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Eröffnungsbilanz: Sofortmaßnahmen für den Klimaschutz
Im Kampf gegen die Klimakrise hat das entscheidende Jahrzehnt begonnen. Unser grüner Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, hat heute die „Eröffnungsbilanz Klimaschutz“ vorgestellt. Das Ergebnis – wenig überraschend: Die bisherigen Maßnahmen sind in allen Sektoren unzureichend. Die Klimaziele für 2022 wird Deutschland aller Voraussicht nach sogar verfehlen. Wir fangen also mit einem drastischen Rückstand an. Deshalb braucht es jetzt einen echten Turbo beim Klimaschutz.
Wichtig dabei ist, dass soziale Fragen von Anfang an mitgedacht und Klimaschutzanforderungen sozial verträglich ausgestaltet werden müssen. Das hat heute auch Robert Habeck deutlich gemacht. Im Koalitionsvertrag hatten wir uns bereits auf das Zwischenziel zur CO2-Reduktion um 65 Prozent verständigt. Jetzt macht die Eröffnungsbilanz des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz deutlich: Dazu ist eine Verdreifachung der CO2-Reduktion im Vergleich zum letzten Jahrzehnt notwendig. Das ist eine große Aufgabe, vor der wir stehen. Auf dem Weg zur Klimaneutralität gehen wir jetzt also entscheidende Schritte an. Dazu gehören eine EEG-Novelle, die die Weichen für das 80 Prozent-Ziel bei den Erneuerbaren bis 2030 stellt, ein Beschleunigungspaket für die Solarenergie und ein Gesetz für den Ausbau der Windenergie an Land. Das zeigt: wir machen ernst beim Klimaschutz!
