Delegationsreise der Deutsch-Portugiesischen Parlamentariergruppe

Als stellvertretende Vorsitzende war ich Teil einer Delegation der Deutsch-Portugiesischen Parlamentariergruppe, die in Lissabon und Porto vielfältige Gespräche geführt hat. Durch das straffe, aber sehr interessante Programm, haben wir viele Informationen erhalten und insbesondere Einblicke, was die Sparanstrengungen in Portugal für die Menschen bedeuten.

Die Delegationsreise diente der Vertiefung bilateraler parlamentarischer Kontakte und dem Austausch über europa- und finanzpolitische Fragen mit der Partnergruppe des portugiesischen Parlaments und mit Mitgliedern des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für Europäische Angelegenheiten. Besonders interessant waren Gespräche mit Regierungsmitgliedern, wie Finanzminister Vítor Gaspar, dem Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten im Außenministerium, Miguel Morais Leitão sowie mit dem beigeordneten Staatssekretär des Premierministers, Carlos Moedas. Im Mittelpunkt dieser Gespräche standen die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise und die anstehenden strukturellen Reformen. Ein Treffen mit dem Generalsekretär der UGT, João Proença, gab uns Einsichten in die Haltung der Gewerkschaft, die die Reformen der Regierung unterstützt.

Weitere Schwerpunktthemen waren die betriebliche Ausbildung, die Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern und die Lage von portugiesischen Unternehmen. Dazu besuchten wir Volkswagen, das Ausbildungszentrum ATEC, Simoldes Acos, Bosch und das Windenergie-Unternehmen Enercon. Zudem führen wir Gespräche mit der Deutsch-Portugiesischen Industrie- und Handelskammer und dem Fraunhofer Forschungszentrum.

Abgerundet wurde das Programm mit einem Gespräch über die Stadtentwicklung in Lissabon, einem Gespräch mit der Vizepräsidentin des Parlaments der Republik Portugal Frau Abg. Teresa Caeiro und durch Einladungen am Abend vom deutschen Botschafter Helmut Elfenkämper, dem Bürgermeister von Porto Herrn Rui Rio und dem Honorarkonsul in Porto Herrn Bothmann. Letzte Etappe war die Kulturhauptstadt Guimarães mit einer Präsentation des Konzepts.

Ein ausführlicher Bericht folgt.