Austausch: Digitale Betriebsratswahl

Auch die Mitbestimmung muss digitaler werden, das haben wir im Koalitionsvertrag so vereinbart. Und in diesem Zusammenhang wollen wir Online-Betriebsratswahlen mit einem Pilotprojekt testen. Wie solche Onlinewahlen aussehen können, dazu habe ich heute auf einem Online-Panel diskutiert.

Das Online Panel wurde von der Polyas GmbH organisiert. Es war interessant mit dem Experten für rechtliche Fragen zu Onlinewahlen, Dr. Sebastian Bretthauer von der Goethe-Universität Frankfurt am Main, und den digital Teilnehmenden zu diskutieren. Die Umsetzung der Onlinewahlen ist komplex, deshalb hat sich auch der Ausschuss Arbeit & Soziales zuletzt in einer öffentlichen Anhörung mit dem Thema beschäftigt. Aber ich bin zuversichtlich, dass wir die gesetzliche Umsetzung für das Pilotprojekt bald hinbekommen. Dann haben wir auch einen wichtigen Schritt getan, um das Vertrauen in den Wahlvorgang auch bei Onlinewahlen zu stärken.