Fraktionsklausur in Weimar

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Wir – die grüne Bundestagsfraktion – haben uns endlich mal wieder zur Fraktionsklausur getroffen. Diesmal stand die Klausur unter dem Motto „Gemeinsam stärker – Zusammenhalt und Klimaschutz“. Vom 21. bis 23. März haben wir in Weimar viele wichtige Themen diskutiert und Beschlüsse gefasst zu den Themen Klimaschutz, sozial-ökologische Transformation, Kohleausstieg und zu wichtigen sozialen und gesellschaftliche Fragen. Wir hatten vor allem Zeit für uns und für Gespräche und das war einfach gut und wichtig.

Sozial und ökologisch – das geht aus unserer Sicht nur zusammen. Und deshalb war es auch wichtig, dass „Zusammenhalt und Klimaschutz“ im Mittelpunkt unserer Klausur stand. Denn natürlich bedeutet Klimaschutz auch Veränderung und deshalb ist es wichtig, dass wir die Sorgen der Menschen ernst nehmen und den sozialen Ausgleich von Klimaschutzmaßnahmen immer mitdenken. Das Soziale ist das Herz unserer Klimaschutzpolitik und das ist mir wichtig. Und das ist auch in den Debatten der Klausur deutlich geworden.

Einig waren wir uns auch, dass wir die Aufgaben, die vor uns liegen, entschlossen angehen müssen. Mit Blick auf den Klimaschutz hat uns der neue Bericht des IPCC gerade abermals vor Augen geführt, wie wichtig es ist, dass wie hier deutlich Farbe bekennen und weiter Tempo machen – beim Kohleausstieg, bei der Wärmewende, im Verkehr. Ein „Weiter so“ gefährdet unsere Lebensgrundlagen, unsere Arbeitsplätze und unseren Wohlstand und das können wir uns schlichtweg nicht leisten. Wichtig ist auch, dass wir die Kinderarmut konsequent verhindern wollen, denn gerade hier geht es um den sozialen Zusammenhalt. Und wenn es um den Kampf gegen dem Rechtsextremismus geht, dann braucht es klare Kante und die Konsequenz des Rechtsstaates. Wie wichtig das ist, haben die Razzia gegen Reichsbürger und die schlimme Nachricht über den Angriff mit einer Schusswaffe auf einen Polizeibeamten in Reutlingen gezeigt.

Es war insgesamt eine intensive und wirklich gute und spannende Klausur mit vielen wichtigen Debatten, die gezeigt hat: Wir Grünen sind entschlossen und haben unendlich viel Kraft und Energie, die Herausforderungen anzupacken und wirklichen Fortschritt für die Menschen zu erreichen. Und dafür stehen wir Grünen auch in dieser Regierung.