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11.12.2020

Zahl der Kontrollen 2020 stark zurückgegangen

Die Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit sind 2020 im Vergleich zum Vorjahr im Schnitt um 16 Prozent zurückgegangen. Es ist verständlich, dass auch für das Prüfpersonal Gesundheitsgefährdungen im Außendienst durch Corona ausgeschlossen werden mussten. Andererseits gibt es Arbeitsausbeutung und Sozialversicherungsbetrug natürlich auch in Zeiten von Corona. Deshalb ist es wichtig, die Kontrolldichte schnell wieder zu erhöhen.

Die Zahlen zu Arbeitgeberprüfungen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) stammen aus meiner schriftlichen Frage an die Bundesregierung. Insgesamt wurde 2020 um 16 Prozent weniger kontrolliert als im Vorjahr. Auch die Zahl der Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren ging deutlich zurück. Ein Stück weit habe ich dafür Verständnis, denn auch die Beschäftigten der FKS haben ein Recht auf Gesundheitsschutz in Zeiten der Pandemie. Und doch ist die Bundesregierung in der Pflicht, die FKS so auszustatten, dass wieder verstärkt Vor-Ort-Kontrollen möglich sind, ohne dabei die Gesundheit der Beschäftigten zu gefährden.

Antwort der Bundesregierung