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Newsletter

07.01.2019

Newsletter Nr. 17

Liebe Leserinnen und Leser, ich wünsche allen ein gutes und erfolgreiches Jahr 2019! Das letzte Jahr ging ereignisreich zu Ende. Der Soziale Arbeitsmarkt wurde endlich beschlossen. Ein wichtiger Schritt, der aber gleich wieder ein Verfallsdatum hat. Das ist nicht akzeptabel. Heftige Kritik hatte ich auch bei den Änderungen am Tarifeinheitsgesetz. In einer Hauruck-Aktion hat die Bundesregierung - ohne ausreichende Beratung – Änderungen vorgenommen. Dieses Verfahren war einfach unsäglich. … weiterlesen

01.11.2018

Newsletter Nr. 16

Liebe Leserinnen und Leser, eigentlich wollte ich schon viel früher einen Newsletter verschicken. Doch die Zeit läuft mir irgendwie immer weg. Gleich nach der Sommerpause ging es wie zuvor chaotisch weiter. Der Koalitionsstreit um die Flüchtlingspolitik endete zwar letztlich mal wieder mit einem „guten“ Kompromiss, der aber eigentlich keiner ist. Das ist unverantwortliches und fahrlässiges Regierungshandeln. Nicht nur für die Flüchtlingspolitik war dieser Streit fatal, sondern auch für unsere Demokratie. … weiterlesen

05.04.2018

Newsletter Nr. 15

Liebe Leserinnen und Leser, wir haben endlich eine Regierung. Es war eine lange Zeit der Unsicherheit und Turbulenzen nachdem die FDP die Jamaika-Sondierungen verlassen hat. Ob nun endlich alles gut wird, bleibt abzuwarten. Gut ist allerdings, dass es endlich eine neue Regierung gibt. Denn unser Land muss zur Ruhe kommen. Und es muss endlich wieder … … weiterlesen

02.11.2017

Newsletter Nr. 14

Liebe Leserinnen und Leser, ich bin spät dran mit meinem Newsletter nach der Bundestagswahl. Aber seit dem Wahlabend überschlagen sich für uns Grüne die Ereignisse. Da fehlte bislang einfach die Ruhe, um zurück zu schauen. Das möchte ich jetzt nachholen. … weiterlesen

01.06.2017

Newsletter Nr. 13

Liebe Leserinnen und Leser, die Legislaturperiode geht ihrem Ende zu. Im parlamentarischen Alltag ist das zu spüren. Hektisch werden die liegen gebliebenen strittigen Gesetze auf den Weg gebracht. Gleichzeitig sind die Parteien immer mehr im Wahlkampfmodus. Aber die Bundestagswahl ist erst im September und die letzten regulären Sitzungswochen sind im Juni. Bis dahin mache ich … … weiterlesen

18.01.2017

Newsletter Nr. 12

Liebe Leserinnen und Leser, die letzten Monate haben uns und mich nicht nur im Ausschuss für Arbeit und Soziales gefordert. Viele Gesetzesentwürfe waren zu bearbeiten und die Flüchtlingspolitik hat uns permanent beschäftigt. Das Jahr war anstrengend und auch emotional. In meinem Politikbereich ging es um Leiharbeit, Werkverträge, Mitbestimmung und auch um die Digitalisierung, denn sie wird eine große Herausforderung. Es geht um die Zukunft der Arbeit. Faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen müssen auch weiterhin fester Bestandteil einer gerechten Arbeitswelt sein. Dafür streite ich.

29.06.2016

Newsletter Nr. 11

Liebe Leserinnen und liebe Leser, parallel zu den drei Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz und durch die permanenten Streitereien innerhalb der Union kam die Politik der Großen Koalition zumindest in meinem Themenbereich komplett zum Erliegen. So wurde beispielsweise seit Dezember 2015 der Gesetzentwurf zur Leiharbeit und Werkverträgen seitens der CSU blockiert. … weiterlesen

20.01.2015

Newsletter Nr. 10

Liebe Leserinnen und liebe Leser, ein spannendes Jahr im Ausschuss Arbeit und Soziales liegt hinter mir. Nach ein paar ruhigen Tagen starte ich jetzt tatkräftig ins neue Jahr. Unsere Fraktionsklausur wurde aber gleich überschattet von dem mörderischen Anschlag auf die Redaktion von "Charlie Hebdo" in Paris. Jetzt gilt es, ein Zeichen der Solidarität und des gesellschaftlichen Zusammenhalts zu setzen. Unsere offene Gesellschaft darf sich nicht spalten lassen. Gemeinsam müssen wir ein starkes Signal setzen für Meinungs- und Pressefreiheit, für Demokratie und Toleranz, gegen Hass und Gewalt.

10.09.2014

Newsletter Nr. 9

Liebe Leserinnen und Leser, die Zeit zwischen Regierungsbildung und Sommerpause war turbulent – insbesondere bei mir im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Neben dem Mindestlohn stand auch die Rente auf der parlamentarischen Tagesordnung. Die Rente treibt mich um und weil ich anders abgestimmt habe als meine Fraktion, gibt es dazu auch eine Persönliche Erklärung. … weiterlesen

14.01.2014

Newsletter Nr. 8

Liebe Leserinnen und liebe Leser, die Bundestagswahl liegt inzwischen schon etliche Monate zurück. Seit dem 22. September bin ich zum zweiten Mal in den Bundestag gewählt. Der Politikbetrieb lief aber monatelang auf Sparflamme. Zunächst wurde sondiert – auch wir Grünen haben zwei Sondierungsgespräche geführt. Doch für eine schwarz-grüne Regierung gab es keine tragfähige Grundlage. Was folgte, waren bis Mitte Dezember langatmige Koalitionsgespräche zwischen Union und SPD und dann der Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten. Der Bundestag befand sich in all diesen Monaten im Stand-by-Modus. Debatten, die wir aus der Opposition heraus angestoßen haben, wurden zu absurden Theateraufführungen. Anstelle von Ausschüssen wurde ein Hauptausschuss eingesetzt, der aus unserer Sicht nicht verfassungskonform war. Demokratie sieht definitiv anders aus!

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  1. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: Ich bin dann mal ein paar Tage weg - auftanken und Familie genießen. 😀

  2. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @crueffer: Fette Klatsche für die GroKo!! Die Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderungen sind endlich Geschichte!! Was für ein…

  3. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @BriHasselmann: Heute ist ein guter Tag für die Demokratie. Es ist ein guter Tag für die betroffenen Menschen. Sie können mit der heutig…