Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag

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Wie jedes Jahr zum Ende der Sommerpause fand am Sonntag im Bundestag wieder der Tag der Ein- und Ausblicke statt. Und diesmal haben wir Abgeordnete auf einem Podium darüber diskutiert, wie wir das Petitionswesen reformieren könnten. Danach war ich dann auch noch am Stand der grünen Bundestagsfraktion und unser Thema war natürlich „Klimaschutz“, weil dieses Thema im Moment leicht vergessen wird.

Das Podium habe sehr gerne für meine Fraktion übernommen. Denn im Koalitionsvertrag haben wir festgelegt, dass wir das Petitionsverfahren stärken und digitalisieren werden. Immerhin machen die vielen Petitionen an den Deutschen Bundestag deutlich: Die Menschen wollen Politik mitgestalten. Rund 12.000 Petitionen erreichten 2021 den Deutschen Bundestag. Wir Grünen nehmen dieses Bürgerengagement als Ansporn, das Petitionsrecht weiterzuentwickeln und zu einem starken Beteiligungsinstrument auszubauen. Wir wollen es zu einem attraktiven und leicht zugänglichen Angebot für echte Mitwirkung am demokratischen Prozess ausgestalten.

Die Modernisierung des Petitionsrechts könnte einen Beitrag zur Vitalisierung unserer Demokratie leisten. Denn Petitionen haben den Vorteil, dass sie ein Jedermannsrecht sind – und als solches auch im Grundgesetz in Artikel 17 verankert. Unsere Diskussion am Sonntag war sehr spannend. Ich freue mich darauf, wenn es an die konkrete Umsetzung unserer vielen Ideen und Vorschläge geht.

Danach am grünen Stand war richtig viel los. Eine kunterbunte Mischung von Menschen war unterwegs und hat sich über den Klimaschutz informiert. Aber natürlich wurde auch viel über die aktuelle Situation – über steigende Energiepreise, Inflation und über den Krieg – diskutiert.