Kleine Anfrage: Förderung von Arbeitslosen im SGB II ist unzureichend

Verschiedene Förderinstrumente sollen arbeitslosen Menschen helfen, wieder im Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Sie müssen aber gezielt und sinnvoll eingesetzt werden, damit sie Wirkung zeigen. In einer Kleinen Anfrage wollte ich wissen, welche Maßnahmen im Bereich des SGB II überhaupt eingesetzt werden und wer davon profitiert. Die Antwort zeigt einmal mehr, dass ein grundlegender Richtungswechsel notwendig ist.

Eine gute Arbeitsförderung ist notwendig, um Menschen bei der Aufnahme von Arbeit zu unterstützen. Wie die Antwort zur Kleinen Anfrage zeigt, nahm im Jahr 2018 jedoch überhaupt nur jede(r) Sechste aller Arbeitslosen im SGB II an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen teil. Das zeigt, dass zwar viel gefordert, aber nur wenig gefördert wird. Das muss geändert werden. Die Menschen dürfen nicht nur verwaltet werden.

Nachhaltige Arbeitsförderung kann nur gelingen, wenn die Angebote zur jeweiligen Situation der arbeitslosen Menschen passen und sich sinnvoll in eine individuelle Integrationsstrategie einfügen. Für einen Teil der Menschen bedeutet das Qualifizierung und Weiterbildung, um sich an veränderte Anforderungen am Arbeitsmarkt anzupassen. Umso unverständlicher ist es, dass der Anteil beruflicher Weiterbildung mit 2,7 Prozent verschwindend gering ist und sich seit 2009 sogar noch um ein Drittel reduziert hat. Ebenso wurden Arbeitsgelegenheiten massiv gekürzt, obwohl sie gute Möglichkeiten bieten, sich dem Arbeitsmarkt wieder anzunähern.

Gleichzeitig wird auf standardisierte Kurzzeitmaßnahmen gesetzt, die schon lange wegen ihrer geringen Förderwirkung in der Kritik stehen. Ihr Anteil hat sich seit 2009 sogar verdreifacht. Das ist eindeutig eine Fehlentwicklung. Wir brauchen stattdessen ein Recht auf Qualifizierung verbunden mit einem Weiterbildungsgeld. Erst wenn Menschen über Qualifikationen verfügen, die am Arbeitsmarkt nachgefragt sind, können sie nachhaltig und in nicht-prekäre Arbeitsverhältnisse vermittelt werden.

Mit mehr und zielgenauer Förderung könnten langfristig auch mehr Menschen aus Hartz IV herausfinden. Die Antwort zeigt nämlich auch, dass dies nur sehr wenige Menschen schaffen und aufgenommene Arbeitsverhältnisse nur von kurzer Dauer sind. Mit Qualifizierung und Betreuung muss der Kreislauf aus Arbeitslosigkeit und prekärer Beschäftigung endlich durchbrochen werden.

Antwort_Kleine Anfrage: Ergebnisse der aktiven Arbeitsmarktpolitik (SGB II)