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20.11.2017

FDP lässt Jamaika platzen

Es war eine Überraschung und am Ende war es doch keine. Kompromissvorschläge seitens der FDP waren selten, aber über Neuwahlen wurde hingegen viel geredet. Die Presseerklärung über den Abbruch der Gespräche wurde bereits abgegeben, bevor Lindner sich aus der Spitzenrunde verabschiedet hat. Ich habe mir auch nochmals das Lindner-Video angeschaut. „Bildung, Digitalisierung, Entlastung – das können die Gründe für den Abbruch jedenfalls nicht gewesen sein. Aber egal – mit so einer FDP hätte es nicht funktionieren können.

Wir Grünen sind mit unseren Kompromissen sehr weit gegangen. Ich bin mir auch nicht sicher, ob der Parteitag sich tatsächlich für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen hätte. Und doch denke ich, es war richtig, Jamaika ernsthaft zu versuchen.

Neuwahlen – das hört sich einfach an. Dafür gibt es aber Hürden. Und Neuwahlen könnten uns auch die gleichen Mehrheitsverhältnisse wieder bescheren. Eine Minderheitsregierung in Deutschland – wir sollten es ernsthaft diskutieren. Aber wie es weitergeht, das hat jetzt erst einmal Angela Merkel und die Union in der Hand. Diese ganze Situation strapaziert schon mächtig meine Nerven.