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Klimaschutz, Energie und Umwelt
Positive Bilanz – ein Jahr nach dem Atomausstieg
Die Bilanz ist definitiv ein Jahr nach dem Atomausstieg positiv. Der Strompreis ist gesunken. Die Versorgung ist sicher und verlässlich. 55 Prozent unseres Stroms waren 2023 erneuerbar und die Kohleverstromung lag auf einem niedrigen Niveau. Bis 2030 wird Deutschland 80 Prozent der Energie aus erneuerbaren Quellen produzieren. Das schaffen wir, indem wir in Zukunft weiter die Erneuerbaren & Stromnetze ausbauen und mit der Energie effizienter umgehen. Die Erneuerbaren sind die Zukunft, da sie flexibler einsetzbar, kostengünstiger und zuverlässiger sind als Atomkraft. … weiterlesen
Es geht los mit dem Ausstieg aus der Kohle
Am Ostermontag wurden die 15 CO2-intensivsten Kohlekraftwerke abgeschaltet. Das ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg in eine klimagerechte Zukunft. Seit 1960 hat Deutschland durch das Verbrennen von Kohle etwa 30 Mrd. Tonnen CO2 ausgestoßen. Der Ausstieg aus der Kohle ist deshalb besonders wichtig, um schnell Treibhausgase zu reduzieren. … weiterlesen
Zu Besuch im Reutlinger Klima-Camp
Vor dem Reutlinger Rathaus wurde am vergangenen Wochenende ein Klima-Camp aufgeschlagen. Ich habe die Fridays-for-Future-Aktivist:innen dort im Camp besucht, um mich über ihre Ziele und Forderungen zu informieren und mit ihnen zu diskutieren. Ihre Forderung ist deutlich – die klimaneutrale Stadt Reutlingen bis 2030. Sie suchen das Gespräch mit Passanten. Sie wollen sensibilisieren und auf die Klimakrise aufmerksam machen. Und das machen sie engagiert und inhaltlich fundiert. … weiterlesen
Wichtig – ab dem 1. April gibt es Qualifizierungsgeld
Mit dem Qualifizierungsgeld unterstützen wir die Unternehmen und Beschäftigte im Strukturwandel. Während Unternehmen sich neu positionieren und ihre Produktion hin zur Klimaneutralität umbauen, können Beschäftigte sich im Betrieb dafür passend qualifizieren und fortbilden. Wir verbinden damit vorausschauend Industrie-, Struktur- und Arbeitsmarktpolitik, erhalten Arbeitsplätze und schaffen neue Chancen für die Beschäftigten. So kann die Transformation hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft gemeinsam mit den Beschäftigten wirklich gelingen. … weiterlesen
EU-Länder einigen sich auf Lieferkettengesetz
Am Freitag haben die EU-Staaten das lang verhandelte Lieferkettengesetz beschlossen. Deutschland musste sich zwar bei der Abstimmung, aufgrund der Blockade der FDP, enthalten. Doch innerhalb der EU unterstützt eine ausreichende Mehrheit der EU-Staaten das Gesetz zum Schutz der Menschenrechte. Jetzt muss das Europäische Parlament dem Gesetz noch zustimmen, doch diese Zustimmung gilt als sicher. … weiterlesen
FDP-Blockade beim EU-Lieferkettengesetz ist verantwortungslos
Jahrelang wurde in Brüssel über ein europäisches Lieferkettengesetz verhandelt. Es geht um die Verantwortung von Unternehmen. Auch in der Lieferkette sollen Klima- und Umweltauflagen eingehalten werden. Ausbeutung, Kinder- und Zwangsarbeit darf es nicht geben. Menschenrechte sollen geschützt werden. Trotz einem sorgsam ausgearbeiteten Kompromiss konnte Deutschland aufgrund der Blockade zweier FDP-Minister dieser wichtigen EU-Richtlinie nicht zustimmen. Die Abstimmung wurde verschoben. Das ist verantwortungslos. … weiterlesen
Neuer Rekord: Mehr als 50 Prozent erneuerbare Energien!
Das war eine wichtige Meldung: Der Anteil der Erneuerbaren an der Stromversorgung war 2023 so hoch wie noch nie. Mehr als die Hälfte des Stromverbrauchs wurde von erneuerbare Energien abgedeckt – konkret kamen 52 Prozent aus Wind, Sonne und anderen erneuerbaren Energiequellen. Wir sind also auf dem richtigen Weg und wir machen natürlich weiter Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren. Die Energiewende funktioniert und so wird unsere Energieversorgung sicher, sauber und bezahlbar. Das zeigen auch die zuletzt gesunkenen Strompreise. … weiterlesen
Weltklimakonferenz COP28: Raus aus den Fossilien
Heute beginnt die 28. UN-Klimakonferenz - die COP28 - in Dubai, die sich intensiv mit der Nutzung fossiler Energien beschäftigen wird. Rund 70.000 Menschen aus 190 Ländern diskutieren gemeinsam mit dem Ziel, die Erderhitzung zu stoppen. Für uns Grüne ist ganz klar: Wir müssen raus aus den Fossilien und rein in eine grüne Zukunft! Nur so schaffen wir das 1,5-Grad-Ziel. Das ist notwendig, sonst gibt es aufgrund der Klima-Kipppunkte zum ersten Mal kein Zurück mehr, und das in globaler Dimension. Es geht um unsere Lebensgrundlagen. … weiterlesen
Im Dialog mit der IG BCE
Wir – die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen – hatten einen sehr konstruktiven und interessanten Dialog mit der IG BCE zu den Schwerpunktthemen Transformation, Mitbestimmung und Qualifizierung. Mit dabei waren Michael Vassiliadis und Katharina Dröge. Wir haben ein gemeinsames Anliegen: Die Transformation soll gut gelingen und die Beschäftigten müssen mitgenommen werden und vor allem die Transformation aktiv mitgestalten können. … weiterlesen
Bundesparteitag in Karlsruhe
Vom 23. bis 26. November fand unser Bundesparteitag – an unserem Gründungsort – in Karlsruhe statt. Vier Tage standen aktuelle bundespolitische Themen und Europa im Mittelpunkt. Wir haben unser Wahlprogramm zur Europawahl 2024 beschlossen, die Europa-Liste und auch den Bundesvorstand gewählt. Wichtig waren für mich vor allem die aktuellen Debatten zur Asyl- und Flüchtlingspolitik und wie es nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes mit dem Haushalt weitergeht. Wir sind eine großartige Partei, denn wir führen diese Debatten offen und streitbar. Gefreut habe ich mich auch über die vielen guten und interessanten Gespräche, die bei so einem Parteitag möglich sind.
