GewerkschaftsGrüner Austausch zum Koalitionsvertrag – „Ja“ zur Ampel

Seitdem wir uns mit SPD und FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt haben, stimmen die grünen Mitglieder in einer Urabstimmung über das Verhandlungsergebnis ab. In dieser Zeit gibt es viel Gesprächsbedarf – auch bei GewerkschaftsGrün. Und deshalb habe ich heute zu einem Online-Austausch eingeladen, um insbesondere über die Bereiche Arbeit und Soziales zu diskutieren. Es war eine sehr anregende Debatte und mit diesem guten Gefühl habe ich danach gleich auch noch ganz offiziell für die Ampel gestimmt.

Der enge Austausch ist mir als Bundessprecherin von GewerkschaftsGrün natürlich immer schon sehr wichtig. Jetzt ist der Gesprächsbedarf besonders hoch, schließlich haben wir mit dem Koalitionsvertrag die Weichen für die kommenden Jahre neu gestellt. Es gibt Licht und Schatten in diesem Koalitionsvertrag. Das gilt insbesondere auch für das Paket, das wir für die Beschäftigten geschnürt haben. Positiv ist der vereinbarte Mindestlohn von 12 Euro, die Stärkung der Tarifbindung durch ein Bundestariftreuegesetz, Verbesserungen bei der Unternehmensmitbestimmung, das Sanktionsmoratorium im SGB II, eine Arbeitsförderung auf Augenhöhe, das Qualifizierungsgeld für Firmen im Wandel oder die Ausbildungsgarantie für junge Menschen. Natürlich haben wir auch über schwierige Kompromisse diskutiert, etwa beim Thema Minijobs und Arbeitszeit.

Am Ende der Veranstaltung wurde ich natürlich auch nach meiner Einschätzung gefragt, ob ich diesem Koalitionsvertrag zustimmen kann. Einige hatten sich schon während der Debatte für ein „Ja“ ausgesprochen und dem konnte ich mich mit gutem Gefühl anschließen. Bei der Arbeitsmarktpolitik überwiegt das Licht und weitere Verbesserungen für Beschäftigte in der Regierungsarbeit sind darüber hinaus möglich. Dafür werde ich mich auch einsetzen. Es war wirklich eine sehr gute und angenehme Veranstaltung. Und mit diesem guten Gefühl habe ich danach gleich auch noch offiziell meine Stimme für den Koalitionsvertrag abgegeben.