichen Sonderzahlungen (wie z. B. Weihnachtsgeld) und müssen ihr Einkommen regulär versteuern.

Kostenpauschale

Abgeordnete erhalten eine steuerfreie Kostenpauschale, um ihre durch Ausübung des Mandates entstehenden Aufwendungen abzudecken. Sie beträgt zurzeit 4.318,38 Euro monatlich. Davon bezahle ich zum Beispiel die Einrichtung und Unterhaltung meines Wahlkreisbüros in Reutlingen, Fahrten im Wahlkreis, Wahlkreisbetreuung, Übernachtungen, Einladungen und meine Zweitwohnung in Berlin.

Büroausstattung

Abgeordnete haben Anspruch auf ein eingerichtetes Büro in Berlin, auf eine begrenzte Zahl von PCs oder Laptops in Berlin und im Wahlkreis und auf die Nutzung der Kommunikationssysteme (Telefon, Internet) in den Gebäuden des Deutschen Bundestags. Ausgaben für Büroausstattung können bis zu einer Höhe von maximal 12.000 Euro im Jahr erstattet werden. Darunter fallen Ausgaben für Büromaterial, Geräte wie Laptops mit Zubehör, Faxgeräte, mandatsbezogene Fachbücher, Schreibgeräte, Briefpapier, die IT-Ausstattung in Wahlkreisbüros, Mobiltelefone sowie Mobilfunk- und Festnetzverträge.

Mitarbeiterpauschale

Zur Beschäftigung von MitarbeiterInnen stehen Abgeordneten monatlich bis zu 20.870,00 Euro (Arbeitnehmerbrutto) zur Verfügung. Dieser Betrag wird nicht an die Abgeordneten überwiesen, sondern die Bundestagsverwaltung zahlt die Gehälter direkt an die MitarbeiterInnen. Zurzeit beschäftige ich drei MitarbeiterInnen in meinem Berliner Büro und drei MitarbeiterInnen im Wahlkreisbüro in Reutlingen.

Reisekosten

Im Stadtgebiet von Berlin können Abgeordnete den Fahrdienst des Deutschen Bundestags nutzen; für sonstige Fahrten innerhalb Deutschlands haben sie eine Freifahrkarte der Bahn und können innerdeutsche Flugkosten, die in Ausübung des Mandats entstehen, erstatten lassen. Die bei Mandatsflügen anfallenden CO2-Emissionen werden vom Deutschen Bundestag kompensiert; trotzdem nutze ich wann immer möglich die Bahn.

Veröffentlichungspflichtige Angaben

Das Abgeordnetengesetz bestimmt, dass die Ausübung des Mandats im Mittelpunkt der Tätigkeit eines Mitglieds des Bundestages steht und Tätigkeiten beruflicher oder anderer Art neben dem Mandat grundsätzlich zulässig sind. Das Abgeordnetengesetz sieht auch vor, dass Tätigkeiten und Einkünfte neben dem Mandat, die auf mögliche Interessensverknüpfungen hinweisen können, anzuzeigen und zu veröffentlichen sind.

Meine Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen:
Förderverein offene Jugendarbeit e.V., Pliezhausen, Vorsitzende, ehrenamtlich

Weitere Details zur Abgeordnetenentschädigung einschließlich Informationen zur Altersentschädigung finden Sie auf der Website des Deutschen Bundetags.