Bundestag hat Genozid an Jesid:innen anerkannt

Mit überwältigender Mehrheit haben wir im Bundestag den Völkermord an den Jesidinnen und Jesiden durch den sogenannten Islamischen Staat (IS) im Irak und in Syrien anerkannt. „Der Deutsche Bundestag verneigt sich vor den Opfern der durch den IS begangenen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, heißt es in der Resolution. Mit der Anerkennung verbunden ist aber vor allem auch der politische Auftrag, aktiv zu werden und dafür zu sorgen, dass die Opfer Gerechtigkeit erhalten.

Ab August 2014 wurden tausende Jesidinnen und Jesiden vom IS aus ihrer Heimatregion vertrieben,  versklavt und ermordet. Frauen und Kinder wurden systematisch vergewaltigt und auch verkauft. Und die Folgen dieses schrecklichen Völkermordes dauern bis heute an. Viele Jesidinnen und Jesiden werden noch immer vermisst. Eine sichere Rückkehr in ihre Heimatregion ist für viele Vertriebene oder Geflüchtete nicht möglich. Viele Menschen, die dieses unfassbare Leid ertragen haben, leben nun in Deutschland. Sie haben hier Schutz gefunden. Die erlebten Traumata und die ständige Angst, nicht in Sicherheit zu leben, bestehen dennoch fort.

Es ist deshalb so wichtig, dass wir jetzt im Bundestag mit großer Mehrheit die Gräueltaten des IS an den Jesidinnen und Jesiden im Jahr 2014 anerkannt haben. Die Anerkennung des Genozids bedeutet aber auch konkretes politisches Handeln. Es geht darum, dass wir die juristische Aufarbeitung und Verfolgung der IS-Täter weiter stärken, für den Schutz der jesidischen Gemeinschaft und weiterer besonders vulnerabler Gruppen eintreten und Projekte für jesidisches Leben in Deutschland noch stärker fördern. Wir setzen uns ein für mehr Sicherheit in Shingal – der Heimatregion vieler Jesidinnen und Jesiden im Irak – und dafür, dass sich die humanitäre Lage vor Ort spürbar verbessert. Das sind wichtige Schritte und das machen auch die Worte von Außenministerin Annalena Baerbock vor der Abstimmung im Bundestag deutlich: „Wir können den Völkermord nicht rückgängig machen, aber wir können dafür sorgen, dass die Opfer Gerechtigkeit erhalten, damit der Völkermord nicht vererbt wird“.