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Pressespiegel

25. November 2021 | Schwäbisches Tagblatt

Reutlinger Handschriften in der Ampel-Koalition

„(…) Dass die Ampel nun an ist und der Großen Koalition heimleuchtet – für die Reutlinger Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke von den Grünen ist das nach wie vor erstaunlich, aber gut: „Es gibt einen Aufbruch, etwa dadurch, dass vor jedem Gesetz ein CO2-Check steht. Das ist ein Paradigmenwechsel!“ Müller-Gemmeke hat in mindestens zehn Runden in der Arbeitsgruppe „Arbeit“ mitverhandelt – eine von insgesamt 22 Gruppen. Als es ums Bürgergeld ging, hat sie in einer Untergruppe auch den Reutlinger FDP-Bundestagsabgeordneten Pascal Kober getroffen. „Die Atmosphäre bei den Gesprächen war im Prinzip gut – aber nicht einfach“, berichtet Müller-Gemmeke. Zumal sie „Arbeit“ ohnehin als eine der schwierigsten Arbeitsgruppen einstuft: „Hier sind die Einschätzung des Arbeitsmarkts sehr weit auseinander gegangen. Ich stehe eher auf Seite der Beschäftigten, die FDP vertritt mehr die Arbeitgeberseite.“ Dass die Minijobs ausgeweitet statt eingedämmt würden, sei schwer zu schlucken. „Aber das Bundestariftreue-Gesetz, 12 Euro Mindestlohn und ein Sanktionsmoratorium bei Hartz 4 sind tolle Sachen!“ In der politischen Karriere der 61-Jährigen war das Ringen um die Konturen der künftigen Koalition etwas ganz Besonderes: „Ich konnte mich inhaltlich mit meinem Wissen und meinen Schwerpunkten einbringen, nachdem ich zwölf Jahre lang Konzepte für die Schublade entwickelt hatte.“ Obwohl sie ihre Grünen nun erstmals in der Regierungsverantwortung erlebt, strebt Müller-Gemmeke kein Amt an. „Ich will mich als Fachpolitikerin für Gesetze verkämpfen. Aber weil die Fraktion nun fast doppelt so stark ist, sind neue Strukturen nötig. Das werden wir in der nächsten Woche in mehreren Sitzungen ausarbeiten.“ Und danach wird die Reutlinger Bundestagsabgeordnete wissen, welche Rolle sie selbst in der Ampel spielt. (…)“

25. November 2021 | Reutlinger General-Anzeiger

In Kürze

„(…) Austausch über Coronapolitik REUTLINGEN. Zum Online-Austausch »Corona konsequent bekämpfen« bietet die grüne Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Thomas Poreski und Cindy Holmberg am Freitag, 26.  November, um 19:30 Uhr Gelegenheit. Diskutiert wird über das neue Infektionsschutzgesetz, die neuen Regelungen in Baden-Württemberg und ganz grundsätzlich über die derzeitige Corona-Situation (…)“

24. November 2021 | Reutlinger Nachrichten

So stehen Bundestagsabgeordnete aus Reutlingen zur Impfpflicht

„(…) Beate Müller-Gemmeke (Grüne) „Eine Impfpflicht käme für die jetzige vierte Welle zu spät. Dennoch muss sie diskutiert werden – auch, um eine mögliche fünfte Welle zu verhindern. In jedem Fall befürworte ich eine einrichtungsbezogene Impfpflicht, um besonders vulnerable Gruppen zu schützen. Die Beschäftigten haben hier einfach eine hohe Verantwortung. (…)“

11. November 2021 | kobinet-nachrichten

Petitionsausschuss des Bundestags konstituiert

11. November 2021 | Alb-Bote

Auf ein Wort mit BMG

23. Oktober 2021 | Metzinger-Uracher Volksblatt/ Der Ermstalbote

Neuer Bundestag: Wer sitzt künftig neben der AfD?

