Bürgergeld - Fakten statt gefühlte Wahrheiten

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Es wird viel über „das Bürgergeld“ geredet. Betroffen von jeder Aussage sind aber Menschen und das macht nicht nur was mit den Menschen, sondern auch mit unserer Gesellschaft. Und deshalb ist die Debatte um das Bürgergeld mittlerweile toxisch. Es kommt etwas ins Rutschen in unserer Gesellschaft, wo eigentlich Solidarität notwendig wäre. Den falschen Behauptungen um das Bürgergeld möchte ich etwas entgegen setzen, auch weil ich das Bürgergeld verhandelt habe. Deshalb habe ich gemeinsam mit dem Ortsverband zur Veranstaltung „Bürgergeld – Fakten statt Fake“ nach Münsingen eingeladen.

Es gibt in Deutschland ein komplexes Netz von Unterstützungsleistungen. Dabei ist das Bürgergeld das unterste soziale Netz für Notlagen und das muss als menschenwürdiges Existenzminimum garantiert werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht erst 2019 klargestellt. Doch Fakten zählen bei diesem Thema wenig. Seit Monaten wird suggeriert, langzeitarbeitslose Menschen wollen nicht arbeiten und das Bürgergeld sei zu hoch – Arbeit würde sich nicht mehr lohnen.

Das ist definitiv falsch und das habe ich an diesem Abend klargestellt. Menschen, die arbeiten, aber wenig verdienen und kein Bürgergeld bekommen, erhalten zusätzliche Leistungen wie Kinderzuschlag oder Wohngeld. All das – ebenso wie das Kindergeld – ist beim Bürgergeld schon mit einberechnet. Wer wenig verdient und aufstockend Bürgergeld bezieht, der hat aufgrund von Freibeträgen auch immer mehr im Geldbeutel. Arbeit lohnt sich also immer. Das war schon bei dem Vorgänger Hartz IV so und an dieser grundsätzlichen Systematik wurde nichts verändert.   

Tatsächlich verändert haben wir den Bereich der Arbeitsförderung. Weil viele der rund 1,7 Millionen Arbeitslosen keine Ausbildung haben, wurden die Möglichkeiten sich weiterzubilden verbessert. Denn durch Qualifizierung eröffnen sich neue Chancen und Perspektiven für die Menschen. Und das muss unser Ziel sein.

Mein Angebot wurde in Münsingen gut angenommen. Es waren viele interessierte Zuhörer:innen gekommen, die viele Nachfragen stellten und sich an diesem Abend einen informierten Überblick verschaffen konnten. Es war eine wirklich gute Veranstaltung.