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Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte

Beate Mueller-Gemmeke im Parlament

Soziale Gerechtigkeit ist zentrale Voraussetzung für eine demokratische Gesellschaft und in der Arbeitswelt ist soziale Gerechtigkeit für mich untrennbar mit Respekt, Anerkennung, Wertschätzung, sozialer Sicherheit, dem Recht auf Mitbestimmung und mit dem Schutz der Persönlichkeitsrechte verbunden. Vor allem haben alle Beschäftigten einen Anspruch darauf, dass ihre Arbeit angemessen und fair entlohnt wird. Denn jegliche Arbeit hat ihren Wert.

Es geht aber nicht mehr gerecht zu in unserer Gesellschaft und auch nicht in der Arbeitswelt. Niedrige Löhne, Minijobs, Leiharbeit, Werkverträge, Scheinselbstständigkeit und jeder zweite neue Job hat ein Verfallsdatum – Wertschätzung und Anerkennung sehen anders aus! Gute Arbeit sieht anders aus! Mehr noch – durch Tarifflucht wird der jahrzehntealte gesellschaftliche Konsens der Sozialpartnerschaft aufgekündigt. Die Politik muss handeln. Wir brauchen wieder soziale Leitplanken auf dem Arbeitsmarkt.

Die soziale Ungerechtigkeit wächst in Deutschland stärker als in allen anderen Industriestaaten. Die Kluft zwischen Arm und Reich ist weit auseinander gegangen. Bei verfestigter Arbeitslosigkeit brauchen wir endlich Transferleistungen, die armutsfest sind. Erwerbslose dürfen nicht nur verwaltet werden, sondern brauchen Chancen und Perspektiven – und zwar ohne bürokratische Schikane und ohne den Druck, jedwede prekäre Beschäftigung annehmen zu müssen.

Es müssen auch Rahmenbedingungen für neue Arbeitsplätze geschaffen werden. In diesem Sinne ist der Klimaschutz längst auch eine ökonomische Frage. Mit ökologischen Investitionen entsteht ein nachhaltiges neues Fundament für die Wirtschaft, damit neue Arbeit – keine Billigjobs, sondern Arbeitsplätze mit Zukunft – entstehen können.

Meine Funktionen im Deutschen Bundestag

  • Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales
  • Stellvertretendes Mitglied im Petitionsausschuss
  • Stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Portugiesischen Parlamentariergruppe
  • Stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Spanischen Parlamentariergruppe
  • Schriftführerin

Eine typische Sitzungswoche im Bundestag

 

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Schriftführerin links neben Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert bei der konstituierenden Sitzung der 18. Wahlperiode