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Sozialstaat

12.10.2019

70 Jahre für eine gerechte Gesellschaft

Der DGB wird 70 Jahre alt – und das ist ein Grund, zu feiern. Denn die ganze Zeit über kämpfte der Deutsche Gewerkschaftsbund ungebrochen für soziale Gerechtigkeit und ein Leben in Freiheit und Würde. Das muss entsprechend gewürdigt werden. Deshalb habe ich dem DGB öffentlich auf der Homepage der Heinrich-Böll-Stiftung gratuliert: … weiterlesen

11.10.2019

Internationaler Mädchentag bei gÖrls e.V.

Zum internationalen Mädchentag hat gÖrls ein Tischkickerturnier veranstaltet. Über 50 tolle und selbstbewusste Mädchen sind gekommen und sie hatten viel Spaß bei diesem Turnier. Und auch mir hat es Spaß gemacht, mit dabei zu sein. Es war wieder einmal ein super Angebot von gÖrls. … weiterlesen

29.09.2019

Mehrgenerationenhaus-Fest

Seit 2007 gibt es das Mehrgenerationenhaus und sehr früh bin ich dort Patin geworden. Jedes Jahr gibt es ein Fest und das ist immer eine gute Möglichkeit, um mich zu informieren und zu plaudern. Das Haus und die Arbeit in und um das Haus sind zu einer wichtigen Einrichtung für den Stadtteil geworden, angefangen bei den drei Kleinkindgruppen, die inklusiv und interkulturell arbeiten und jeden Tag das Haus beleben. … weiterlesen

25.09.2019

Fachgespräch: Selbstständigkeit und Altersvorsorge: einfach, sicher und flexibel!

Meinem Kollegen Markus Kurth (rentenpolitischer Sprecher) und mir ist das Thema ein besonderes Anliegen. Denn viele Selbstständige kritisieren das Statusfeststellungsverfahren der Rentenversicherung, weil es ihrer Wahrnehmung nach nicht genügend Rechtssicherheit bietet und die Abgrenzungskriterien in der täglichen Praxis unterschiedlich ausgelegt werden. Unser Ziel ist eine größere Planungssicherheit für Selbstständige, ohne die Tür für Scheinselbstständigkeit weiter zu öffnen. Bei diesem Fachgespräch haben wir unsere Überlegungen vorgestellt und vor allem die Betroffenen zu Wort kommen lassen.

21.09.2019

Spendenmarathon

Der Spendenmarathon war wieder ein voller Erfolg. Unendlich viele Menschen sind für den guten Zweck gelaufen – Junge, Alte, mit und ohne Behinderung, Migrant_innen, Vereine, Unternehmen. Es war auch wieder ein grünes Team mit dabei, das ich gesponsert habe. Es ist einfach eine tolle Aktion. … weiterlesen

14.09.2019

Workshop: Wie überwinden wir Hartz IV?

In Rostock fand die 3. GRÜNE Themenwerkstatt statt und ich war eingeladen, um in einem Workshop mit den Teilnehmenden die Debatte um Hartz IV zu führen. Das Thema ist wichtig, denn diese Form der Grundsicherung treibt einen Keil in unsere Gesellschaft, schützt nicht vor Armut und befördert Abstiegsängste bei den Menschen. Gemeinsam haben wir Alternativen und Wege raus aus der derzeitigen Grundsicherung diskutiert. … weiterlesen

10.07.2019

Besuch einer Wohngruppe der BruderhausDiakonie

Der Großteil der jungen Menschen aus der Wohngruppe hat mich in Berlin besucht. Damals hatten sie viele Fragen an mich. Jetzt haben sie mich eingeladen, damit ich ihnen fragen stellen kann. Das war eine schöne Idee und ich bin gerne gekommen. Begrüßt wurde ich mit einem leckeren internationalen Buffet, das die jungen Menschen extra für mich zubereitet hatten. Danach wurde ich durch die Wohngruppe geführt und über die Regeln und Angebote der Wohngruppe informiert. Am Ende haben wir dann noch viele Bilder aus Berlin angeschaut. Es sind wirklich tolle junge Menschen und der Besuch hat mir sehr gefallen.

08.07.2019

Pressekonferenz: Ein Jahr EUTB beim Diakonieverband

Die EUTB – die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung – hat einen extrem sperrigen Namen, aber genau für diese Beratungsstellen haben wir Grünen uns im parlamentarischen Verfahren zum Bundesteilhabegesetz stark gemacht. Es geht um eine Beratungsstelle, die Menschen mit Unterstützungsbedarf ganzheitlich und eben unabhängig beraten. Dort stehen die Menschen im Mittelpunkt. Die Pressekonferenz mit Beraterinnen und Betroffenen war sehr interessant. Die Beratungsbeispiele haben mir nochmals eindrücklich gezeigt, dass die bisher zeitlich begrenzte Finanzierung unbedingt auf „dauerhaft“ gestellt werden muss. Dafür setzen wir uns im Bundestag ein.

05.07.2019

Besuch beim Verein für Sozialpsychiatrie in Reutlingen

Das war für mich ein sehr interessanter Besuch beim VSP, der sich für eine Verbesserung des Hilfeangebots für psychisch kranke Menschen im außerklinischen Bereich, einsetzt. Nach einem gemütlichen Frühstück mit Besucher_innen der Reutlinger Angebote bin ich durch die Räumlichkeiten geführt worden. Danach wurde es im Gespräch sehr interessant. Es wurde sehr offen darüber gesprochen, welche Probleme und Hindernisse Menschen mit psychischen Problemen tagtäglich erleben. Es wurde wieder einmal deutlich, wie weit wir noch von einer inklusiven Gesellschaft entfernt sind. … weiterlesen

03.07.2019

Podium bei der Erwerbslosentagung „Teilhabe und Ausgrenzungsrisiken“

Bei diesem Podium ging es quer durch alle Themen, die mit „Hartz IV“ zu tun haben. Anfangs ging es um den Sozialen Arbeitsmarkt und dabei wurde deutlich, dass die Umsetzung sehr unterschiedlich verläuft. Vor allem kommt die Zuweisungspraxis und Sanktionsandrohung, die ich scharf kritisiere, eben doch als Gängelung bei den Betroffenen an. Aber es ging natürlich auch ganz grundsätzlich um Hartz IV. Wir Grünen wollen Hartz IV mit einer Garantiesicherung ersetzen, die sanktionsfrei und armutsfest ausgestaltet ist. Das Podium hat wieder einmal gezeigt, wie dringend nötig das ist.

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  1. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @UlrichSchulte: Liebt Robert #Habeck sein Vaterland nicht genug? Die Unions-Angriffe gegen die #Grünen sind intellektuell dürftig - und…

  2. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @Oliver_Krischer: Es reicht mit Täuschen, Tricksen, Tarnen in Sachen #PkwMaut, lieber @AndiScheuer @CSU. Jetzt muss der Untersuchungsaus…

  3. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @RoHeinrich: Der alte Söder ist zurück. Drei "Schmutzeleien" auf einen Streich: Denn @Die_Gruenen wollen weder Heizungen verbieten, noc…