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Parlamentarisches

10.11.2017

Nahaufnahme: Müllers im Bundestag

Im 19. Bundestag sitzen jetzt 14 Abgeordnete mit dem Namen „Müller“. Und sie sind typisch für den neuen Bundestag, denn sie sind neu und erfahren, Frauen und Männer, aus dem Norden, Osten, Süden und Westen des Landes. Die Fernsehsender zdf und phoenix haben aus allen Fraktionen Müllers ausgewählt, um den Alltag von uns Abgeordneten genauer unter die Lupe zu nehmen. Für die grüne Fraktion wurde ich ausgewählt und ein erster Beitrag wurde bereits im zdf-Morgenmagazin ausgestrahlt. … weiterlesen

06.11.2017

Fraktionssitzung und Austausch über Auslandsmandate

Wir haben uns zur Fraktionssitzung getroffen, um über die Sondierungen zu diskutieren. Ich bin sehr froh, dass uns das Sondierungsteam sehr transparent immer wieder informiert und alle Entwicklungen mit der Fraktion diskutiert. Danach gab es eine Debatte zu Auslandsmandaten, die noch dieses Jahr im Bundestag zur Abstimmung gestellt werden müssen, weil sie auslaufen. Gerade für die neuen Abgeordneten sind Informationen über die Mandate wichtig. Und die Fraktion muss immer wieder dazu diskutieren, denn hier geht es immerhin um eine Gewissensfrage.

06.11.2017

Gespräch mit der IG BAU und Vertretern der Bauindustrie und Baugewerbe

Meine Zeit in Berlin nutze ich auch für Gespräche. Heute ging es um die Sozialkassen im Baubereich. Diese Tarifverträge des Baugewerbes gelten seit langer Zeit und sind allgemeinverbindlich erklärt – sie gelten also auch für nicht-tarifgebundene Betriebe. Ich wurde über die neuesten Entwicklungen nach dem Sozialkassenverfahrensicherungsgesetz informiert. Es war ein interessanter Austausch.

03.11.2017

Gespräche und Telefonkonferenzen

Noch immer bereiten wir mögliche Koalitionsverhandlungen parallel zu den Sondierungsgesprächen mit der CDU/CSU und der FDP vor. Wir haben uns wieder in Arbeitsgruppen getroffen und abends gab es noch eine Telefonkonferenz zum Stand der Sondierung. Es ist eine extrem intensive Zeit. Deshalb hatte es gut getan, dass ich davor endlich auch ein paar Tage zu Hause hatte – ohne Termine.

02.11.2017

Newsletter Nr. 14

Liebe Leserinnen und Leser, ich bin spät dran mit meinem Newsletter nach der Bundestagswahl. Aber seit dem Wahlabend überschlagen sich für uns Grüne die Ereignisse. Da fehlte bislang einfach die Ruhe, um zurück zu schauen. Das möchte ich jetzt nachholen. … weiterlesen

26.10.2017

Treffen mit dbb

Heute hatte ich Besuch von dbb-Chef Klaus Dauderstädt und vom DPVKOM-Bundesvorsitzenden Volker Geyer. Der Austausch ging quer durch wichtige Themen in der Arbeitswelt, insbesondere Tarifeinheit und Arbeitszeit. Solch ein kontinuierlicher Meinungsaustausch ist mir auch in dieser Legislaturperiode wichtig. Klaus Dauderstädt wird demnächst nicht mehr als dbb-Chef kandidieren. Das Treffen war also auch eine Möglichkeit, ihm alles Gute zu wünschen. … weiterlesen

26.10.2017

Schüler_innen der Freien Georgenschule

Es war der erste Besuch von Schülerinnen und Schüler aus dem Wahlkreis in dieser Legislaturperiode. Nach den vielen internen Sitzungen war das eine sehr angenehme Abwechslung. Die jungen Leute waren super interessiert. Sie haben viel nachgefragt. Natürlich ging es auch um die Sondierungen, aber auch um viele inhaltlichen Themen. Das Gespräch hat wirklich Spaß gemacht. … weiterlesen

25.10.2017

Treffen und Telefonkonferenz

Seit der Bundestagswahl bin ich jede Woche in Berlin. Wir haben stundenlange Treffen, um die Koalitionsverhandlungen vorzubereiten – heute auch. Abends wollten sich einige MdBs einfach mal in der Kneipe treffen. Es wurde aber kurzfristig eine Telefonkonferenz zum Stand der Sondierungen einberufen. Also sind wir von den Büros mit Stöpsel im Ohr zuhörend nebeneinander zur Kneipe gelaufen und saßen dann gemeinsam erst einmal vor der Kneipe. Das war schon eine sehr witzige Situation. :-) … weiterlesen

24.10.2017

Der Bundestag hat sich konstituiert

Einen Monat nach der Bundestagswahl hat sich der Bundestag konstituiert. Die Stimmung bei der Fraktionssitzung davor war gut. Beim Bild der baden-württembergischen Landesgruppe hat sich unser Fraktionskollege Konstantin von Notz ins Bild geschmuggelt und es wurden auch ein paar Hasenohren verteilt. Aber anschließend wurde es ernst. Im Plenarsaal sitzen nun die Abgeordneten der AfD. Wir werden sie inhaltlich stellen und unsere demokratischen Werte verteidigen.   … weiterlesen

23.10.2017

Stakeholdertreffen Behindertenpolitik

Wir haben uns zur Vorbereitung für mögliche Koalitionsverhandlungen mit Akteuren aus dem Bereich Behindertenpolitik getroffen. Gerade in diesem Politikfeld sind weitere Reformen dringend notwendig. Das Bundesteilhabegesetz muss weiter entwickelt werden, beispielsweise beim Budget für Arbeit und bei den Schnittpunkten zur Pflege. Und auch der Wahlrechtsausschluss muss endlich abgeschafft werden. … weiterlesen