„(…) In die am Donnerstag gestarteten Koalitionsverhandlungen bringt Beate Müller-Gemmeke ihr Expertenwissen im Bereich Arbeits- und Sozialpolitik ein. Zentrales Thema ihrer Partei sei eine Politik, „die uns auf den 1,5-Grad-Pfad und das Land in die Klimaneutralität bringt“. Wichtig sei den Bündnisgrünen außerdem das Thema Gerechtigkeit. Bezahlbarer Wohnraum, faire Löhne, eine gute Pflege, eine verlässliche Krankenversicherung sowie eine „menschenwürdige soziale Absicherung“ seien Punkte, die die Grünen in die Verhandlungen tragen wollen. Besonders wichtig sei ihrer Partei dabei, Kinder aus der Armut zu holen, sagt Müller-Gemmeke. Rote Linien wolle das Verhandlungsteam der Grünen gleichwohl nicht vor den Gesprächen ziehen, „so funktionieren Koalitionsverhandlungen definitiv nicht“. Jede der drei Parteien müsse sich schließlich im Ergebnis wiederfinden. Eine gute Grundlage für die Koalitionsverhandlungen sei allerdings schon während der Sondierungsgespräche entstanden, sagt Müller-Gemmeke. Gemeinsamkeiten gebe es bei der Frage, wie SPD, Grüne und FDP die Zukunft politisch gestalten wollen. Deutlich geworden seien aber auch jene Bereiche, in denen es Differenzen gebe, „und die müssen wir uns jetzt vornehmen“. (…)“

23. Oktober 2021 | Reutlinger General-Anzeiger

Unsere Ampel-Verhandler in Berlin

„(…) Ich habe das Gefühl, dass alle drei Parteien die Verhandlungen ernsthaft betreiben«, sagt sie. »Darum kriegen wir das hin, wenn wir weiter nicht auf schlechte Kompromisse setzen, sondern auf Geben und Nehmen.« Nehmen: Im Fall der Arbeitspolitikerin bedeutet das Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro sowie Stärkung der Tarifbindung und der betrieblichen Mitbestimmung. Gleichzeitig betont Müller-Gemmeke: »Ich ziehe keine roten Linien.« Schließlich ließe sich die grüne Wunschliste mit der FDP nicht in Gänze umsetzen. (…)“

19. Oktober 2021 | Reutlinger General-Anzeiger

Ruhe, Musik, Freunde und der Wald

„(…) Auch die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke und der Landtagsabgeordnete Thomas Poreski besuchten den Stand der vier Vereine und kamen mit Passanten und den haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen ins Gespräch. (…)“

07. Oktober 2021 | Reutlinger General-Anzeiger

Die Bilanz der Abgeordneten

„(…) Ich war im Wahlkampf ständig unterwegs, habe Angebote und Veranstaltungen gemacht. Am Ende konnte ich ein paar Prozentpunkte zulegen und in der Stadt Reutlingen sogar knapp 20 Prozent der Erststimmen bekommen. In Wannweil stehen wir Grünen bei den Zweitstimmen sogar an erster Stelle. Entscheidend aber sind die Ergebnisse insgesamt – in den Städten und im ländlichen Bereich. Und bundesweit haben wir großartig dazugewonnen. Wir haben jetzt eine grüne Bundestagsfraktion, die größer ist als je zuvor. Das freut mich wirklich. Mein Schwerpunkt ist weiterhin die Arbeitsmarktpolitik. Es muss gerechter zugehen in der Arbeitswelt. Es kann nicht angehen, dass 20 Prozent aller Beschäftigten im Niedriglohnsektor arbeiten. Hier brauchen wir endlich gute soziale Leitplanken und eine höhere Tarifbindung. Die Menschen sollen von ihrer Arbeit gut leben können. Die Beschäftigten brauchen außerdem im Strukturwandel durch Digitalisierung und sozial-ökologische Transformation Chancen und Perspektiven. (…)“

06. Oktober 2021 | Alb-Bote

Jetzt kommt der große Endspurt

„(…) Wie bereits im vergangenen Jahr hat die Grünen-Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke ihre Alb-Tour dem Spendenmarathon gewidmet und mit weiteren Teilnehmern insgesamt rund 500 Kilometer „erradelt“. (…)“